Kommunalpolitik

4208 2021 02 27 Erfurt Corona Proteste 1DX 6609 by Stepro - Zwischen Trinkern und Punktnüchternheit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Unterschiedliche Zielgruppen: Schon in der Corona-Zeit gab es in Deutschland zahlreiche Alkoholverbote (hier in Erfurt), damals noch zur Durchsetzung von Pandemiemaßnahmen. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Unterschiedliche Zielgruppen: Schon in der Corona-Zeit gab es in Deutschland zahlreiche Alkoholverbote (hier in Erfurt), damals noch zur Durchsetzung von Pandemiemaßnahmen. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Bock oder Gärtner: Kommunen und Schnapsindustrie sorgen sich um Alkoholprävention und das Erscheinungsbild der Innenstädte

Zwischen Trinkern und Punktnüchternheit

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Wer mit einer Bierdose in der Hand durch das rheinland-pfälzische Bad Kreuznach läuft, sollte genau darauf achten, wo er sich befindet. Denn auf einem rund …

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400801 Bundeswehr Beschaffung - Freie Bahn für die Kriegswirtschaft - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)

Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)
Bundesregierung erleichtert Beschaffungen für die Bundeswehr – und verlässt sich auf kriegstüchtige Kommunen

Freie Bahn für die Kriegswirtschaft

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Annette Lehnigk-Emden und der deutsche Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das zeigt schon der Familienname: Weil ihr Großvater im Ersten Weltkrieg auf dem Kreuzer „SMS …

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400802 eXhaus - Trier: eXhaus bleibt! - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Im eXhaus sind schon namhafte Größen linker Subkultur durchgestartet. Seit Jahren kämpft ein Bündnis um seinen Erhalt. (Foto: Konni Kanty)

Im eXhaus sind schon namhafte Größen linker Subkultur durchgestartet. Seit Jahren kämpft ein Bündnis um seinen Erhalt. (Foto: Konni Kanty)
Aktionsbündnis erringt Etappensieg. Kampf um den Erhalt von selbstverwaltetem Jugend- und Kulturzentrum geht weiter

Trier: eXhaus bleibt!

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Die Stadt Trier ist weltweit bekannt für ihre römischen Baudenkmäler, die schöne Altstadt und – sicher auch unter den Leserinnen und Lesern der UZ – als Geburtsort …

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380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)
Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

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Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

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380802 Muenchen Olympia - Alles für Olympia? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

18 Millionen D-Mark hat 1972 die Radrennbahn die öffentliche Hand gekostet – 2015 wurde sie privatisiert und abgerissen. (Foto: Henning Schlottmann / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Münchner entscheiden über Bewerbung für Olympische Spiele. Kritik an mangelnder Nachhaltigkeit

Alles für Olympia?

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Am 26. Oktober findet in München ein Bürgerentscheid für die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 statt. Die neue Ausgabe …

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360801 Kommunalwahl NRW - Nicht überall eine Wahl - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)
Schlussspurt im NRW-Kommunalwahlkampf: Bürgerliche Parteien wollen die Krise gestalten, Kommunisten den Krieg beenden

Nicht überall eine Wahl

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Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …

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360802 Bottrop - Zwischen Hoffen und Bangen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Infostände der DKP in Bottrop sind gefragte Infobörsen: Nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Kommunistinnen und Kommunisten in der Stadt. (Foto: Werner Sarbok)

Infostände der DKP in Bottrop sind gefragte Infobörsen: Nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Kommunistinnen und Kommunisten in der Stadt. (Foto: Werner Sarbok)
Zuhören, Organisieren, Handeln: Straßenwahlkampf der DKP in Bottrop

Zwischen Hoffen und Bangen

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Viel zu gewinnen hat die DKP in Bottrop bei den Kommunalwahlen am 14. September – und auch viel zu verlieren. Über 1.800 Stimmen erhielten die Kommunisten vor fünf …

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UZ 2025 32 Seiten 08 BILD - Kein Herz für Bücher - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)
Jährlich schließen durchschnittlich 130 Bibliotheken. Bundesregierung plant Mehrbelastungen für Beschäftigte

Kein Herz für Bücher

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Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …

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