Marx 200
Am 5. Mai feiern Revolutionäre in aller Welt den 200. Geburtstag von Karl Marx. Kommunisten und Sozialisten, eingeladen von der DKP und der SDAJ, treffen …
Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in …
Trauer und Unmut
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kommt zur Trauerfeier für die Angehörigen der Familie Genc, die beim Brandanschlag vor 25 Jahren zu Tode kamen, nach Solingen. …
Abschiebung verhindert
Spontane Proteste konnten die geplante Abschiebung eines Syrers im nordhessischen Witzenhausen verhindern. Eine Polizeistreife war gegen 1 Uhr zum Wohnhaus des 27 Jahre alten Syrers …
AfD klarer Verlierer
Die AfD war bei den Landratswahlen in 6 von 14 Brandenburger Landkreisen angetreten. Sie wollte in Brandenburg den bundesweit ersten Verwaltungschef eines Landkreises per Direktwahl …
Erneuerung in der GroKo?
Nach der Bundestagswahl im September 2017 war Andrea Nahles – wie auch der damalige Parteivorsitzende Martin Schulz – angeblich bereit, in die Opposition zu gehen. Später kündigte …
Als Zeichen der Solidarität
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen …
Rechtsruck
Johanna Scheringer-Wright ist für die Partei „Die Linke“ im thüringischen Landtag In Thüringen waren am 15. April 2018 knapp 1,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Oberbürgermeister der …
Wasser auf die Mühlen der AfD
Mit Datum 19. April 2018 legten zwei Ministerien dem Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes vor. Es sind die zwei Ministerien …
Wer zahlt die Zeche?
Im Koalitionsvertrag findet man kein Wort zur Beseitigung der sozialen Ungleichheit im Land, zur stärkeren Besteuerung hoher Einkommen oder großer Vermögen. Zur Beruhigung gibt es …
Pressefest wird Friedensfest
3 085 von der DKP gesammelte Unterschriften, das war der Stand auf der 1. Tagung des neuen DKP-Parteivorstandes (PV), die am 21. und 22. April in …
Von Reisen abgeraten
Am 13. April wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci in Istanbul während eines Urlaubsaufenthaltes von türkischen Polizeieinheiten verhaftet. In der gleichen Nacht …
Buchenwald Gedenken 2018
Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst. Eine Woche später, am 19. April, schworen sie: „Wir stellen den Kampf erst …
Keine Rendite mit der Miete!
( Gabriele Senft) Über 25 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in Berlin „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße. Derzeit fehlen in Deutschland …
Nazis genießen Polizeischutz
Die von neofaschistischen Gruppierungen und Parteien ausgehende Provokations- und Eskalationsstrategie reißt nicht ab. Auch in diesem Jahr wollen die extremen Rechten am Tag der Arbeit …