„Lebensgefahr für alle“
Der Kampf um den Hambacher Forst ist in vollem Gange. Nicht nur im Wald, sondern auch im Internet verhärten sich die Fronten. Die Polizei in …
Friedenskampf ist Klassenkampf
Wir Kommunisten sind nicht der Auffassung, dass der Friedenskampf überholt oder etwas Unrevolutionäres sei. Die Arbeiterklasse ist elementar am Frieden interessiert. Deshalb besteht zwischen dem …
Uns gibt es
Mit der legalen Partei war es möglich, in den Massenbewegungen junge Menschen an die kommunistischen Ideen heranzuführen: Plakat zur Bezirkskonferenz der DKP Rheinland-Westfalen am 4. Mai …
Rechte Seilschaften im Staat
Der Minister und CSU-Chef Horst Seehofer hält an VS-Chef Hans-Georg Maaßen fest und will die AfD vor VS-Beobachtungen bewahren. Die Migrationsfrage und nichts anderes sei …
Aufhören, wenn‘s am schönsten ist?
UZ: Über 100 000 Menschen haben mittlerweile euren Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ unterzeichnet. Wie bewertet ihr diesen Erfolg? Ist es überhaupt einer? Reiner Braun: Ich …
Drängende Probleme eingeforen
Eigentlich sollte in der vorigen Woche im Bundestag vor allem der Entwurf des Bundeshaushalts für 2019 diskutiert werden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schon jetzt …
Profilneurose
Seit Dienstag vergangener Woche können die Bundestagsabgeordneten das neue „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr einsehen. Dabei handelt es sich um die detaillierte Beschreibung des Bedarfs der Bundeswehr …
![Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2013-10-10_Markus_Soeder_0067.JPG]Michael Lucan[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-hat-bayern-nicht-verdient.jpg "Das hat Bayern nicht verdient! - Politik - Politik")
Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden.
(Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de)
Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de)
Das hat Bayern nicht verdient!
Das komplette Flugblatt kann auf www.dkpbayern.de nachgelesen werden In Bayern finden am 14. Oktober die Landtagswahlen statt. Die alleinherrschende CSU ist angeschlagen. Die ehemalige 50+x-Prozent-Partei liegt …
Abrüsten statt aufrüsten – Plan übererfüllt
Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund …
Sicheres Land?
Sachsens Verfassungsschutz lehnt die Beobachtung der AfD ab. Der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, sagte im „Rundfunk Berlin-Brandenburg“, die rechtlichen Hürden dafür seien …
AfD und CDU gemeinsam gegen „Gefährder“
Seit Längerem versucht die AfD in Sachsen-Anhalt den antifaschistischen Verein „Miteinander e. V.“ mundtot zu machen. Bereits Ende Juni hatte die AfD im Landtag einen Antrag …
Ein Platz für Revolutionäre
In Wilhelmshaven hat der ortsansässige „Arbeitskreis Novemberrevolution“ den Ratshausplatz in „Köbis-Reichpietsch-Platz“ umbenannt. Am 26. August 1917 verhängte das Marinegericht Wilhelmshaven die Todesurteile gegen den Heizer Albin …
Sinkflug gestoppt
Es herrscht Jubel in den regierenden Parteien, der überwiegenden Zahl der Medien und auch der DGB „begrüßt“, dass „der Sinkflug der gesetzlichen Rente gestoppt“ ist. …
Gefährlicher Wald
Der Energiekonzern RWE will den Hambacher Forst abholzen. Die Politik unterstützt das Unternehmen dabei. Inzwischen sperrte die Polizei das gesamte Gebiet ab und erklärte es …
![Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/42975839754/in/album-72157699557230285/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/neue-sammlung-neue-lager.jpg "Neue Sammlung, neue Lager - Politik - Politik")
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“.
(Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Neue Sammlung, neue Lager
Worum geht es im Streit in der Linkspartei, der sich mit der Gründung von Sahra Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ wieder zugespitzt hat? Schon darüber sind sich …