„Memorandum of Understanding“ (MoU), Waffenstillstand oder gar eine politische Lösung – das war wieder einmal nicht so gemeint. Für die USA ging es darum, so Vize-Präsident Vance, das MoU zu benutzen, um der Weltwirtschaft eine Verschnaufpause zu gönnen. Um die Ölvorräte wieder aufzufüllen. Dafür wurde dem Iran sogar gestattet, das eigene Öl zu verkaufen.
Zugleich versuchten die USA und ihre Verbündeten, die Kontrolle über die Straße von Hormus zu übernehmen. Sie setzten Oman unter Druck, der gemeinsamen Verwaltung des Seeweges mit dem Iran abzuschwören. Zugleich sollten die Tank- und Frachtschiffe den nördlichen Seeweg im Hoheitsgebiet des Iran meiden und näher zur Küste von Oman fahren. Der Iran sollte damit seiner wichtigsten Waffe beraubt werden: Der Kontrolle über das Nadelöhr am Persischen Golf.
Dass die USA damit dem Absatz 5 des „ Memorandum of Understanding“ zuwider handelten, ficht sie nicht an. Sie hatten schon Absatz 1 missachtet, der einen Waffenstillstand in der gesamten Region verlangt. Der Iran sah sich damit auch nicht mehr an das MoU gebunden, und beschoss die Schiffe, die ohne iranische Einwilligung Hormus passieren wollten.
Die USA eskalierten weiter. Zunächst beendete das Finanzministerium die Ausnahmeregelungen, die die Sanktionen ausgesetzt hatten und iranische Ölverkäufe ermöglichten. Das widersprach Absatz 10 des MoU.
In der Nacht folgten Angriffe des US-Militärs gegen Ziele vor allem an der Südküste des Iran. Angegriffen wurden aber auch Brücken in der Nähe von Mashhad. Das galt den Trauerfeierlichkeiten zur Beerdigung von Ali Khamenei, aber auch einem wichtigen internationalen Verkehrsweg mit dem Ziel China.
Die iranische Reaktion kam prompt und mit einiger Zurückhaltung. Vier US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain wurden mit Raketen angegriffen, später auch Ziele in Jordanien. Zugleich informierte der Vertreter des Iran den UN-Sicherheitsrat über die Angriffe der USA und die offene Verletzung der UN-Charta durch die USA. Der Iran verlangte umgehend Maßnahmen der UN.
Die USA hatten in den letzten Wochen etliche ihrer Truppen aus der Region abgezogen. Den Krieg erneut mit aller Macht entbrennen zu lassen, schien bisher nicht ihre Absicht. Die wirtschaftlichen Folgen eines solchen Krieges sind noch immer unabsehbar. Es bleibt daher vorerst bei einer Eskalation in Form von Stop-and-go. Es ist der Versuch, mit einer Vielzahl von niedrigschwelligen Provokationen den Iran zu schwächen. So soll er am Ende den US-Forderungen nachkommen müssen.
Trump bringt die Unsicherheit der USA über die möglichen Folgen eines erneuten großen Krieges zum Ausdruck wie kein zweiter: Mal behauptet er wie schon mehrmals in der Vergangenheit, ein besiegter Iran bettele um ein Abkommen, mal beschimpft er die Regierung des Iran als „Abschaum“ und droht mit der Vernichtung des Landes – auch das übrigens im Widerspruch zu Absatz 1 des MoU.
Ob die Eskalation begrenzt bleiben kann, wird sich noch zeigen. Die Aufmerksamkeit des Iran war gänzlich auf die Trauerfeierlichkeiten für Ali Khamenei gerichtet. Die Aktivitäten im Irak, die Gespräche mit Vertretern von Regierungen aus aller Welt – all das musste zunächst durchgeführt werden. Die Straße von Hormus bleibt zurzeit offen, auch wenn die Schiffseigner und Versicherungsunternehmen kein Risiko eingehen wollten in der Eskalation und die Schiffe stoppten. Doch die Regierung des Iran hat kein Interesse daran, dass die USA den Krieg nach Belieben An- und Abschalten können. So bleibt die Drohung, Hormus zu schließen, bestehen. Dies schreckt die USA vor einer weiteren Eskalation ab.
