Verschlechterung per Gesetz
Am 15. Januar lud die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig nach Trier, um mit Erzieherinnen und Erziehern aus der Praxis …
Alternative für Staatsdiener
Allen Verschleierungsversuchen zum Trotz ist die AfD keineswegs die Partei der sogenannten kleinen Leute, als die sie sich gern öffentlich zu inszenieren versucht. Vielmehr finden …
„Die Angst um die eigene Zukunft“
Schülerinnen und Schüler gehen vielerorts jeden Freitag auf die Straße statt in die Klassenzimmer. Sie streiken unter dem Motto „Fridays for Future“ (deutsch: Freitage für …
Großmacht hinterm Schleier
Das Referat im Wortlaut ist auf blog.unsere-zeit.de erschienen. In ihrem Wahlprogramm zur EU-Wahl stellt die DKP fest: Die EU steht für Krieg, Flucht und Ausbeutung. …
Kein Tempolimit
Die Bundesregierung hat einem möglichen Tempolimit auf Autobahnen eine Absage erteilt. Es gebe „intelligentere“ Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesverkehrsminister …
Nichts Neues
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), beklagt in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht, dass die Bundeswehr ein „Bürokratiemonster“ sei. „Einfaches wird verkompliziert, Bewährtes verschlimmbessert, …
Werbeverbot gelockert
Die Bundesregierung will den Paragrafen 219a ergänzen. Das generelle Werbeverbot für Abtreibungen bleibt bestehen, aber Ärzte und Krankenhäuser dürfen künftig darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche …
Michael Gerber
Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab. Der gelernte Wartungselektroniker sitzt für die DKP im Bottroper …
Im Interesse des Kapitals
Die EU ist in der Krise. Ökonomisch. Politisch. Und das nicht erst, seitdem der Brexit immer näher rückt. Zunehmend mehr Menschen in den Mitgliedsländern nehmen …
Auf dem Weg zur Pariser Bombe
Wie zu solchen Anlässen üblich ist mit viel Brimborium am 22. Januar im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten …
Notwendige Position zur EU
Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts …
Aachener Vertrag unterzeichnet
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten am Dienstag in Aachen einen Vertrag für mehr deutsch-französische Zusammenarbeit. Symbolträchtig wurde der Vertrag …
Steuern nach Belieben
Eine Anfrage von „Bündnis90/Die Grünen“ im EU-Parlament ergab, dass Großkonzerne innerhalb der EU nicht den jeweiligen Steuersatz zahlen. Spitzenreiter ist Luxemburg. Der gesetzliche Steuersatz für …
Abschiebemeister Deutschland
Zwischen Januar und November 2018 wurden allein 8658 Asylsuchende aus Deutschland in andere EU-Staaten ausgewiesen. Damit haben deutsche Behörden 2018 so viele Flüchtlinge in andere …