Politik

340401 Bundeswehr - Der innere Aufmarsch - Politik - Politik
Mit der Übung „AlpenTEX 2023“ wurde die Zusammenarbeit von Militär und Polizei vorangetrieben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (Mitte) will damit den „Ernstfall“ vorbereiten. (Foto: Matthias Balk / © Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration)

Mit der Übung „AlpenTEX 2023“ wurde die Zusammenarbeit von Militär und Polizei vorangetrieben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (Mitte) will damit den „Ernstfall“ vorbereiten. (Foto: Matthias Balk / © Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration)

Inlandseinsätze der Bundeswehr nehmen zu. Immer häufiger tritt die Truppe dabei bewaffnet auf

Der innere Aufmarsch

Nirgendwo ist die Landschaft königlicher, sind die Berge und Schlösser majestätischer und die Geschichten mystischer“, verheißt der Reiseführer. Gemeint ist der kleine Landstrich zwischen Füssen …

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340501 Zivilklausel - An der Uni gegen China? - Politik - Politik
Friedrich Merz findet Zivilklauseln „nicht mehr zeitgemäß“. Viele ­Studierende und Forschende sehen das anders – sie wollen sich nicht vor den Karren des ­Militarismus spannen lassen. (Foto: Netzwerk Friedenskooperative & Senta Pineau)

Friedrich Merz findet Zivilklauseln „nicht mehr zeitgemäß“. Viele ­Studierende und Forschende sehen das anders – sie wollen sich nicht vor den Karren des ­Militarismus spannen lassen. (Foto: Netzwerk Friedenskooperative & Senta Pineau)

Bildungsministerin Stark-Watzinger will Zivilklauseln abschaffen und die wissenschaftliche „Zeitenwende“ vorantreiben

An der Uni gegen China?

Die Geschichte der Zivilklausel, also die von friedensbewegten Studierenden und Wissenschaftlern erkämpfte Selbstverpflichtung von Universitäten und Forschungseinrichtungen zu einer ausschließlich zivilen und dem Frieden verpflichtenden …

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320402 Linkspartei Teil2 - „Radikale Erneuerung“ - Politik - Politik
Carola Rackete (1. v. l.) mit den Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan. Der Parteivorstand setzt auf die Aktivistin, um die Partei auf den neuen Kurs einzuschwören. (Foto: Martin Heinlein / Die Linke)

Carola Rackete (1. v. l.) mit den Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan. Der Parteivorstand setzt auf die Aktivistin, um die Partei auf den neuen Kurs einzuschwören. (Foto: Martin Heinlein / Die Linke)

Interne Kämpfe über die Neuausrichtung der Linkspartei – Teil 2 und Ende

„Radikale Erneuerung“

Carola Rackete ist die Wunschkandidatin des Parteivorstands der „Linken“ für den zweiten Listenplatz bei den kommenden EU-Wahlen. Ihre Nominierung war ein Überraschungscoup, der zur weiteren …

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320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Politik - Politik
Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

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Über das „Team Todenhöfer“ und die Friedensbewegung

Ein eigenwilliger Kopf

Bestimmte Teile der Friedensbewegung zählen unter anderem auch das „Team Todenhöfer“ zu den „Faschisten und rechtsorientierten Gruppen und Parteien“, mit denen sie jede Zusammenarbeit vehement …

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Unsere Zeit