Mal schauen

Der Parteivorstand der SPD beschloß am Montag Koaliationsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen zu wollen. Man wolle die Verhandlungen über eine dritte GroKo „ergebnisoffen“ führen und es gäbe „rote Linien“ sozialdemokratischer Politik, die nicht überschritten werden dürften, so der Parteivorsitzende Martin Schulz. Dazu zählt der Beschluss des SPD-Parteivorstandes die Einführung einer Bürgerversicherung, eine „Solidarrente“, ein „humanitärer Familiennachzug“ von Angehörigen Geflüchteter, sowie „ehrgeizige Ziele“ im Klimaschutz und ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeitarbeit.

Martin Schulz hatte nach der Bundestagswahl, bei der die SPD mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht hatte, angekündigt mit seiner Partei in die Opposition gehen zu wollen. Im Januar kommenden Jahres sollen die Verhandlungen beginnen, bei denen sich Schulz auch eine Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung als Ergebnis vorstellen kann.

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"Mal schauen", UZ vom 8. Dezember 2017



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