Recht auf Volksentscheide gefordert
Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ hat ein rund 30 Organisationen starkes Bündnis eine Kampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene …
Freiheit für Öcalan
Die internationale Initiative „Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan“ hat den Start einer Bustour im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für …
„Für Solidarität mit Silvia Gingold“
Parallel zum Klageverfahren von Silvia Gingold gegen das Land Hessen am 19. September fand in Kassel eine Konferenz statt. Ulrich Sander hielt dort das hier in …
Notstand der Demokratie
Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …
Sind die Lichter angezündet
( Gerd Eiltzer) „Dies Volk […], das einst verliehen Bündel, den Oberbefehl, Legionen und alles, es hält nun still sich und hegt allein zwei Wünsche …
Bund-Länder vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über zwei Richtervorlagen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die Regelungen, die für die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin gelten, mit dem …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Politik - Politik")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Apologie von Opportunismus statt antimonopolistischer Strategie
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Die Akte Gingold
Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Die …
Zu einigen Problempunkten der Diskussion
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Eine fragwürdige Russlandanalyse
Der internationale Sekretär der DKP Günter Pohl hat auf der 10. Parteivorstandstagung am 9. September in Essen ein umfassendes Referat zu internationalen Fragen gehalten. Eine seiner …
Anforderungen an Strategie und Taktik
Am vergangenen Wochenende diskutierten rund 70 Mitglieder der DKP aus fast allen Bezirken auf einer theoretischen Konferenz in Hannover mit großer Intensität über den Leitantrag …
Vermehrt Angriffe auf Linkspartei-Büros
Immer öfter kommt es in den letzten Wochen zu Angriffen und Attacken, die sich vor allem gegen Räumlichkeiten der Partei Die Linke richten. Ende der …
DGB fordert Geld für Langzeitarbeitslose
„Obwohl sich der Arbeitsmarkt weiterhin günstig entwickelt, finden Langzeitarbeitslose immer seltener einen neuen Arbeitsplatz“, warnt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Konnten 2014 noch rund 200000 Langzeitarbeitslose eine …
Der Meister und seine Schüler
Wir danken dem Verlag für die freundliche Abdruckgenehmigung des Auszuges aus „Wehret den Anfängen“ – Die AfD: Keine Alternative für Deutschland Herausgegeben von Anton Latzo …