Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion
Nicht nur in Berlin gedachten DKP, SDAJ und andere Antifaschisten des Überfalls auf die Sowjetunion vor 80 Jahren, der im Sieg über den und in …
Weiter machen
Nach einem Selbstmordanschlag am 25. Juni nordöstlich der malischen Stadt Gao mit zwölf verletzten Bundeswehr-Soldaten hält Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land …
(K)ein Einzelfall
Nach einem Messerangriff am 25. Juni in der Würzburger Innenstadt, bei dem drei Menschen starben und sieben weitere teils schwer verletzt wurden, spekulieren Politiker über die …
Die Falschen angeklagt
Zwei Antifaschisten müssen sich vor dem Amtsgericht Mülheim verantworten. Ihnen wird unter anderem Sachbeschädigung an einem SUV vorgeworfen. Mit diesem war ein AfD-Anhänger am 29. Oktober …
Richtige Ermittlungen
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat beantragt, die Immunität des AfD-Europaabgeordneten und Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen aufzuheben, berichtete der „Spiegel“. Recherchen von „Correctiv“ und „Frontal 21“ zufolge hatte …
Wie deutsche Werte in Litauen verteidigt werden
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte die Marschrichtung für den Bundeswehreinsatz in Litauen vorgegeben. In einem Tweet an ihre Panzergrenadiere im NATO-Militärlager Rukla schrieb sie: „Es …
Konterkariert
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion die antirussischen und antikommunistischen Klischees nicht wiederholt, die wir …
Potsdam will Mietenstopp
Unter dem Motto „Es ist 5 vor 12. Hände hoch für den Mietenstopp!“ haben über 130 Initiativen und Organisationen zu einem Aktionstag in über 80 …
Gute Forderungen, wenig dahinter
Beim Online-„Linke“-Parteitag am vergangenen Wochenende rief die Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Ich kann euch eins versprechen: Wir gehen nicht zu Boden, weil wir zusammenhalten, weil wir …
Gefahr von rechts
Ohne Frage ist unsere Gesellschaft seit 2015 noch einmal weiter nach rechts gerückt: Die Verschiebung des politischen Diskurses, das Erstarken der AfD und der „neuen …
Ein Liebesdienst für Erdogan
Es ist eigentlich keine Überraschung mehr, dass die Bundesregierung und sämtliche Ministerien hierzulande wie selbstverständlich Erdogans Job erledigen. Egal, ob es sich um türkische Kommunisten …
4,5 Milliarden Euro für die Rüstung
Kurz vor Torschluss, in der letzten Sitzungswoche des Bundestages, sollte der Haushaltsausschuss (nach Redaktionsschluss von UZ) noch schnell 4,5 Milliarden Euro für die Rüstung locker …
Doch nicht
Am 12. Mai hatte das Bundeskabinett beschlossen, dass künftig die Mehrkosten für den ab 1. Januar geltenden CO2-Preis von aktuell 25 Euro pro Tonne für Heizöl hälftig …
Stumm in eigener Sache
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, in der vergangenen Woche in Berlin …
Würdig
Mit Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen erinnerten Antifaschisten und Friedenskräfte – oft nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ – im ganzen Land an den 80. Jahrestag …