Politik

210401 Brantner - Gen Osten, aber diesmal nicht allein - Politik - Politik
Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende ­Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende ­Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Grünen-Chefin Brantner stellt ihre Strategie für einen olivgrünen Imperialismus vor

Gen Osten, aber diesmal nicht allein

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Am verregneten 14. Mai muss am ehrwürdigen St Antony’s College in Oxford wahrhaft Historisches geschehen sein, lässt die „taz“ uns in ihrer Ausgabe vom Folgetag wissen. …

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210402 Oezdemir - Mit Sicherheit nicht auszuhalten - Politik - Politik
Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)
Neue grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg setzt auf Rüstungsindustrie als Wachstumsmotor

Mit Sicherheit nicht auszuhalten

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Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …

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200401 Merz Jahresbilanz depositphotos bgremover - Ohne Angebote - Politik - Politik
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Ampel-Anklänge: Schwarz-Rot im Kreislauf von Krieg und Kahlschlag verheddert. SPD sucht Flucht nach vorn

Ohne Angebote

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Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …

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200501 Klage Berlin - Alte neue Feindbilder - Politik - Politik
Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)
Lächerliche Auflagen und zahlreiche Festnahmen am 8. und 9. Mai in Berlin. DKP zieht vor Gericht

Alte neue Feindbilder

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1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …

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200502 Gedenken Berlin - Frühling des Gedenkens - Politik - Politik
Kreative Verbote: Die Berliner Polizei ließ keinen Zweifel am vorgeschriebenen Geschichtsbild. (Foto: Platon Gontscharow)

Kreative Verbote: Die Berliner Polizei ließ keinen Zweifel am vorgeschriebenen Geschichtsbild. (Foto: Platon Gontscharow)
Singende Seelen sind nicht zu verbieten. Gedenkfeiern zum 8. und 9. Mai sind Teil des Kampfes um Geschichte

Frühling des Gedenkens

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Am 9. Mai 2022 ging ein Historiker, ein guter Freund des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), in dessen Auftrag zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Er …

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2004 1920px MJK 43414 Christian Heinz Hessischer Landtag 2019 - Antisemiten im Bundesrat - Politik - Politik
„Teil der Staatsräson“: Der hessische Justizminister Christian Heinz (Foto: Martin Kraft /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

„Teil der Staatsräson“: Der hessische Justizminister Christian Heinz (Foto: Martin Kraft /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Landespolitiker wollen Gefängnisstrafen für „Leugnung des Existenzrechts Israels“ durchsetzen

Antisemiten im Bundesrat

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Nach der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag rieb sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit die Augen. Im Handstreich hatte die Länderkammer das große „Entlastungsprojekt“ der schwarz-roten …

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62 1019 Luca Woitow web - Zwischen Plattenbau und Bundeswehr-Karrierecenter - Politik - Politik
Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Cottbus (Foto: Luca Woitow)

Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Cottbus (Foto: Luca Woitow)
Jugendliche in Ostdeutschland streiken gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht

Zwischen Plattenbau und Bundeswehr-Karrierecenter

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Das historische Datum, der Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus, hat auch der Schulstreik-Demonstration in Cottbus besondere Bedeutung verliehen. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg! …

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