Ein Parteitag der Solidarität
Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. …
Drecksarbeiter
Die Rolle als Kriegskanzler steht Friedrich Merz. Die angedeutete Pickelhaube ins Haupthaar frisiert, strebt er offen nach der „stärksten konventionellen Armee Europas“. Deutschland stehe vor …
Mafiöse Argumente
Internationale kriminelle Organisationen scheren sich keinen Deut um geltendes Recht. Sie machen sich ihre Regeln selbst. Das Motto der global agierenden kalabresischen Mafia ’Ndrangheta bringt …
Sonnenschein ohn’ Unterlass
Der eine oder andere etwas ältere Delegierte, der sich wunderte, dass die Bahn ihn am vergangenen Freitag pünktlich bis 15 Uhr nach Frankfurt am Main transportierte, …
Frieden für die Ostsee!
Eine umfassende Aufrüstung findet im gesamten Ostseeraum, der „Baltic Sea“, statt. Dies ist die wohl wichtigste Erkenntnis aus einem Erfahrungsaustausch von Friedenskräften der Ostsee-Anrainerstaaten. Krieg …
Staatsräson angeklagt
Am kommenden Samstag (28. Juni) findet in Duisburg eine Demonstration und ein Tribunal gegen die Bundesrepublik statt. Zu Wort kommen vor allem Betroffene antipalästinensischer Repression. Geplant …
Beck bürgert aus
Volker Beck (Grüne), Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, hat auf der Plattform X dazu aufgerufen, palästinasolidarische Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Land zu werfen – auch solche …
BSW fraktioniert
Rund 20 Mitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben sich nach Berichten der „Thüringer Allgemeinen“ (TA) zu einem „Mainzer Kreis“ zusammengeschlossen, um über die Ausrichtung der …
„Compact“-Verbot aufgehoben
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechten Magazins „Compact“ aufgehoben. Die Richter begründeten dies unter anderem mit der Presse- und Meinungsfreiheit. Das Verbot …
Der 26. Parteitag der DKP beginnt
Die Unterlagen sind studiert, die Nervennahrung liegt bereit, die Delegierten machen sich auf den Weg – heute beginnt der 26. Parteitag der DKP in Frankfurt …
Friedensparteitag
Der Völkermord gegen Palästinenserinnen und Palästinenser wird gnadenlos fortgesetzt. Israel bombardiert Jemen und Iran. Die Bundesregierung steht bedingungslos an der Seite des Terrorstaats. Nach innen …
Feind-Fiction
Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) nicht verdient. In den Bestsellerlisten des deutschen Buchhandels für die Sparte „Fantasy and Fiction“ findet der geneigte Leser …
Lang vorbei: SPD-Wahlkampf gegen Atomwaffen 1957 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-49306-0003 / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Lang vorbei: SPD-Wahlkampf gegen Atomwaffen 1957 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-49306-0003 / CC-BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
„Hoffnung auf wachsenden Widerstand“
Heinz Schneider ist 1995 in die SPD eingetreten. Er ist Kommunalpolitiker und unter anderem im „Forum Demokratische Linke“ (DL21) und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. UZ …
Militärfestspiele
Am vergangenen Sonntag fand in Hamburg der von der Bundesregierung erdachte und vom grün-rosa geführten Senat geplante „Veteranentag“ zur feierlichen Beförderung der rund 400 „neuen“ …
„Wir haben einen Haufen zu bieten“
Nicht nur in Hamburg, auch in vielen anderen Städten gab es am vergangenen Sonntag Veranstaltungen, Gegenproteste und Repressionen zum „Nationalen Veteranentag“ der Bundeswehr. In Berlin …