Nichts ist vergessen
Vor 25 Jahren, am 29. Mai 1993, fackelte eine Handvoll rassistisch aufgehetzter Jugendlicher das Haus Untere-Werner-Straße 81 in Solingen ab. Fünf Frauen und Mädchen mit türkischer …
Wässriger Luxus
Seit 2005 hat sich Trinkwasser in Deutschland um 25 Prozent verteuert, ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der „Grünen/Bündnis90“. Allein zwischen …
Angriff auf Grundrechte
Nichts lässt er aus. Der neue CSU-Landesgruppenchef Dobrindt war als CSU-Generalsekretär laut. Da brachte er seine Partei – wenigstens was die sozialen Medien betraf – schon mal …
Wessen Marx?
600 Menschen, überwiegend Mitglieder von SDAJ und DKP, haben am Samstag in Trier demonstriert, um zu Karl Marx‘ 200. Geburtstag zu zeigen, dass sie die …
Große Ausstrahlung
Dass Elmar Altvater, der am 1. Mai 2018 starb, Sohn eines Bergarbeiters war, hat er nie vor sich hergetragen. 1938 geboren, studierte er in München Volkswirtschaftslehre …
Haushaltsdilemma
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt. Am Mittwoch der vorigen Woche wurde dieser durch das Kabinett gebilligt, muss allerdings noch den Bundestag …
Tag ohne Zukunft
Ein Jubiläum der etwas anderen Art findet zum zehnten Mal am 2. Juni statt. Der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ in Goslar …
![Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/56155476@N08/5667861006] Brad Flickinger/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/laenderkompetenz-ade.jpg "Länderkompetenz ade - Politik - Politik")
Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen.
(Foto: Brad Flickinger/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: Brad Flickinger/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Länderkompetenz ade
Am 2. Mai hat das Bundeskabinett vier Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht. Es geht um die Artikel 104 c, 104 d, 125 c und 143 e. Der …
Nein zum PAG!
Mit dem neuen PAG kann die Polizei: Post beschlagnahmen oder mitlesen, IT-Systeme durchsuchen, die dort gespeicherten Daten verändern oder löschen, V-Leute einsetzen und diese mit …
#noPAG
Die Proteste gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz in Bayern nehmen Fahrt auf. Innerhalb des breiten Bündnisses „#noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz Bayern“, in dem sich Gewerkschaften, …
Nazis identifiziert
UZ: Was ist am 30. April in Fulda geschehen? Andreas Goerke: Neonazis haben Jagd auf Jugendliche gemacht, sie angegriffen und geschlagen. Der Hintergrund ist folgender: In …
Hysterie und Aufrüstung
Ursula von der Leyen macht Ernst. Die Kriegsministerin dieser Bundesregierung will nach jahrelangen politischen und medialen Vorbereitungen die Rolle der Bundeswehr neu definieren. Der Konflikt …
AfD-Politiker im Knast
Drei Stunden lang saß Guido Reil, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, in einer Zelle: Bei Kontrollen vor der 1.-Mai-Demonstration des DGB in Essen wurden bei einem seiner …
Stoppt das Abkassieren!
Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als …
EU, was tun?
Das neue Buch des Autors Andreas Wehr „Europa, wie weiter?“ (PapyRossa Verlag) war Gegenstand zweier Veranstaltungen in Hessen, die am Abend des 23. April in Frankfurt …