Grundrecht für Oury Jalloh
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Oder: „Jeder hat das Recht auf Leben und …
Instrumentalisierter Antisemitismus
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue …
![Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/36539515304/]BMVI/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-buergerlich-konservative-wende.jpg "Eine „bürgerlich-konservative“ Wende - Politik - Politik")
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger
(Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Eine „bürgerlich-konservative“ Wende
Am Sonntag begannen in der SPD-Zentrale in Berlin die Sondierungsgespräche. Zuvor war Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich: „Ich glaube, es kann gelingen.“ Martin Schulz erklärte, die SPD …
Dank an alle Spenderinnen und Spender!
Der hohen Spendenbereitschaft ist es zu verdanken, dass die DKP in die politischen Kämpfe eingreifen kann. Das UZ-Pressefest, der Wahlkampf, viele Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und …
Willkommen im Café K
DKP-Veranstaltungsreihe Der Kampf um Frieden und Demokratie in Israel und Palästina mit mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels Berlin: Freitag, 12. Januar 2017, ND-Haus, …
Ideologische Aufrüstung
Außenminister Sigmar Gabriel eröffnete in einer Rede vor Außenpolitik-Experten, dass es verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik geben soll. Das …
Gegen EU-Wehrmacht
Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2017 in München auf. Unter der Losung „Frieden statt Aufrüstung – Nein …
Extremismuskeule
Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen …
Hölderlin-Plakette für Kommunisten
Die Stadt Tübingen ehrt am 12. Januar Gerhard Bialas mit der Hölderlin-Plakette. Bialas saß über 30 Jahre im Tübinger Stadtrat und 20 Jahre im Kreisrat, …
Besser privat?
„Aus dem Unbehagen, welches eigentlich jeder Bürger und Demokrat empfinden muss, wenn die Gesellschaft nicht zufriedenstellend geordnet ist, erwuchs mein Wunsch, bei der Besserung der …
Privat kommt teurer
Fünf aufeinanderfolgende Landesregierungen haben dafür gesorgt, dass für die öffentlichen Ausgaben Berlins immer weniger Geld zur Verfügung steht und viele Schulen, Kitas, Brücken und andere …
Bohren und zahlen
Genaue Zahlen, wie viel teurer Stuttgart 21 nun werden soll, sickerten schon zwei Wochen vor ihrer geplanten Verkündung durch. Stand Dezember 2017 ist man bei …
Aus Grün wird Blau
Die Hamburger Polizeiakademie wartet zum Jahresanfang mit einem Pilotprojekt auf. Elf frühere Bundeswehr-Soldaten werden in den Polizeidienst übernommmen. Die Ausbildung der neuen Polizeimeisteranwärter wurde von …
Altersarmut wächst
Als alarmierend bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband Ausmaß und Dynamik der wachsenden Altersarmut in Deutschland. Zwingend notwendig sei ein sofortiger Kurswechsel in der Alterssicherungspolitik, insbesondere eine …
Gesinnungsschnüffelei
Die Internationale Liga für Menschenrechte (ILM) hat sich der gemeinsamen Erklärung von 15 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen angeschlossen, die vor den geplanten Verschärfungen im „schwarz-grünen“ Entwurf …