Kommunalpolitik

IMG 20251108 133753 - Angst vor Kahlschlag - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Nicht nur Butter statt Bomben, sondern auch Freibad statt Blutbad – zahlreiche Demonstranten sprachen sich gegen Krieg und Kahlschlag aus. (Foto: Björn Blach)

Nicht nur Butter statt Bomben, sondern auch Freibad statt Blutbad – zahlreiche Demonstranten sprachen sich gegen Krieg und Kahlschlag aus. (Foto: Björn Blach)

2.000 demonstrieren in Stuttgart gegen kommunale Sparhaushalte

Angst vor Kahlschlag

Der Elefant im Raum trägt Flecktarn. Er zertrampelt die Lebensgrundlagen in Deutschland, aber niemand möchte über ihn sprechen. So auch am vergangenen Samstag in Stuttgart: …

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440801 Bielefeld - Kasernen statt Wohnungen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Erst die Wehrmacht, dann die Briten, bald die Bundeswehr? Die Rochdale-Kaserne könnte wieder Militärstandort werden. (Foto: Stadt Bielefeld)

Erst die Wehrmacht, dann die Briten, bald die Bundeswehr? Die Rochdale-Kaserne könnte wieder Militärstandort werden. (Foto: Stadt Bielefeld)

Kriegslogik: In Bielefeld verhindert Hochrüstung ein großes Stadtentwicklungsprojekt. Ein Gespräch mit Onur Ocak

Kasernen statt Wohnungen

Auf Drängen des Bundesverteidigungsministeriums hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Veräußerung von militärischen Grundstücken gestoppt. Das betrifft auch die Rochdale- und die Catterick-Kaserne in …

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4208 2021 02 27 Erfurt Corona Proteste 1DX 6609 by Stepro - Zwischen Trinkern und Punktnüchternheit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Unterschiedliche Zielgruppen: Schon in der Corona-Zeit gab es in Deutschland zahlreiche Alkoholverbote (hier in Erfurt), damals noch zur Durchsetzung von Pandemiemaßnahmen. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Bock oder Gärtner: Kommunen und Schnapsindustrie sorgen sich um Alkoholprävention und das Erscheinungsbild der Innenstädte

Zwischen Trinkern und Punktnüchternheit

Wer mit einer Bierdose in der Hand durch das rheinland-pfälzische Bad Kreuznach läuft, sollte genau darauf achten, wo er sich befindet. Denn auf einem rund …

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400801 Bundeswehr Beschaffung - Freie Bahn für die Kriegswirtschaft - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)

Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)

Bundesregierung erleichtert Beschaffungen für die Bundeswehr – und verlässt sich auf kriegstüchtige Kommunen

Freie Bahn für die Kriegswirtschaft

Annette Lehnigk-Emden und der deutsche Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das zeigt schon der Familienname: Weil ihr Großvater im Ersten Weltkrieg auf dem Kreuzer „SMS …

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400802 eXhaus - Trier: eXhaus bleibt! - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Im eXhaus sind schon namhafte Größen linker Subkultur durchgestartet. Seit Jahren kämpft ein Bündnis um seinen Erhalt. (Foto: Konni Kanty)

Im eXhaus sind schon namhafte Größen linker Subkultur durchgestartet. Seit Jahren kämpft ein Bündnis um seinen Erhalt. (Foto: Konni Kanty)

Aktionsbündnis erringt Etappensieg. Kampf um den Erhalt von selbstverwaltetem Jugend- und Kulturzentrum geht weiter

Trier: eXhaus bleibt!

Die Stadt Trier ist weltweit bekannt für ihre römischen Baudenkmäler, die schöne Altstadt und – sicher auch unter den Leserinnen und Lesern der UZ – als Geburtsort …

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380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

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380802 Muenchen Olympia - Alles für Olympia? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Münchner entscheiden über Bewerbung für Olympische Spiele. Kritik an mangelnder Nachhaltigkeit

Alles für Olympia?

Am 26. Oktober findet in München ein Bürgerentscheid für die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 statt. Die neue Ausgabe …

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