Das Bundesinnenministerium hat ein Antwortschreiben an Michael O’Flaherty, den Menschenrechtskommissar des Europarates, verschickt. O’Flaherty hatte der Bundesrepublik zuvor vorgeworfen, pro-palästinensische Proteste zu unterbinden und mit …
„Mein Name ist Erika Baum, ich bin 84 Jahre alt und ich bin Antifaschistin und Kommunistin!“ Nach diesen wenigen Worten brachen Hunderte in Jubel aus. Erika …
Zum 73. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns am 18. August 1944 im KZ Buchenwald sprach Erika Baum 2017 in Berlin am Thälmann-Denkmal. Ihre Rede ist einmal mehr …
Vom 20. bis 22 Juni fand der 26. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main statt. Mit großer Einmütigkeit beschloss er eine Handlungsorientierung „Widerstand gegen Militarisierung und …
Mit tiefem Respekt und herzlicher Solidarität wende ich mich an diesen bedeutenden Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Namen der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), …
(…) Die Große Koalition setzt fort, was die Ampel und andere Regierungen vorher taten: Sie setzt die Interessen des deutschen Monopolkapitals durch. Die Folgen für …
Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. …
Die Rolle als Kriegskanzler steht Friedrich Merz. Die angedeutete Pickelhaube ins Haupthaar frisiert, strebt er offen nach der „stärksten konventionellen Armee Europas“. Deutschland stehe vor …
Internationale kriminelle Organisationen scheren sich keinen Deut um geltendes Recht. Sie machen sich ihre Regeln selbst. Das Motto der global agierenden kalabresischen Mafia ’Ndrangheta bringt …
Der eine oder andere etwas ältere Delegierte, der sich wunderte, dass die Bahn ihn am vergangenen Freitag pünktlich bis 15 Uhr nach Frankfurt am Main transportierte, …
Eine umfassende Aufrüstung findet im gesamten Ostseeraum, der „Baltic Sea“, statt. Dies ist die wohl wichtigste Erkenntnis aus einem Erfahrungsaustausch von Friedenskräften der Ostsee-Anrainerstaaten. Krieg …
Am kommenden Samstag (28. Juni) findet in Duisburg eine Demonstration und ein Tribunal gegen die Bundesrepublik statt. Zu Wort kommen vor allem Betroffene antipalästinensischer Repression. Geplant …
Volker Beck (Grüne), Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, hat auf der Plattform X dazu aufgerufen, palästinasolidarische Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Land zu werfen – auch solche …
Rund 20 Mitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben sich nach Berichten der „Thüringer Allgemeinen“ (TA) zu einem „Mainzer Kreis“ zusammengeschlossen, um über die Ausrichtung der …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechten Magazins „Compact“ aufgehoben. Die Richter begründeten dies unter anderem mit der Presse- und Meinungsfreiheit. Das Verbot …
