Ohne Konsequenz

„Wie viele Divisionen hat der Papst?”, soll Stalin einmal Churchill sarkastisch gefragt haben, als es um die Nachkriegsordnung in Europa ging. Tatsächlich könnten wir fragen: Wie viele Divisionen hat ihre Softpower seitdem den USA und der NATO eingespart? Wie viele Umstürze waren erfolgreich, weil sie angeblich der Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten dienten? Wie viele Kriege wurden geführt, um „Diktatoren zu stürzen“ doch in Wirklichkeit ging es um Ressourcen und Logistik?

Wie militärische Hardware im Krieg, so wird auch Softpower abgenutzt, wenn sie nicht gepflegt wird. Und nichts hat weltweit die Softpower des Westens so sehr abgenutzt wie die bedingungslose Unterstützung des israelischen Genozids in Gaza. Hunderttausende in Australien, Britannien, Spanien und vielen anderen Ländern verlangen ein Ende des Mordens. Es einfach abzustreiten, wie es Netanjahu oder Ministerin Miri Regev tun – „Es gibt keinen Hunger in Gaza“ –, reicht nicht mehr.

Eine Reihe von europäischen Staaten haben aus jeweils eigenen Gründen Palästina bereits anerkannt, darunter auch Spanien. Frankreich will folgen und Britannien – unter gewaltigem Druck der Bevölkerung – unter Umständen auch. Wie im Roman von Robert Louis Stevenson „Dr. Jekyll und Mr. Hyde“, wo ein freundlicher Arzt und ein wahnsinniger Mörder dieselbe Person sind. bis am Ende nur der Mörder bleibt, geht es auch dem Bild des Westens – selbst in den eigenen Hochburgen. Aus Dr. Jekyll und dem „American Way of Life“ wird mehr und mehr und über etliche Stationen ein grauenerregender „Mr. Hyde“.

Frankreich und womöglich weitere Länder und die EU werden Palästina anerkennen. Konkret werden die Vorschläge zur Anerkennung Palästinas nicht. Die Grenzen werden nur ungefähr und abstrakt benannt – die Grenzen Israels vor dem 6-Tage-Krieg. Was wird aus den israelischen Siedlern und ihrer Infrastruktur, ihren Straßen und Siedlungen? Müssen sie die Westbank räumen? Kann Israel die Siedlungen überhaupt räumen – ohne daran zu zerbrechen? Und was ist mit Gaza?

Die „Anerkennung Palästinas“ durch Frankreich, Britannien, Kanada und andere Länder des Westens geschieht rein virtuell und ohne praktische Konsequenzen. Am Ende kann das Veto der USA jede Entscheidung verhindern. Mit der Anerkennung Palästinas soll ein Rest an westlicher Softpower erhalten bleiben. Aber es ist zu wenig und zu spät.