Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
![Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Cottbus_University_Audimax.jpg]Sane/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/abiturienten-unschluessig.jpg "Abiturienten unschlüssig - Politik - Politik")
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“
(Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Abiturienten unschlüssig
Überall im Land liest und hört man „Schule hat begonnen“. In wenigen Wochen startet auch das neue Wintersemester an Deutschland Hochschulen, mehr als 500 000 …
Wahrgenommen
Achim Bigus Unsere Eigenkandidatur war in Osnabrück umstritten: Hat unsere DKP-Gruppe, geschwächt durch Austritte im Zuge der Parteiauseinandersetzung und Umzüge, noch die Kraft für eine …
Mietpreisbremse – zahnlos
Die Vorschrift zur Mietpreisbremse sei verfassungswidrig. Diese Antritt vertrat die 67. Zivilkammer des Landgerichts Berlin in einem Hinweisbeschluss vom 14. September 2017. So ein Beschluss ist …
Vor der Jamaika-Koalition
Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …
Kampf um die Lederhose
Die Umfragen sahen die CSU kurz vor dem Wahlsonntag bei 47 Prozent. Heraus kamen dann 38,5 Prozent, über 10 Prozentpunkte weniger als bei den Bundestagswahlen …
Kontinuierlich dran bleiben
Gert Dorka wurde von der DKP als Direktkandidat für den Wahlkreis 125 (Bottrop-Recklinghausen) aufgestellt. Er ist seit Jahren als Ratsherr politisch aktiv. UZ: Hallo Gert, …
Nüchtern und optimistisch
Das Gesamtergebnis in den Wahlkreisen mit Direktkandidaturen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis: Erststimmen: 7 514 Zweitstimmen: 11713 Direktkandidaturen Wahlkreis 39 (Osnabrück) Achim Bigus 958 Erststimmen …
Weiter so mit Mutti
Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …
Keine neue Epoche seit 1990/91
Zum Leitantrag argumentieren Patrik Köbele und Hans-Peter Brenner am 11.8.2017 in einem einführenden Kommentar u. a. zu Frank Deppe. An dessen strategischer Ausgangsposition „einer ‚Epoche des …
Zu rechten und linken Problemen unserer Bündnispolitik
Eine längere Version des Diskussionsbeitrag wurde auf news.dkp.de veröffentlicht. Die Bündnisfrage ist aktuell in unserer Partei wieder mal umstritten – und das nicht nur, weil VertreterInnen …
Wohin – oder zurück zu den Wurzeln?
Ist der Entwurf zum Leitantrag für den 22. Parteitag eine konstruktive Antwort auf die Krise der Partei und auf die Defensive der Lohnarbeiter in der …
XXL-Parlament
Mit 709 Abgeordneten wird der Bundestag so groß wie nie zuvor. Laut Medienberichten könnte das Parlament pro Jahr 50 bis 75 Millionen Euro zusätzlich kosten. …
AfD-Erfolg – Proteste
In mehreren bundesdeutschen Städten haben Nazigegner am Sonntag gegen den Einzug der AfD in den Bundestag demonstriert. Die rechte Partei war am vergangenen Sonntag erstmals …
Ausufernde Überwachung
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat erneut vor einer zunehmenden Überwachung der Bürgerinnen und Bürger gewarnt. Dies betreffe vor allem ein erschreckend …