Kommunalpolitik

50 Jahre Grünau: Wie unter sozialistischen Bedingungen ein neuer Stadtteil für Zehntausende entstand – und was davon geblieben ist

Leipzigs Meisterstück

Als Ende der 1970er Jahre die ersten Familien nach Leipzig-Grünau zogen, war das für viele ein gewaltiger Fortschritt. Wer zuvor mit Kohleofen und Außentoilette leben …

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450801 Partnerschaft - Siegen lernen oder so ähnlich - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Mit dem Versprechen „Lernen Sie von Erfahrungen unter Extrembedingungen“ wurden die Teilnehmer in das Forum „Kommunaler Bevölkerungsschutz: Lernen, Vernetzen, Handeln“ gelockt. (Foto: © Photothek)

Mit dem Versprechen „Lernen Sie von Erfahrungen unter Extrembedingungen“ wurden die Teilnehmer in das Forum „Kommunaler Bevölkerungsschutz: Lernen, Vernetzen, Handeln“ gelockt. (Foto: © Photothek)

Deutsche und ukrainische Kommunalpolitiker diskutierten in Berlin über „Verteidigungsfähigkeit“ und „Resilienz“

Siegen lernen oder so ähnlich

Deutschlands Städte und Gemeinden sollen „ganz konkret von der Ukraine“ lernen – zum Beispiel „beim Bevölkerungsschutz. Bei der Digitalisierung. Beim Umgang mit Krisen. Bei der Abwehr …

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450802 Loesch - „Die Stadt gehört uns!“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Am 30. September 2010 ging die Polizei brutal mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray gegen Demonstranten im Schlossgarten vor. (Foto: Mussklprozz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Rede von Volker Lösch zum 16. Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ in Stuttgart

„Die Stadt gehört uns!“

Am 30. September 2010 eskalierte die Polizeigewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen Immobilien- und Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ protestierten. Kurz vor dem 16. Jahrestag dieses Ereignisses fand auch …

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430801 Wiesbaden 1 - Wiesbaden und der Krieg - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Teilnehmer einer Friedensdemonstration in Wiesbaden machen den Zusammenhang zwischen Kriegskosten und Unterfinanzierung der Daseinsvorsorge deutlich. (Foto: redpicture / r-mediabase.eu)

Teilnehmer einer Friedensdemonstration in Wiesbaden machen den Zusammenhang zwischen Kriegskosten und Unterfinanzierung der Daseinsvorsorge deutlich. (Foto: redpicture / r-mediabase.eu)

Stadtverordnetenversammlung berät über US-Militärbasen und den Zusammenhang zwischen Rüstung und kommunalem Kahlschlag

Wiesbaden und der Krieg

Nicht immer wird der Weltkrieg mit Panzern, Bombern und Truppenaufmärschen unter freiem Himmel geprobt. Dass die Kriegsvorbereitung auch hinter verschlossenen Kasernentoren vorangetrieben werden kann, haben …

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430802 HCC - Angetreten im HCC - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Schülerinnen und Schüler beim Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. März in Dortmund. (Foto: Bitzel / r-mediabase.eu)

Schülerinnen und Schüler beim Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. März in Dortmund. (Foto: Bitzel / r-mediabase.eu)

Das Harenberg City-Center in Dortmund soll Musterungszentrum werden

Angetreten im HCC

Vor Kurzem ist die neue Ausgabe von „Heisse Eisen“, der Kleinzeitung der DKP Dortmund, erschienen. Die Zeitung befasst sich unter anderem mit der Forderung nach …

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410801 Verhandlungsmasse Ruestung - Verhandlungsmasse Hochrüstung? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Ihre Anhänger wollen Elif Eralp als Oberbürgermeisterin ins Rote Rathaus bringen. Da hätten die Kriegskonzerne gern ein Wörtchen mitzureden. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Berlin: Rot-grün-rote Sondierungen laufen an. Kommt die kommunale Zivilklausel?

Verhandlungsmasse Hochrüstung?

Wie sehr der Wahlsieg der Berliner Linkspartei den bislang herrschenden Kräften der Stadt ein Dorn im Auge ist, wurde durch die großangelegte Hetzkampagne deutlich, mit …

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390801 Berlin - Rechts-Links-Schwäche - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Berlin: Wähler strafen SPD, CDU und Grüne ab. Kampagne gegen Linkspartei soll Reformer-Flügel zur Macht verhelfen

Rechts-Links-Schwäche

Es ist eine weitere Klatsche für die Merz-Klingbeil-Bande. Die Große Koalition, die seit 2023 in Berlin regierte, war in den Monaten vor der Hauptstadt-Wahl die …

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390802 Giesing - Das große Wedeln - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Am Fuße des Giesinger Berges müssen Radfahrer eine vierspurige Straße überqueren. Das bleibt auch erst mal so. (Foto: Mattes / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 de / Bearb.: UZ)

Die Milliarden aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ sind für die meisten Kommunen unerreichbar. Ein Beispiel aus München

Das große Wedeln

Die neue Ausgabe der Betriebszeitung „Auf Draht“, die von der DKP München und der Gruppe KAZ herausgegeben wird, ist erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich …

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