„Die Demokratie erodiert“
Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitag vergangener Woche eine Resolution gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe durch die Sparkasse Göttingen verabschiedet. …
Den Frieden greifbar machen
Am 15. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Mit dem Bündnis „Gießen – sozial und friedenstüchtig“ (GSF) tritt in Gießen erstmals ein neuer Zusammenschluss an. UZ sprach …
„Ein Lehrstück in bürgerlicher Demokratie“
In Frankfurt am Main gehen Polizei und Staatsanwaltschaft weiterhin und mit wachsendem Aufwand gegen das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ vor, das am 15. März bei den Wahlen …
Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Militaristische Vereinsmeierei
Der traditionsreiche Waggonbau in Görlitz existiert nicht mehr. Vor knapp zwei Monaten verließ der letzte Doppelstock-Wagen das Alstom-Werk, das im vergangenen Jahr vom Rüstungskonzern KNDS …
Passt nicht
Am 8. März finden Kommunalwahlen in Bayern statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die redaktionell leicht bearbeitete und gekürzte Einschätzung der DKP München zum politischen Angebot …
Eine Stimme für die, die sonst keiner hört
Die Gewerkschafterin Iris Schaffrina ist 31 Jahre alt, arbeitet als Fahrkartenverkäuferin in Frankfurt am Main und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Als ver.di-Vertrauensperson und …
„Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“
Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP …
Kalte Privatisierung
Für die 80 deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern wird es in diesem Jahr ernst. Im Sommer müssen die Großstädte ihre kommunalen Wärmeplanungen abgeschlossen haben. …
Damit die Stadt für uns funktioniert
Am 15. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. In Frankfurt unterstützt die DKP das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“, das vom ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann initiiert wurde. Wir …
Wenn Briefe des Jobcenters nicht beantwortet werden, kann das auch mit den Wohnverhältnissen zusammenhängen. (Foto: Andre Douque / flickr.com / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
Wenn Briefe des Jobcenters nicht beantwortet werden, kann das auch mit den Wohnverhältnissen zusammenhängen. (Foto: Andre Douque / flickr.com / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
„Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“
Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird …
Organisierte Verantwortungslosigkeit
Es begann mit einem Knacken im Gebälk, übertönt von lauter Musik und ausgelassener Stimmung. Die meisten Überlebenden gaben später an, nichts Bedrohliches gehört zu haben. …
Sport und Erholung in lichtdurchfluteten Räumen: Eröffnung des SEZ im Jahr 1981 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-Z0318-028 / Link, Hubert / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Sport und Erholung in lichtdurchfluteten Räumen: Eröffnung des SEZ im Jahr 1981 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-Z0318-028 / Link, Hubert / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Fortschritt ausradieren
Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt …
Stuttgart baut ab
Die Zeiten eines ausgeglichenen Stadthaushalts sind in Stuttgart vorbei. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer aus der Automobilindustrie um circa 47 Prozent. …
Soforthilfe gefordert
Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung und den Ländern sofortige Maßnahmen zur Rettung der kommunalen Finanzen. „Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte …
Teure Notfälle
Ein Finanzierungsstreit zwischen den Krankenkassen und dem Rhein-Sieg-Kreis kommt Patienten und Hinterbliebene in der Region jetzt teuer zu stehen. Sie werden ab sofort für Transporte …