Polizei schützt Nazis
Die neofaschistische NPD hat sich im Nachgang an ihre Aufmärsche am Tag der Arbeit zufrieden gezeigt. Die extremen Rechten waren am 1. Mai erneut in verschiedenen …
Was folgt diesmal auf die Große Koalition?
Vor 50 Jahren nahm die NPD einen Aufschwung wie heute die AfD.Ende der 60er Jahre erreichte die NPD einen ähnlichen Aufstieg wie heute die AfD. …
Die AfD gab sich ein Grundsatzprogramm
Zurück nach vorgestern
Die sozialchauvinistische und sich in weiten Teilen offen rassistisch gerierende „Alternative für Deutschland“ hat sich im Rahmen eines Bundesparteitages, der am vergangenen Wochenende in Stuttgart …
Für eine Handvoll Euro
Es soll ja Menschen geben, die noch an so etwas wie die „grüne Kernkompetenz“ bei den Grünen glauben. Sozusagen an den grünen Weihnachtsmann. Der trat …
Linkspartei-Linke diskutiert Perspektiven
Nicht im Merkel-Lager
Wie soll die Linkspartei mit den eigenen Wahlniederlagen und dem Aufstieg der AfD umgehen? Um diese Frage zu diskutieren, luden die linken Strömungen in der …
Reallohnverlust im Angebot
Was macht die DKP in Büchel? Die DKP beteiligt sich gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden an der Aktion „20 Wochen …
DKP-Dokument zum Download
Sofortprogramm der DKP
Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag …
1. Mai: Proteste gegen Nazis, Kapitalismus und Krieg
Fernab der traditionellen Demonstrationen und Kundgebungen, die die Gewerkschaften am 1. Mai durchführen, wird es in verschiedenen bundesdeutschen Städten auch zu „Revolutionären 1. Mai-Demonstrationen“ kommen. Die größte …
Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ will die AfD bekämpfen und klammert Krieg und soziale Frage aus
Ein sehr, sehr breites Bündnis
Unter der Losung „Aufstehen gegen Rassismus – deine Stimme gegen die AfD“ hat sich ein breites Bündnis formiert, das eine linke Antwort auf den Aufstieg der …
Anbiederung und Anpassung in der Auseinandersetzung um die DDR
Thüringer Linkspartei: Der Preis des Regierens
Am 21. April erklärte der Landessprecherrat der Kommunistischen Plattform in der Partei „Die Linke“ Thüringen zu dieser Abstimmung des Thüringer Landtages: „In der Beratung des Thüringer …
Eiertanz des Bundesverfassungsgerichtes zur Überwachung
„… vom Grundsatz her nicht zu beanstanden“
Das „Ja, aber“ zieht sich durch die ganze Urteilsbegründung. Dazu einige Beispiele: Die „Überwachung außerhalb von Wohnungen – etwa durch Observation, Bild- und Tonaufzeichnungen, die Verfolgung …
Personalie: Der AfD-Mann Roman Reusch wird neuer Leitender Staatsanwalt in Berlin
Nicht nur als Jurist ein Hardliner
Wenn die Berufung von Staatsanwalt Roman Reusch durch die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin zum Leitenden Oberstaatsanwalt und Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ nur …
Bundesanwaltschaft geht mit Festnahmen und Durchsuchungen gegen neofaschistische „Gruppe Freital“ vor
Sächsisches Freital bleibt „Codewort für rechtsextrem“
Die sächsische Kleinstadt Freital bleibt auch weiterhin das Synonym für rechten Terror. In der vergangenen Woche kam es zu einer großangelegten Durchsuchungs- und Festnahmeaktion der …