Gemeinsam mit der Friedensbewegung
Am vergangenen Wochenende diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen auf seiner 2. Tagung über die Friedenspolitik der Partei. Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission des …
BAMF zieht durch
Nach der Entlassung von Jutta Cordt ging es ganz schnell: Der neue Präsident des BAMF wird Hans-Eckhard Sommer. Er war bislang Leiter des Sachgebiets Ausländer- …
Polizei für Erdogan
n der vergangenen Woche hat die Polizei die Räume des kurdischen Verbandes Nav-dem und des Informationsdienstes Civaka Azad durchsucht und Computer und Handys beschlagnahmt. Die …
Sie brauchen das Geld
Die Große Koalition hat durchgesetzt, dass die staatlichen Zuschüsse für die Parteien ab 2019 von bisher 165 Mio. auf 190 Mio. Euro steigen. Die Fraktionen …
Kommunisten und die Friedensfrage
„Sehr konstruktiv“, „super vorbereitet“, „hat Spaß gemacht“ – so lautete das Resümee der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Beratung des Parteivorstandes am 9. Juni in …
Kapitalismus muss überwunden werden
Auf Antrag von mehr als einem Drittel der Delegierten der ordentlichen BDK der DKP-Niedersachsen im Dezember 2017 fand am 26. Mai 2018 eine außerordentliche Bezirksdelegiertenkonferenz …
Finanzierung völlig unzureichend
In Brandenburg stecken die Kindergärten und -krippen in der Krise. Ende Mai demonstrierten rund 850 Eltern und Kindergärtnerinnen in Potsdam, dass die Kindertagesstätten im Land …
Stimmen auf dem Parteitag der Linken
Zur Debatte um die Asylpolitik: „Die Position, die Sahra Wagenknecht vertritt, ist sicher ein solcher Versuch. Aber das ist der falsche Weg. Der richtige Weg …
![Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/36596425394/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/mit-katja-kipping-vorm-jobcenter.jpg "Mit Katja Kipping vorm Jobcenter - Politik - Politik")
Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit
(Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Nach der letzten Bundestagswahl demonstrierte man noch große Einigkeit (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Mit Katja Kipping vorm Jobcenter
Das Leben schreibt die besten Pointen. „Wie viele Menschen in diesem Land stehe auch ich oft vorm Jobcenter“, sagte Katja Kipping auf dem Parteitag der …
Selbstbewusst und organisiert
UZ: Die DKP Potsdam hat bereits fleißig Unterschriften für die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ der Friedensbewegung gesammelt. Insgesamt 30000 Unterschriften will die DKP bundesweit, wie …
Söders Plan für die nächste Landtagswahl
Markus Söder, CSU-Ministerpräsident, hat die Gunst der Stunde genutzt. Mitten in der Debatte um das BAMF legte die bayerische Staatsregierung am 6. Juni – noch bevor Bundesinnenminister …
Auf Menschenjagd
Die Hamburger Sonderkommission „Schwarzer Block“ hat wieder zugeschlagen. In insgesamt vier Ländern kam es Anfang der vergangenen Woche zu Razzien gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer …
![„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/rassloff/9680871570/in/album-72157622955957988/]Rossi Raslof [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/reformieren-zulasten-der-fluechtlinge.jpg "„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge - Politik - Politik")
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf
(Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)
„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge
Nicht nur die AfD, auch die FDP will noch in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) …
Runderneuerung geht anders
Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …
Merkel wusste Bescheid
In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt, besonders aber Angela Merkel, zunehmend unter Beschuss. Die aufgeregte Debatte …