Mit Marsch und Ministerin
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft. …
Heiße Luft statt Klimaschutz
„Lau, leise, lustlos – als ‚Klima-Kanzlerin’ ist Angela Merkel ein Totalausfall“, hieß es in einem Kommentar der „Tagesschau“. Als „große Klimasimulantin“ bezeichnete sie „Die Zeit“. In …
Maroder Angreifer?
Für das Jahr 2021 plant Deutschland die NATO-Großübung „Steadfast Defender“ (deutsch: Standhafter Verteidiger). Der ranghöchste deutsche NATO-Admiral, Manfred Nielson, sieht erhebliche Defizite in der deutschen …
Die Hatz geht weiter
Es war ein deutliches Signal, wie man staatlicherseits den 30. Jahrestag der Grenzöffnung und im nächsten Jahr „30 Jahre deutsche Einheit“ begehen will. Natürlich nicht …
Gleich und gleich …
Der sächsische Innenstaatssekretär Günther Schneider und der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, haben den „Verfassungsschutzbericht“ für 2018 vorgestellt. Neue Erkenntnisse, die nicht über …
„… dass alles, was man tut, für immer ist“
Wortgewaltig, sprachgewandt, ein Liebender des Wortes – landauf, landab fanden die Feuilletonisten anlässlich seines Todes am 15. Mai nur lobende Worte für Wiglaf Droste. Einen „barock-brachialen Satiriker“ …
Deine Stimme für den Frieden
Die EU steht für Krieg, die EU steht für Flucht, die EU steht für Armut. Sie ist aggressiv gegen Russland, sie baut eine eigene Armee …
Kein schöner Geburtstag
Am Samstag protestierte das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ (BoB) gemeinsam mit SDAJ und DKP vor dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ der Bundesmarine auf dem 830. Hamburger Hafengeburtstag. …
Wahlkampf im Netz
Bei „Wahl-O-Mat“ kann man seine eigene Meinung mit den Antworten der zur Wahl stehenden Parteien vergleichen. Langsam gehören sie zu Wahlen wie der Plakatwald in …
Machtübergabe
In der CDU-Zentrale muss eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Am Montag teilte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sein Amt zum 30. Juni aufgeben …
Hoffen auf höhere Mieten
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Stadt München verpflichtet, einige der bislang anonymen Daten zu veröffentlichen, nach denen der Mietspiegel berechnet wird. Die Auskunftspflicht betrifft die …
Keine pauschale Rückkehr
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im „Bericht aus Berlin“ sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten …
Mehr rechte Gewalt
Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für das Jahr 2018 einen Anstieg von 20 Prozent an rassistischen Straftaten in Deutschland. Insgesamt wurden 7 700 Delikte erfasst. Angesichts …
Ohne Mandat
Deutsche Kommandosoldaten bilden in vier Staaten Afrikas und des Nahen Ostens Spezialeinheiten aus. Die Bundeswehr trainiert Spezialeinheiten aus in Niger, Kamerun, Tunesien und Jordanien. Die …
Armer Altmaier?
Prügel von allen Seiten habe es gegeben, so fast unisono die großen Medien des Landes, nachdem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CSU) am 5. Februar seine „Nationale Industriestrategie …