Zenit überschritten?
Die Dauerprovokationen der völkisch-nationalistischen AfD und ihres rassistischen Umfelds gehören mittlerweile zum bundesdeutschen Alltag. Trotzdem stoßen die Rechten noch immer auf antifaschistischen Widerstand, wo sie …
Rassistische Morde
Solingen stand in den letzten Maitagen im Zeichen des 25. Jahrestages des Brandanschlages vom 29. Mai 1993. Damals waren fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte …
Auf Menschenjagd
Die Hamburger Sonderkommission „Schwarzer Block“ hat wieder zugeschlagen. In insgesamt vier Ländern kam es Anfang der vergangenen Woche zu Razzien gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer …
![„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/rassloff/9680871570/in/album-72157622955957988/]Rossi Raslof [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/reformieren-zulasten-der-fluechtlinge.jpg "„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge - Politik - Politik")
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf
(Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge
Nicht nur die AfD, auch die FDP will noch in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) …
Runderneuerung geht anders
Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …
Merkel wusste Bescheid
In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt, besonders aber Angela Merkel, zunehmend unter Beschuss. Die aufgeregte Debatte …
Jürgen Georgies düstere Ahnung
Am 17. April hat die Regierung in Dresden eine Überarbeitung des sächsischen Polizeigesetzes vorgelegt. Im August soll der Entwurf im Landtag diskutiert und Anfang 2019 verabschiedet …
Verlogene Debatte um das BAMF
Die Debatte um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht weiter. In mindestens 1 200 Fällen sollen dort zwischen 2013 und …
![Der Chef schaut über die Schulter: In der Foxconn-Fabrik in Shenzhen produzieren überwiegend gering qualifizierte Arbeiter für Konzerne wie Apple. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Electronics_factory_in_Shenzhen.jpg]Steve Jurvetson[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/was-geht-ab.jpg "Was geht ab? - Politik - Politik")
Der Chef schaut über die Schulter: In der Foxconn-Fabrik in Shenzhen produzieren überwiegend gering qualifizierte Arbeiter für Konzerne wie Apple.
(Foto: Steve Jurvetson / Lizenz: CC BY 2.0)
Der Chef schaut über die Schulter: In der Foxconn-Fabrik in Shenzhen produzieren überwiegend gering qualifizierte Arbeiter für Konzerne wie Apple. (Foto: Steve Jurvetson / Lizenz: CC BY 2.0)
Was geht ab?
Die Marx-Engels-Stiftung hat sich mit einer Konferenz in die Diskussion der Linken über die Entwicklung in China eingebracht. Die Ankündigung hatte den Eindruck erweckt, dass …
Sammlung vertagt
Sahra Wagenknecht, die Kovorsitzende der Bundestagsfraktion, verschiebt die Gründung ihrer neuen Sammlungsbewegung auf die Zeit nach der Fußballweltmeisterschaft. Die auch in der eigenen Partei sehr …
SPD streitet über Russlandkurs
Bei seinem Amtsantritt hatte Bundesaußenminister Heiko Maas einen harten Kurs gegen Russland angekündigt und auch entsprechende Schritte unternommen. Innerhalb der SPD gibt es darüber zunehmend …
Ankerzentren bis zum Herbst
Sechs „Ankerzentren“, will Seehofer bis September als Pilotprojekte eröffnen. Dort sollen jeweils bis zu 1500 Geflüchtete, darunter auch Familien mit Kindern, bis zum Abschluss ihres …
AfD-Bundesparteitag
Nach ihrem Aufmarsch in Berlin, als mehrere Zehntausend Gegendemonstranten (die Polizei sprach von 25 000) gegen die AfD protestierten, erwartet die AfD offenbar auch in …
Strike back!
Mehrere hundert Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet pilgerten zu Pfingsten zu drei Tagen Diskussionen, Workshops und Konzerte. Die SDAJ feierte ihr 50-jähriges Bestehen mit drei …
Spiel mit Menschenleben
Dass die bisherige Drogenpolitik der etablierten Parteien vollends gescheitert ist, beweist der Ende letzter Woche bekanntgewordene Anstieg der Drogendelikte im siebten Jahr in Folge. Für …