Kommunalpolitik

08 Interview Iris - Eine Stimme für die, die sonst keiner hört - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“. (Foto: Georg Klein)

Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“. (Foto: Georg Klein)

Das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ kandidiert zu den Kommunalwahlen in Frankfurt am Main

Eine Stimme für die, die sonst keiner hört

Die Gewerkschafterin Iris Schaffrina ist 31 Jahre alt, arbeitet als Fahrkartenverkäuferin in Frankfurt am Main und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Als ver.di-Vertrauensperson und …

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Blog Frankfurt - „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)

Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)

Trotz Intrige und Sabotageversuchen: „Frankfurt – Sozial!“ zur Kommunalwahl zugelassen

„Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“

Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP …

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020801 Heizung - Kalte Privatisierung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Von der selbstgemachten „Gaskrise“ bis zum „Heizungsgesetz“: Die Kämpfe um Wärme und Frieden gehören zusammen. (Foto: Karl-Reiner Engels)

Von der selbstgemachten „Gaskrise“ bis zum „Heizungsgesetz“: Die Kämpfe um Wärme und Frieden gehören zusammen. (Foto: Karl-Reiner Engels)

Warum die Zerschlagung der öffentlichen Wärmeversorgung keine „Wärmewende“ ist

Kalte Privatisierung

Für die 80 deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern wird es in diesem Jahr ernst. Im Sommer müssen die Großstädte ihre kommunalen Wärmeplanungen abgeschlossen haben. …

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520801 Interview Wohnen - „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Wenn Briefe des Jobcenters nicht beantwortet werden, kann das auch mit den Wohnverhältnissen zusammenhängen. (Foto: Andre Douque / flickr.com / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)

Kosten der Unterkunft: Neue Sanktionen gegen Bürgergeldbezieher ändern nichts an teuren Mieten und hohen Sozialkosten in den Kommunen

„Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“

Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird …

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521701 - Organisierte Verantwortungslosigkeit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Auch am Morgen nach dem Einsturz liefen die Rettungsarbeiten weiter auf Hochtouren. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | DIETHER ENDLICHER)

Auch am Morgen nach dem Einsturz liefen die Rettungsarbeiten weiter auf Hochtouren. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | DIETHER ENDLICHER)

Verweigerte Aufarbeitung: Zum 20. Jahrestag des Einsturzes der Eislaufhalle in Bad Reichenhall

Organisierte Verantwortungslosigkeit

Es begann mit einem Knacken im Gebälk, übertönt von lauter Musik und ausgelassener Stimmung. Die meisten Überlebenden gaben später an, nichts Bedrohliches gehört zu haben. …

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In Berlin soll das frühere Sport- und Erholungszentrum abgerissen werden. Bezirk stoppt Abbrucharbeiten vorerst

Fortschritt ausradieren

Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt …

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480801 Kiel Marine - Im Krakengriff der Marine - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Aktivistinnen und Aktivisten protestieren mit einer Baumbesetzung gegen die Militarisierung des geplanten Stadtviertels. (Foto: Eva Börnig)

Aktivistinnen und Aktivisten protestieren mit einer Baumbesetzung gegen die Militarisierung des geplanten Stadtviertels. (Foto: Eva Börnig)

In Kiel verhindert die Bundeswehr einen neuen Stadtteil mit 2.250 Wohnungen

Im Krakengriff der Marine

Das Planungsgebiet Holtenau Ost, ehemaliger Standort eines Marinefliegergeschwaders, liegt direkt an der Kieler Förde. Hier sollte ein klimaneutraler Stadtteil entstehen. Das Konversionsgebiet wurde 2020 von …

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Unsere Zeit