Kommunalpolitik

210801 Nordhausen - Die Nordhäuser Sanktionsmaschine - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Der Vollzugsdienst in Nordhausen ist unter anderem zuständig für Abschiebungen, Fahrkartenkontrollen und die Schikanierung junger Arbeitsloser. (Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern)

Der Vollzugsdienst in Nordhausen ist unter anderem zuständig für Abschiebungen, Fahrkartenkontrollen und die Schikanierung junger Arbeitsloser. (Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern)

Mit Handschellen und Arbeitszwang: SPD-Landrat schickt Vollzugsdienst zu jungen Arbeitslosen, um 1-Euro-Jobs durchzusetzen

Die Nordhäuser Sanktionsmaschine

Matthias Jendricke (SPD), Landrat des Landkreises Nordhausen, hat es geschafft. Innerhalb kürzester Zeit ist der Lokalpolitiker zum bundesweit zitierten Stichwortgeber der unsozialsten Rechtsausleger aufgestiegen. „Wir …

Weiterlesen

1608 pexels mikael blomkvist 8961525 - Schaffe, schaffe, Staatsräson - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Ob altes Gemäuer oder gerade im Bau: Wer Grund und Boden erwerben will, braucht künftig einen Gesinnungs-TÜV. (Foto: pexels.com)

Ob altes Gemäuer oder gerade im Bau: Wer Grund und Boden erwerben will, braucht künftig einen Gesinnungs-TÜV. (Foto: pexels.com)

Neues Baurecht soll „Extremisten“ vom Hauskauf abhalten

Schaffe, schaffe, Staatsräson

Kiels neuer Oberbürgermeister Samet Yilmaz (Grüne) hat ein Problem. Gerade erst im Amt vereidigt, muss sich Yilmaz mit Verfehlungen auseinandersetzen, die er bei seinem früheren …

Weiterlesen

140801 Drohnen Brandenburg - Kriegswirtschaft an der Havel - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Autonome Kriegsführung: Onberg bewirbt sein „Iron Drone System“ als hochautomatisierte, kosteneffiziente Lösung zur Drohnenabwehr. (Foto: 2026 Heidelberger Druckmaschinen AG)

Autonome Kriegsführung: Onberg bewirbt sein „Iron Drone System“ als hochautomatisierte, kosteneffiziente Lösung zur Drohnenabwehr. (Foto: 2026 Heidelberger Druckmaschinen AG)

Stadt Brandenburg will mit Heidelberger Druckmaschinen zum „Kompetenzzentrum für Drohnenabwehr“ werden

Kriegswirtschaft an der Havel

Wie viele andere Kommunen ist auch die Stadt Brandenburg an der Havel finanziell nicht gerade auf Rosen gebettet. Für das laufende Jahr plant sie mit …

Weiterlesen

120801 Interview Brocken - „Zurückdrängen der Bundeswehr ist möglich“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Erfolg für die Umwelt- und Friedensbewegung: Der Brocken bleibt vorerst ­bundeswehrfrei. (Foto: Brocken ohne Bundeswehr)

Erfolg für die Umwelt- und Friedensbewegung: Der Brocken bleibt vorerst ­bundeswehrfrei. (Foto: Brocken ohne Bundeswehr)

Nach starkem Gegenwind: Bundeswehr sagt „Karriere-Camp“ auf dem Brocken ab

„Zurückdrängen der Bundeswehr ist möglich“

Das „Camp Brocken“ sollte ein Höhepunkt bei der Werbung von jungen Rekruten für das deutsche Militär werden. In der vergangenen Woche sagte die Bundeswehr das …

Weiterlesen

120803 Nuernberg Kommunalwahl - Ein Gespenst geht um im Villenviertel - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Voller Einsatz im Wahlkampfendspurt: Mit der Verteidigung des Mandats von Marion Padua bleibt eine konsequent linke Kraft im Stadtrat vertreten. (Foto: Linke Liste Nürnberg)

Voller Einsatz im Wahlkampfendspurt: Mit der Verteidigung des Mandats von Marion Padua bleibt eine konsequent linke Kraft im Stadtrat vertreten. (Foto: Linke Liste Nürnberg)

Die Linke Liste Nürnberg verteidigt ihr Stadtratsmandat

Ein Gespenst geht um im Villenviertel

Dem allgemeinen Rechtsruck bei der bayerischen Kommunalwahl zum Trotz: Die stark von DKP und SDAJ unterstützte „Linke Liste Nürnberg“ konnte ihr Ratsmandat in der mittelfränkischen …

Weiterlesen

100801 Guetersloh Flughafen - Kriegseinsätze statt Arbeitsplätze? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Die Kommunen wollen Platz für Gewerbe und Naturschutz. Doch NATO und Bundeswehr drohen, die Pläne zu durchkreuzen. (Foto: Daniel Brockpähler / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

US-Militär hat kein Inte­resse mehr am ehemaligen Flughafen Gütersloh. Dafür prüft nun die Bundeswehr eine Remilitarisierung

Kriegseinsätze statt Arbeitsplätze?

Ab dem 11. Mai kommt das britische Militär zurück nach Gütersloh. Im Rahmen des Manövers „Rhino Storm“ sollen rund 850 Soldaten und 200 Radfahrzeuge an einer „freilaufenden …

Weiterlesen

Kommunalwahl in Hessen: Zwischen Kahlschlag und Hoffnung gebenden Kandidaturen

Nach der Wahl zahlen?

Am 15. März sind in Hessen Kommunalwahlen. In zahlreichen Städten und Gemeinden tritt auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) an – eigenständig oder mit anderen fortschrittlichen Kräften …

Weiterlesen

der staat ziehlt auf die koepfe - „Die Demokratie erodiert“ - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Mit Solidarität gegen Repression: Transparent der Roten Hilfe auf einer Demonstration (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Mit Solidarität gegen Repression: Transparent der Roten Hilfe auf einer Demonstration (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Göttinger Stadtrat verurteilt Kontokündigung

„Die Demokratie erodiert“

Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitag vergangener Woche eine Resolution gegen die Kündigung des Kontos der Roten Hilfe durch die Sparkasse Göttingen verabschiedet. …

Weiterlesen

060801 Goerlitz - Militaristische Vereinsmeierei - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Der Landkreis Görlitz muss Werbeverbot für die Bundeswehr aufheben

Militaristische Vereinsmeierei

Der traditionsreiche Waggonbau in Görlitz existiert nicht mehr. Vor knapp zwei Monaten verließ der letzte Doppelstock-Wagen das Alstom-Werk, das im vergangenen Jahr vom Rüstungskonzern KNDS …

Weiterlesen

Unsere Zeit