Dülmener Friedensinitiative besucht US-Army
UZ: In der vergangenen Woche haben Mitglieder der ‚Friedensfreunde Dülmen‘ den im Aufbau befindlichen Militärstützpunkt der USA in den Dülmener „Tower Barracks“ besichtigt. (siehe Foto) …
Wenn sie geschossen hätten, Herr Scholz, was dann?
„Polizeigewalt hat es nicht gegeben …“ Für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist alles klar und er meint, dass der Polizei auch anschließend nichts …
Bundestagswahl 2017
In neun Bundesländern tritt die DKP bei der Bundestagswahl mit Landeslisten an: Baden-Württemberg/Bayern/Berlin/Brandenburg/Bremen/Hamburg/Hessen/Niedersachsen/Nordrhein-Westfalen. Insgesamt werden 16 Direktkandidaten auf den Wahlscheinen sein: Brandenburg: 8 von 10 …
Aktionsmonat in München
Das Betriebsaktiv München hat vor den bayerischen Sommerferien nochmal in die Hände gespuckt. Bei drei Infoständen und bei der Demo „Ausbildung statt Abschiebung“ verteilte es …
Nächste Woche keine UZ
Mit dieser etwas erweiterten Ausgabe geht die UZ-Redaktion in eine kleine Sommerpause. Die nächste Ausgabe erscheint am 4. August. Verlag und Redaktion
Der Weg der Revolution ist noch offen
Nächste Veranstaltung mit Carolus Wimmer Samstag, 19. August, ab 14.30 Uhr Frankfurt a/M, DGB-Jugendclub, Wilhelm-Leuschner-Str.69 Soli-Sommerfest der FG BRD-Kuba (Regionalgruppe Ffm) und Venezuela-Soli-Ffm UZ: Wie …
Fritz Seibert zum 100.
Fritz Seibert entstammte einer linken, sozialdemokratischen Arbeiterfamilie. Sei Vater wurde von den Nazis verfolgt und starb an den Folgen der Haft. Das prägte die Haltung …
Sonderrechte für Neonazi
Wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ verzichtete das Dortmunder Jobcenter bisher darauf, den bundesweit bekannten Neonazi Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) persönlich vorzuladen. Während andere Bezieher von …
Franz Hertel ist tot
Franz Hertel starb am 8. Juli im Alter von 83 Jahren. Er war langjähriges DKP-Stadtratsmitglied in Püttlingen, langjähriger Vorsitzender der kommunistischen Fraktion und ist für seine …
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Eine Säule wehrhafter Demokratie?
Überwachung hat enorme Dimensionen ( Martin Berk/pixelio.de) Laut Bundesinnenminister de Maiziére ist das Bundesamt für Verfassungsschutz „mit seinen vielfältigen Aufgaben eine tragende Säule unserer wehrhaften …
Ausnahmezustand
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Millionärssteuer jetzt!
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird seit Jahren immer größer, auch im Saarland. Mehr als jede/r Sechste lebt hier unterhalb der Armutsgrenze. Betroffen sind …
Solidarität ist die Alternative
Während die Mächtigen und Reichen ihren G20-Gipfel trotz Demonstrationsverboten, zahlreicher Schwerverletzter durch Wasserwerfer und Pfefferspray, trotz Einschränkung der Pressefreiheit und Massenverhaftungen als „Festival der Demokratie“ …