Von Feinden umzingelt
Die Zeichen stehen auf Sturm. Die Richtung ist unbekannt“. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang zeigte sich bei der Eröffnung des 19. Symposium des Inlandsgeheimdienstes am 22. Mai 2023 …
Instrumente gezeigt
Am 24. Mai war es wieder einmal soweit. Diesmal fiel die medial nahtlos präsentierte Machtdemonstration eine Nummer kleiner aus als beim bundesweiten Polizeieinsatz gegen die Reichsbürgerrentner …
Kalte Privatisierung
Inzwischen gibt es breite Kritik an Robert Habecks (Grüne) Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“). Selbst aus Regierungskreisen kommen Fragen und Einwände, werden Sondersitzungen anberaumt und …
Solinger Brandanschlag 1993
Mehrere hundert Demonstranten erinnerten am vergangenen Montag in Solingen an den schweren rassistischen Brandanschlag, bei dem vor 30 Jahren fünf Menschen ermordet worden waren. Am 29. Mai …
Lesen wird zum Privileg
Von „ernüchternden Ergebnissen“ sprach die amtierende Kultusministerpräsidentin Katharina Günther-Wünsch (CDU), als am 16. Mai die Ergebnisse der 5. Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung, kurz IGLU, veröffentlicht wurden. Tatsächlich handelt es …
Auf dem Recht beharren
Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …
US-Ausbildung in Bayern
Im bayrischen Grafenwöhr hat die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an US-amerikanischen Panzern des Typs „Abrams“ begonnen. Das US-Verteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht des Militärmagazins „Stars …
Gürtel enger schnallen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) arbeiten an der Vorlage eines Sparpaketes, das alle Ressorts bis auf das Verteidigungsministerium umfassen soll. Wie …
Tödliche Verhältnisse
Die Zahl der Menschen, die sich in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete selbst verletzt oder einen Suizidversuch unternommen haben, sind deutlich gestiegen. Das ergab eine kleine …
Abschaffung gefordert
Anlässlich des 30. Jahrestages der Einschränkung des Asylrechts hat der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Forderung nach einer Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) bekräftigt. „Das Asylbewerberleistungsgesetz ist ein Schandfleck …
Fluglotsen mit Durchblick
Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GDF) hat der Behauptung der Bundeswehr widersprochen, dass das geplante Manöver „Air Defender 23“ nur geringe Auswirkungen auf den zivilen Luftverkehr …
Wir sind Millionen Mal so stark …
Mehr als 3.000 Besucherinnen und Besucher kamen am Pfingstwochenende nach Köln zum Festival der Jugend der SDAJ. Die feierte ihren 55. Geburtstag, der am 5. Mai war, …
Gemeinsam und mit Plan in den Klassenkampf
„Wählt den Weg des Widerstands – Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft“ war auf einem Transparent am Großzelt „Karl“ zu lesen, direkt davor die Forderung „Streikrecht verteidigen und ausbauen“. …
SPD will Krieg gegen Russland gewinnen
Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt …
Eine Kultur der Gewalt
Erster Mai in Hamburg. Für den 19-jährigen Benjamin R., der zusammen mit seiner Mutter an der Demonstration im Stadtteil Lokstedt teilnehmen wollte, endete der Tag …