Alles für den Krieg
Vor dem Treffen der NATO-Außenminister und des NATO-Ukraine-Rates am Dienstag warnte „Spiegel online“ eindringlich vor diplomatischen Lösungen und Friedensverhandlungen. Seit dem 7. Oktober, der Eskalation …
Alles für den Frieden
In Berlin demonstrierten am vergangenen Samstag 20.000 Menschen für Frieden und gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung. Die Organisatoren der Manifestation „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn …
Weltkriegsfantasien
Uns läuft die Zeit davon“ – Generalleutnant Alexander Sollfrank, Chef des NATO-Logistik-Kommandos für Europa, hat große Sorgen. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur „Reuters“ Ende …
„Ein unbedingter Verfolgungswille“
Wieland Hoban ist Vorsitzender der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Er ist Komponist und geisteswissenschaftlicher Übersetzer und lebt in Frankfurt. UZ sprach mit …
Ohne Krise keine Knete. Die Regierung braucht eine Notlage, und zwar schnell. (Foto: Christoph Scholz / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Ohne Krise keine Knete. Die Regierung braucht eine Notlage, und zwar schnell. (Foto: Christoph Scholz / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Notlage gesucht
Chaostage im Berliner Regierungsviertel. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 15. November den Finanzjongleuren der Ampel-Koalition einen Strich durch die Rechnung gemacht hatte, ließ die Videobotschaft des Kanzlers …
Aktive Gefährdung
Wie jedes Jahr häuften sich rund um den 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, die Lippenbekenntnisse. Politiker posteten Copy-Paste-Statements auf „X“, …
Keine Einsicht
Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal dürfen keinen direkten Einblick in die rund 730.000 E-Mails nehmen, die ihnen von der …
Konzertierte Aktion
Der Berliner Landesverband der Partei „Die Linke“ hat in der letzten Woche zahlreiche Parteieintritte registriert. Allein am vergangenen Montag seien 269 Neumitglieder gewonnen worden, wie …
Weber als CSU-Spitzenkandidat
Die CSU hat den amtierenden EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber zum Spitzenkandidaten für die kommende EU-Wahl gewählt. Auf der Delegiertenversammlung in Nürnberg erhielt Weber 96 Prozent der abgegebenen …
Gesetze blockiert
Der Bundesrat hat in der vergangenen Woche zwei Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition zurückgewiesen. Die Länderkammer forderte deutliche Nachbesserungen am sogenannten „Wachstumschancengesetz“. In dem von Bundesfinanzminister Christian …
„Wir ducken uns zu weit weg“
Auf dem Parteitag der Partei „Die Linke“ gab es eine sehr kurze, aber intensive Debatte zur Lage im Nahen Osten. Anlass war ein als Kompromiss …
Reaktionär sensibel
Am späten Abend wurde der Parteitag der „Linken“ in Augsburg für anderthalb Stunden unterbrochen. Trotz einer erheblichen Verspätung in der Tagesordnung trafen sich die Delegierten …
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …
Friedensdemo
Am 25. November demonstrieren Friedenskräfte aus der gesamten Bundesrepublik in Berlin. Unter dem Motto „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ fordern sie …
60 Milliarden „gelöscht“ – doof gelaufen. Nun muss Bundeswirtschaftsminister Habeck seine Schattenhaushalte neu sortieren. (Foto: stephan-roehl.de via Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com/photos/boellstiftung/44138259955 /)
60 Milliarden „gelöscht“ – doof gelaufen. Nun muss Bundeswirtschaftsminister Habeck seine Schattenhaushalte neu sortieren. (Foto: stephan-roehl.de via Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com/photos/boellstiftung/44138259955 /)
Wer zahlt ist klar
Zugegeben, manchmal hat auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lichte Momente. „Wenn diese Klage erfolgreich ist, das würde Deutschland wirklich wirtschaftspolitisch hart, hart treffen. Wahrscheinlich so …