Kein Weg zum Frieden

Die nötige militärische Macht vorausgesetzt ist es leicht, einen Krieg zu beginnen. Aber wie kann man ihn beenden? Als Saudi-Arabien mit verbündeten arabischen und islamischen Staaten und unterstützt von den USA und Britannien 2015 die Luftangriffe gegen den Jemen begann, schien der Sieg nur eine Frage von Wochen. Heute ist klar: Saudi-Arabien kann diesen Krieg nicht gewinnen. Um ihn zu beenden, hofft die saudische Regierung auf die Vermittlungsbemühungen des Oman.

US-Präsident Joseph Biden wollte nach seinem Amtsantritt Saudi-Arabien nur noch Hilfe bei der Verteidigung des Landes leisten und keine Offensivaktionen mehr unterstützen. Doch kann heute von Offensivaktionen Saudi-Arabiens kaum mehr die Rede sein. Die Ansar Allah stellen gemeinsam mit der Partei „General People‘s Congress“ den „obersten politischen Rat“, die Regierung für die Bevölkerungszentren des Landes. Dieses Gebiet entspricht ungefähr dem früheren Staat Nordjemen. Von hier aus führen die Ansar Allah Militäraktionen selbst auf dem Gebiet Saudi-Arabiens durch und konnten zuletzt bei einem Angriff in einer Grenzprovinz mehrere saudische und sudanesische Soldaten gefangen nehmen.

Dieser Krieg verliert für die USA an Bedeutung und steht einer Orientierung auf den neuen Gegner China im Weg. So werden (zum Beispiel im „Wall Street Journal“) Meldungen lanciert, die USA würden Soldaten und Luftabwehrraketen aus Saudi-Arabien und der Region abziehen.

Und schon zum siebten Mal in diesem Jahr reiste Tim Lenderking, der Sonderbeauftragte der USA für den Jemen, Mitte Juni zu Gesprächen nach Riad. Er traf sich mit hochrangigen Vertretern Saudi-Arabiens und der international anerkannten Regierung des Jemen unter Präsident Hadi. Dabei ging es vor allem um die „Riad-Übereinkunft“.

Im Jemen kämpft nicht nur die saudische Militärkoalition gegen die Ansar Allah. Der „Übergangsrat“ im Süden (STC) strebt nach Autonomie oder Unabhängigkeit des Südens des Jemen. In der „Riad-Übereinkunft“ einigte sich der STC mit der Regierung Hadi auf eine gemeinsame Regierung und gemeinsame Kontrolle über die Stadt Aden, eine der letzten Städte, die nicht unter Kontrolle der Ansar Allah stehen. Doch ist die „Riad-Übereinkunft“ nicht umgesetzt, noch immer kehrten Teile der Regierung Hadi nicht aus Saudi-Arabien nach Aden zurück. Und dort ist die Kontrolle nach wie vor umstritten.

Lenderking traf auch mit einer Delegation aus Oman zusammen. Die Vermittlungsbemühungen des Sultanats Oman sind in der Region und international anerkannt. Oman unterhält gute Beziehungen zum Iran und nimmt nicht an der saudischen Militärkoalition teil. Im Juni hatten sich Vertreter der Ansar Allah in der Hauptstadt Sanaa mit einer Delegation aus Oman getroffen, die die Forderungen der Ansar Allah ausloten sollte. Sie war dabei auch mit Repräsentanten der Region Marib zusammengetroffen. Neben Aden ist Marib eine Hochburg der Regierung Hadi, die Stadt ist seit Monaten umkämpft.

Würden die angreifenden Länder positiv auf die Antwort der Ansar Allah reagieren, stünde weiteren Gesprächen in Katar nichts im Wege, meinte ein Mitglied des obersten politischen Rats.

Kenneth McKenzie, der Kommandeur des „US Central Command“, behauptet, die Ansar Allah würden nicht verhandeln wollen, solange sie Marib nicht erobert hätten. Ein Sprecher der Ansar Allah wies dies entschieden zurück. Und er bestand darauf, ein Ende der ausländischen Intervention und die vollständige Aufhebung der Blockade der See- und Flughäfen seien die Voraussetzungen für mögliche Friedensverhandlungen.