Zur Auseinandersetzung in der Partei
Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte …
Spendenaufruf
21000 Plakate sind für den Bundestagswahlkampf bestellt und müssen finanziert werden. Die Gliederungen der DKP können nur einen Teil der Kosten tragen, daher bitten wir …
Zehntausende beim CSD
Mehrere zehntausend Menschen haben am vergangenen Wochenende in Köln an der Demonstration anlässlich des Christopher Street Days (CSD) teilgenommen. Diese stand unter dem Motto „Nie …
Datensammlung wäre Rechtsbruch
Die Forderung nach einer Datensammlung zu sogenannten europäischen Extremisten hat der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linkspartei) als „rechten Populismus“ zurückgewiesen. Mehrere konservative Politiker hatten nach dem …
Sonderrechte für Neonazi
Wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ verzichtete das Dortmunder Jobcenter bisher darauf, den bundesweit bekannten Neonazi Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) persönlich vorzuladen. Während andere Bezieher von …
Franz Hertel ist tot
Franz Hertel starb am 8. Juli im Alter von 83 Jahren. Er war langjähriges DKP-Stadtratsmitglied in Püttlingen, langjähriger Vorsitzender der kommunistischen Fraktion und ist für seine …
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Eine Säule wehrhafter Demokratie?
Überwachung hat enorme Dimensionen ( Martin Berk/pixelio.de) Laut Bundesinnenminister de Maiziére ist das Bundesamt für Verfassungsschutz „mit seinen vielfältigen Aufgaben eine tragende Säule unserer wehrhaften …
Täuschen, Fälschen, Lügen – ohne Kontrolle
Die gesetzeswidrigen Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) bleiben folgenlos. Das ist das Ergebnis der mehr als dreijährigen Arbeit des …
G20-Gipfel: „Strategie der Angst darf nicht aufgehen“
UZ: Bei den Protesten gegen den sogenannten G20-Gipfel, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfindet, droht einer der größten Polizeieinsätze der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Wie …
Längst überfällig
Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret …
Die Hessen sind dabei!
Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit …
„Die AfD steht auf der Seite des Kapitals“
Frage: Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? Hacki Münder Hacki Münder: Zu Wahlkampfzeiten erreicht man möglicherweise eine größere Aufmerksamkeit für Frieden, Arbeit …
Die Hessen sind dabei!
Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit …