Vom Ausmaß des Spitzelstaates
Matthias Wietzer (r.) und Ulrich Farin 1984 in Köln ( Manfred Tripp) Am 6. Dezember hat die SPD-Politikerin Jutta Rübke bei einer Veranstaltung im niedersächsischen Landtag …
Ein Zwischenfazit
Die Grundthematik – eher in den schriftlichen Beiträgen von Einzelautoren als in den Gruppendiskussionen – ist gewiss die Frage nach der Grundlage des Leitantrages, der von uns …
![Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/thomas_reincke/36756305523] Thomas Reincke/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-uebernimmt-verantwortung.jpg "SPD übernimmt „Verantwortung“ - Politik - Politik")
Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne
(Foto: Thomas Reincke/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Mindestens zerzaust, wenn nicht bereits für die Tonne (Foto: Thomas Reincke/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
SPD übernimmt „Verantwortung“
Der Parteitag, auf dem sich die SPD „kapitalismuskritisch“ zeigen wollte, wurde von folgenden Unternehmen gesponsert: die RWE-Tochter amprion, die Krankenkasse AOK und die Automobilhersteller Audi, …
Die Debatte weiterführen
Wir legen hiermit zur Vorbereitung des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März 2018 in Frankfurt/Main stattfinden wird, eine weitere UZ-Diskussionstribüne vor. …
CDU und AfD im Wettstreit
Mit einem überraschend guten Ergebnis von 90 Prozent ist der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer am vergangenen Wochenende zum neuen CDU-Landesvorsitzenden im Freistaat gewählt worden. Er …
DKP Fürth nimmt Fahrt auf
Am 2. November gründete sich in Fürth (Nordbayern) eine neue Ortsgruppe der DKP. Die Gruppenmitglieder fanden sich bereits im Sommer zusammen, um den Bundestagswahlkampf mitzugestalten, nun …
Mal schauen
Der Parteivorstand der SPD beschloß am Montag Koaliationsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen zu wollen. Man wolle die Verhandlungen über eine dritte GroKo „ergebnisoffen“ …
Reiche wollen Krieg
Anne Rieger Wir wollen die Aufrüstung stoppen und Abrüstung durchsetzen. Wir brauchen das Geld für zivile Zwecke. Warum wird es nicht für einen höheren Rentenzuschuss …
Durchmarsch der extremen Rechten
Mehrere Tausend Nazigegnerinnen und Nazigegner haben am vergangenen Sonnabend in Hannover gegen den Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) protestiert. Bereits vor dem offiziellen Beginn …
Staatsschmuddel
Viele haben vom Darknet gehört, wenige waren schon mal dort. Umso mysteriöser ist es. Es scheint ein verwunschener Ort für liberale Freiheitsträume genauso wie für …
Intrigantenstadl
Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder …
Freiheit oder 129 b
Seit Juni 2016 wird zehn AktivistInnen der ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei) vor dem OLG München auf Grundlage des berüchtigten „Terrorismus“-Paragraphen 129 a/b …
Für ein Sozialticket in NRW
Für ein Sozialticket, das diesen Namen verdient! Wir bleiben dabei! Demo und Kundgebung für ein bezahlbares Sozialticket: 9. Dezember 12 Uhr, Wuppertal Barmen, Alter Markt Die …
Razzien gegen G20-Gegner
In verschiedenen Städten hat die Polizei am Dienstag Razzien bei Teilnehmern der G20-Proteste in Hamburg durchgeführt. Insgesamt durchsuchte sie 24 Objekte in acht Bundesländern, darunter …
DKP stärken – Beitragsaufkommen erhöhen
Aus dem Beschluss der 11. Tagung des Parteivorstands der DKP am 26.11.2017 Die DKP führt vom 1. Januar 2018 und bis zum 31. Dezember 2018 eine Kampagne …