Braune Sümpfe trockenlegen
Während es in den letzten Tagen erneut zu Attacken auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte kam und der rassistische Mob auch im neuen Jahr seine Stimmungsmache …
CDU-Mann fordert Aufklärung
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Clemens Binninger (CDU), hat den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) aufgefordert, Klarheit darüber zu schaffen, ob der Neonazi Frank …
„Führender Kopf der Kommunisten im Allgäu“
Am Samstag, 28. 11. 15, wurde in Kempten auf Initiative des Vereins „Stolpersteine Kempten und Umgebung“ an dem Hause Hohe Gasse 19 eine Gedenktafel für …
Als besetzt markiert
In der Nacht vom 17. auf den 18. 12.wurden diverse leerstehende Gebäude in Hamburg als besetzt markiert. Dies betrifft folgende, größtenteils der öffentlichen Hand gehörenden …
Strafanzeige
Hans Hoyer und Isa Paape aus Erlangen erstatteten beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen MdB …
Turbo-Asyl
„Das Modellprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verspricht Asyl im Schnellverfahren. Ob jedoch ein einziger Tag wirklich genug ist, um einzelfallorientiert und gewissenhaft über …
Stop Wars!
BRD im Jahr 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen …
„Eure Kriege führen wir nicht!“
Samstag, 9. Januar 10.30 Uhr Gemeinsame Auftaktaktion: „Wir trainieren für die Siko in München“ 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr Stadtführung zu Orten der Novemberrevolution in Berlin 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr …
Der heutige Kampf ist das Entscheidende
UZ: Jedes Jahr am zweiten Sonntag im Januar gehen seit vielen Jahrzehnten Zentausende nach Friedrichsfelde, um Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts und anderer ermordeter Revolutionäre zu gedenken. …
Täuschung der Verbraucher eingeschränkt
Verbraucher über den Inhalt oder die Zusammensetzung der Lebensmittel zu täuschen ist ein gängiges Mittel der Lebensmittelkonzerne, Profite einzufahren. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) …
Widersprüchliche Flüchtlingspolitik von Bodo Ramelow
Als sich im September 2015 die Flüchtlinge nicht mehr von Grenzen, Zäunen und Schikanen abhalten ließen, und sich zu Fuß aus dem Balkan in Richtung …
Offener Straßenterror
Sibyllinisch könnte man den Ausspruch des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung zu den Ereignissen des 12. Dezember in Leipzig nennen: „Das ist offener Straßenterror.“ Zu seinen Opfern …
Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!
Patrik Köbele Am vergangenen Wochenende fand der Kasseler Friedensratschlag statt. Es war gut, dass mit Roman Zitzelsberger, dem Bezirksleiter der IG Metall aus Stuttgart, auch …
Parteitage gegen die Mehrheit und die Demokratie
Ulrich Sander un hatten wir einmal etwas Neues: Den GroKo-Einheitsparteitag in zwei Teilen. Trotz Gegrummels bei der CDU vor und Aufgeregtheit bei der SPD während …