Kommunalpolitik

120801 Interview Brocken - „Zurückdrängen der Bundeswehr ist möglich“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Erfolg für die Umwelt- und Friedensbewegung: Der Brocken bleibt vorerst ­bundeswehrfrei. (Foto: Brocken ohne Bundeswehr)

Erfolg für die Umwelt- und Friedensbewegung: Der Brocken bleibt vorerst ­bundeswehrfrei. (Foto: Brocken ohne Bundeswehr)

Nach starkem Gegenwind: Bundeswehr sagt „Karriere-Camp“ auf dem Brocken ab

„Zurückdrängen der Bundeswehr ist möglich“

Das „Camp Brocken“ sollte ein Höhepunkt bei der Werbung von jungen Rekruten für das deutsche Militär werden. In der vergangenen Woche sagte die Bundeswehr das …

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120803 Nuernberg Kommunalwahl - Ein Gespenst geht um im Villenviertel - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Voller Einsatz im Wahlkampfendspurt: Mit der Verteidigung des Mandats von Marion Padua bleibt eine konsequent linke Kraft im Stadtrat vertreten. (Foto: Linke Liste Nürnberg)

Voller Einsatz im Wahlkampfendspurt: Mit der Verteidigung des Mandats von Marion Padua bleibt eine konsequent linke Kraft im Stadtrat vertreten. (Foto: Linke Liste Nürnberg)

Die Linke Liste Nürnberg verteidigt ihr Stadtratsmandat

Ein Gespenst geht um im Villenviertel

Dem allgemeinen Rechtsruck bei der bayerischen Kommunalwahl zum Trotz: Die stark von DKP und SDAJ unterstützte „Linke Liste Nürnberg“ konnte ihr Ratsmandat in der mittelfränkischen …

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100801 Guetersloh Flughafen - Kriegseinsätze statt Arbeitsplätze? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Die Kommunen wollen Platz für Gewerbe und Naturschutz. Doch NATO und Bundeswehr drohen, die Pläne zu durchkreuzen. (Foto: Daniel Brockpähler / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

US-Militär hat kein Inte­resse mehr am ehemaligen Flughafen Gütersloh. Dafür prüft nun die Bundeswehr eine Remilitarisierung

Kriegseinsätze statt Arbeitsplätze?

Ab dem 11. Mai kommt das britische Militär zurück nach Gütersloh. Im Rahmen des Manövers „Rhino Storm“ sollen rund 850 Soldaten und 200 Radfahrzeuge an einer „freilaufenden …

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Kommunalwahl in Hessen: Zwischen Kahlschlag und Hoffnung gebenden Kandidaturen

Nach der Wahl zahlen?

Am 15. März sind in Hessen Kommunalwahlen. In zahlreichen Städten und Gemeinden tritt auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) an – eigenständig oder mit anderen fortschrittlichen Kräften …

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der staat ziehlt auf die koepfe - „Die Demokratie erodiert“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Mit Solidarität gegen Repression: Transparent der Roten Hilfe auf einer Demonstration (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Mit Solidarität gegen Repression: Transparent der Roten Hilfe auf einer Demonstration (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Göttinger Stadtrat verurteilt Kontokündigung

„Die Demokratie erodiert“

Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitag vergangener Woche eine Resolution gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe durch die Sparkasse Göttingen verabschiedet. …

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060801 Goerlitz - Militaristische Vereinsmeierei - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Der Landkreis Görlitz muss Werbeverbot für die Bundeswehr aufheben

Militaristische Vereinsmeierei

Der traditionsreiche Waggonbau in Görlitz existiert nicht mehr. Vor knapp zwei Monaten verließ der letzte Doppelstock-Wagen das Alstom-Werk, das im vergangenen Jahr vom Rüstungskonzern KNDS …

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08 Interview Iris - Eine Stimme für die, die sonst keiner hört - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“. (Foto: Georg Klein)

Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“. (Foto: Georg Klein)

Das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ kandidiert zu den Kommunalwahlen in Frankfurt am Main

Eine Stimme für die, die sonst keiner hört

Die Gewerkschafterin Iris Schaffrina ist 31 Jahre alt, arbeitet als Fahrkartenverkäuferin in Frankfurt am Main und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Als ver.di-Vertrauensperson und …

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Blog Frankfurt - „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)

Aygül Klein, der ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und Iris Schaffrina (von links nach rechts) kandidieren auf den vorderen Listenplätzen der Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“ (Foto: Georg Klein)

Trotz Intrige und Sabotageversuchen: „Frankfurt – Sozial!“ zur Kommunalwahl zugelassen

„Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“

Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP …

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020801 Heizung - Kalte Privatisierung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Von der selbstgemachten „Gaskrise“ bis zum „Heizungsgesetz“: Die Kämpfe um Wärme und Frieden gehören zusammen. (Foto: Karl-Reiner Engels)

Von der selbstgemachten „Gaskrise“ bis zum „Heizungsgesetz“: Die Kämpfe um Wärme und Frieden gehören zusammen. (Foto: Karl-Reiner Engels)

Warum die Zerschlagung der öffentlichen Wärmeversorgung keine „Wärmewende“ ist

Kalte Privatisierung

Für die 80 deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern wird es in diesem Jahr ernst. Im Sommer müssen die Großstädte ihre kommunalen Wärmeplanungen abgeschlossen haben. …

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520801 Interview Wohnen - „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Wenn Briefe des Jobcenters nicht beantwortet werden, kann das auch mit den Wohnverhältnissen zusammenhängen. (Foto: Andre Douque / flickr.com / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)

Kosten der Unterkunft: Neue Sanktionen gegen Bürgergeldbezieher ändern nichts an teuren Mieten und hohen Sozialkosten in den Kommunen

„Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“

Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird …

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Unsere Zeit