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Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
§ 219a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) seines Vermögensvorteils …
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März in Frankfurt/Main stattfand, wählten auch einen neuen Parteivorstand. Er umfasst mit den …
Zugegeben, dramaturgisch war es schick inszeniert. Am Dienstag vergangener Woche war sein letzter Arbeitstag als Ministerpräsident des Freistaats Bayern. In einer allerletzten Kabinettssitzung erklärte er …
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März dieses Jahres entschieden, dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und …
Die Reden auf dem 22. Parteitag von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, über die aktuellen Entwicklungen des Imperialismus und von Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der …
Die EU-Kommission hat sich für die Gründung einer „Europäischen Arbeitsbehörde“ im kommenden Jahr ausgesprochen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte den Vorschlag in seiner jährlichen Rede zur …
Die Tendenz zum Monopol macht nicht vor den Volks- und Raiffeisenbanken halt. Die Genossenschaftsbanken erwirtschafteten 2017 einen Provisionsüberschuss von 4,9 Milliarden Euro und verdienten unter …
Der „Kölner Stadtanzeiger“ veröffentlichte eine Grafik, die die Tatverdächtigen in NRW für das Jahr 2017 nach den Herkunftsländern auflistet. Für die Grafik zog die Zeitung …
Der ehemalige Werder-Bremen-Manager und Bremer Ex-Senator Willi Lemke sprach sich in seiner Kolumne im Weser-Kurier für die Benennung der zwei Wege in Bremen-Blumenthal nach den …
Schon die letzte Regierungskoalition hatte sich unter dem Schlagwort „Digitalisierung“ alles Mögliche an Wünschen und Planungen aufgeschrieben. Umgesetzt wurde fast nichts, für den gesamten Bereich …
In Kassel haben wir, wie in den meisten Großstädten Deutschlands, einen sehr hohen Sanierungsstau an den Schulgebäuden. In Kassel liegt er mittlerweile bei 144 Millionen …
Auch die „berühmt-berüchtigte“ Rütli-Schule in Berlin-Neukölln soll an HOWOGE gehen. (Foto: Lienhard Schulz / Lizenz: CC BY 2.5)
Peter Neuhaus ( Tom Brenner) Der Berliner Schultisch kämpft gegen die Privatisierung der Schulen durch den rot-rot-grünen Senat. Die UZ sprach mit Peter Neuhaus (DKP …
In Berlin haben am letzten Samstag tausende Menschen gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin demonstriert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten kurdische Verbände …
Nur wenige Kinder in Deutschland litten unter „erheblichen materiellen Entbehrungen“, heißt es im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017. So drückt sich die …