520801 Interview Wohnen - „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Wenn Briefe des Jobcenters nicht beantwortet werden, kann das auch mit den Wohnverhältnissen zusammenhängen. (Foto: Andre Douque / flickr.com / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)

Kosten der Unterkunft: Neue Sanktionen gegen Bürgergeldbezieher ändern nichts an teuren Mieten und hohen Sozialkosten in den Kommunen

„Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 26. Dezember 2025 | Interview

Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird …

521701 - Organisierte Verantwortungslosigkeit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Auch am Morgen nach dem Einsturz liefen die Rettungsarbeiten weiter auf Hochtouren. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | DIETHER ENDLICHER)

Verweigerte Aufarbeitung: Zum 20. Jahrestag des Einsturzes der Eislaufhalle in Bad Reichenhall

Organisierte Verantwortungslosigkeit

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 26. Dezember 2025

Es begann mit einem Knacken im Gebälk, übertönt von lauter Musik und ausgelassener Stimmung. Die meisten Überlebenden gaben später an, nichts Bedrohliches gehört zu haben. …

500801 SEZ - Fortschritt ausradieren - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Sport und Erholung in lichtdurchfluteten Räumen: Eröffnung des SEZ im Jahr 1981 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-Z0318-028 / Link, Hubert / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

In Berlin soll das frühere Sport- und Erholungszentrum abgerissen werden. Bezirk stoppt Abbrucharbeiten vorerst

Fortschritt ausradieren

Arnold SchölzelKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025

Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt …

Haushaltsdefizit: Landeshauptstadt bereitet den Kahlschlag in Kitas, Schulen und Kliniken vor

Stuttgart baut ab

Monika Münch-SteinbuchKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | UZ-PLUS

Die Zeiten eines ausgeglichenen Stadthaushalts sind in Stuttgart vorbei. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer aus der Automobilindustrie um circa 47 Prozent. …

Soforthilfe gefordert

UZKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | Meldung

Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung und den Ländern sofortige Maßnahmen zur Rettung der kommunalen Finanzen. „Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte …

Teure Notfälle

UZKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | Meldung

Ein Finanzierungsstreit zwischen den Krankenkassen und dem Rhein-Sieg-Kreis kommt Patienten und Hinterbliebene in der Region jetzt teuer zu stehen. Sie werden ab sofort für Transporte …

Billig verkaufen, teuer zurückkaufen

UZKommunalpolitik | UZ vom 12. Dezember 2025 | Meldung

Die Stadt Magdeburg hat sich ein Vorkaufsrecht für das Gelände am Eulenberg gesichert, auf dem einst der Chip-Konzern Intel eine mit Milliardensummen vom Bund subventionierte …

480801 Kiel Marine - Im Krakengriff der Marine - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Aktivistinnen und Aktivisten protestieren mit einer Baumbesetzung gegen die Militarisierung des geplanten Stadtviertels. (Foto: Eva Börnig)

In Kiel verhindert die Bundeswehr einen neuen Stadtteil mit 2.250 Wohnungen

Im Krakengriff der Marine

UZKommunalpolitik | UZ vom 28. November 2025

Das Planungsgebiet Holtenau Ost, ehemaliger Standort eines Marinefliegergeschwaders, liegt direkt an der Kieler Förde. Hier sollte ein klimaneutraler Stadtteil entstehen. Das Konversionsgebiet wurde 2020 von …

CSU-Investorenlobby setzt Sozialreferat der bayerischen Landeshauptstadt unter Druck

Münchner Mietervertreibung

UZKommunalpolitik | UZ vom 28. November 2025 | Dokumentiert, UZ-PLUS

Ende Oktober ist die aktuelle Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“ erschienen, herausgegeben von der DKP München und der Gruppe KAZ. Schwerpunkt der Ausgabe sind die …

Müllwissenschaften

UZKommunalpolitik | UZ vom 28. November 2025 | Meldung

Bis Ende dieses Jahres haben die Städte und Gemeinden in Deutschland Zeit, um erstmals Ansprüche aus dem sogenannten „Einwegkunststofffonds“ geltend zu machen. Mit dem Fonds, …

DKP: Zuwächse in Reinheim

UZKommunalpolitik | UZ vom 28. November 2025 | Meldung

Mit 21 Kandidatinnen und Kandidaten geht die DKP Reinheim bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr an den Start. „Das sind zwei mehr als beim letzten …

In Trier fällt die Mietpreisbremse weg, die Wohnungskrise bleibt

Von wegen „entspannt“

UZKommunalpolitik | UZ vom 14. November 2025 | Dokumentiert, UZ-PLUS

In Trier soll die Mietpreisbremse, die im Oktober 2025 ausläuft, nicht verlängert werden. Droht jetzt das Ende bezahlbarer Mieten in Trier? Sind Mieten in Trier …

IMG 20251108 133753 - Angst vor Kahlschlag - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Nicht nur Butter statt Bomben, sondern auch Freibad statt Blutbad – zahlreiche Demonstranten sprachen sich gegen Krieg und Kahlschlag aus. (Foto: Björn Blach)

2.000 demonstrieren in Stuttgart gegen kommunale Sparhaushalte

Angst vor Kahlschlag

Björn BlachBlog, Kommunalpolitik | UZ vom 14. November 2025

Der Elefant im Raum trägt Flecktarn. Er zertrampelt die Lebensgrundlagen in Deutschland, aber niemand möchte über ihn sprechen. So auch am vergangenen Samstag in Stuttgart: …

440801 Bielefeld - Kasernen statt Wohnungen - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Erst die Wehrmacht, dann die Briten, bald die Bundeswehr? Die Rochdale-Kaserne könnte wieder Militärstandort werden. (Foto: Stadt Bielefeld)

Kriegslogik: In Bielefeld verhindert Hochrüstung ein großes Stadtentwicklungsprojekt. Ein Gespräch mit Onur Ocak

Kasernen statt Wohnungen

Vincent CzieslaKommunalpolitik | UZ vom 31. Oktober 2025 | Interview

Auf Drängen des Bundesverteidigungsministeriums hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Veräußerung von militärischen Grundstücken gestoppt. Das betrifft auch die Rochdale- und die Catterick-Kaserne in …

Aufgegebene Großbaustelle in Landau: Stadt soll einspringen

Gescheiterte Spekulation

UZKommunalpolitik | UZ vom 31. Oktober 2025

Vor Kurzem ist die neue Ausgabe von „Rote Rebe – Die linke Flugschrift für die Südpfalz“ erschienen. Die Kleinzeitung der DKP Südpfalz widmet sich unter anderem …

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