Wen, wann und wie oft impfen?
Im Juli 2021 hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Ständige Impfkommission (STIKO) und ihren Vorsitzenden Prof. Dr. Thomas Mertens frontal angegriffen, weil die …
Dritte Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW
Für Samstag, den 30. Oktober, plant das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ in Köln die dritte Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen. Der gesamte Gesetzentwurf …
Immer mehr Einzelfälle in der Bundeswehr
Vergangene Woche ging die Nachricht durch die Medien: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe einen Referenten im Bundesverteidigungsministerium als Rechtsextremisten enttarnt. Das teilte das Ministerium den …
Antikriegsaktionen
Am vergangenen Wochenende fanden Antikriegsaktionen statt. Im nordrhein-westfälischen Nörvenich (oben) forderten Friedensaktivisten die Absage des für Mitte Oktober geplanten Atomkriegsmanövers „Steadfast Noon“, das wegen der …
Geburtstagsfeier für die KP China
Am 23. Oktober findet in Berlin eine Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas statt. Es sprechen Yu Xiaoxuan, Gesandte Botschaftsrätin der Botschaft …
Bochum NATO-frei
Die DKP Bochum fordert in einer Mitteilung von der Stadt, von der Kommune und vom Land NRW ein Nein zur NATO-Agentur NCIA in Bochum. „Dieses …
Sondierungsgespräche
Die Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung laufen. Noch ist nicht viel bekannt, jedoch wird schon deutlich, wer die „zukunftsweisende Vision“ der Ampelkoalition bezahlen wird. Der grüne Finanzminister …
Mehr Geld für Parteien
Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansgar Heveling, hat die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro verteidigt. Um digitale Herausforderungen meistern zu können, bekommen die …
Drohnenkampf geübt
Soldatinnen und Soldaten aus vier NATO-Staaten haben mit der israelischen Luftwaffe den Einsatz von „Abwurfmunition im Realflug“ mit Drohnen geprobt. Ein deutsches Geschwader übernahm dafür …
Reiche Rentner
Die bisherige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und der bisherige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verzichten auf ihre Sitze im Bundestag. Ihnen stehen jetzt Renten von bis …
Unbeschwerte Kanzlerwahl
Eine Woche lang ertrugen die Sprecher des Kapitals die ungewohnte Situation: Grüne und FDP machen unter sich aus, wen sie zum Kanzler wählen. Zu Beginn …
Warme Worte und laue Lieder
Am 3. Oktober, dem „Sonntag der Einheit“, fuhren kurz nach 9 Uhr die schwarzen Limousinen mit dem „BD“-Kennzeichen der Fahrbereitschaft des Bundestags vor der Pauluskirche in …
Köln erinnert
Morgens in Köln-Sülz, Euskirchener Straße 21, vor dem Haus warten 30 Personen. Einer von ihnen ist Dr. Paul Bachmann, der Sohn von Alice (1914 bis …
Symbolischer Sieg
Nachdem der Beschlusstext der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ am 26. September mit über 56 Prozent „Ja“-Stimmen (nur 39 Prozent stimmten dagegen) eine klare Mehrheit …
Angriffe auf unsere Rechte werden sich verstärken
Am Wochenende nach den Bundestagswahlen traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP. Neben der Auswertung der Wahlen und der Kandidatur der DKP stand die …