Unterstützung für Marine einstellen
„Nach den völkerrechtswidrigen Drohungen der libyschen Marine gegen zivile Seenotretter muss die Unterstützung der kriminellen libyschen Bürgerkriegsmilizen durch die EU sofort eingestellt werden“, fordert die …
Heß-Marsch in Berlin
Neofaschisten aus ganz Europa mobilisieren für Sonnabend (19. August) zu einem Aufmarsch nach Berlin-Spandau. Unter dem Motto „Mord verjährt nicht! Gebt die Akten frei – Recht statt …
Neue Hubschrauber
Die derzeitigen Maschinen der Bundeswehr des Typs CH-53 der US-Firma Sikorsky werden seit 1972 eingesetzt und gelangen trotz umfangreicher Modernisierungen in den vergangenen Jahren in …
Neustart in der Russlandpolitik?
Zuverlässige Gasversorgung: Nord-Steam-Pipeline durch die Ostsee ( www.energydigital.com) Nach wie vor beschäftigen die Äußerungen des FDP-Chefs Politiker wie Medien. Christian Lindner hatte in einem am …
Desaströse Finanzen
Ganz im Zeichen des notwendigen Politikwechsels und der Stärkung außerparlamentarischer Bewegungen stand die erste Veranstaltung der Initiative Millionärssteuer. Die anwesenden Erstunterzeichner/innen verwiesen auf die besondere …
Schuldenbremse weg
Die Schuldenbremse, von CDU und SPD 2010 ins Grundgesetz hineingeschrieben, war von Anfang an als Abwehr berechtigter Ansprüche der Bevölkerungsmehrheit konstruiert. Sie basiert auf einem …
Steuerpolitik in der Kritik
Zu allen Zeiten haben Herrschende das Mittel der Steuer- und Abgabenerhebung genutzt, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Verwendung dieser Einnahmen zur Finanzierung von Aufrüstung, des …
DKP: Antikriegspartei ohne Wenn und Aber
Die DKP ist nicht nur aktiver Teil der Friedensbewegung, sie benennt und bekämpft auch die gesellschaftlichen Kriegsursachen, wie schon Clara Zetkin vor 100 Jahren: „Die …
Nein zum Krieg?
Seit Sonntag hängen die ersten Wahlplakate. Die CDU wirbt unter anderem mit Schlagwörtern zur „inneren Sicherheit“, zu Europa und „Deutschlands Stärke“, zur Wirtschafts-, Bildungs- und …
Schlechte Luft
Über die schlechte Luft in Großstädten wurde in den letzten Wochen viel geschrieben. Erhöhte Werte des gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxids stehen dabei im Mittelpunkt. Die kürzlich getroffene …
![Proteste gehen weiter (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/hinkelstone/31664924084]Karl-Ludwig Poggemann[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/alles-fuer-die-investoren.jpg "Alles für die Investoren - Politik - Politik")
Proteste gehen weiter
(Foto: Karl-Ludwig Poggemann / Lizenz: CC BY 2.0)
Proteste gehen weiter (Foto: Karl-Ludwig Poggemann / Lizenz: CC BY 2.0)
Alles für die Investoren
Derzeit ist die Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain wieder in den Schlagzeilen. Aber nicht etwa wegen neuer Randale oder weiterer Polizeieinsätze. Aktuell fordert gerade auch niemand …
![Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/35495301204/in/album-72157684487637643/]hapekoenig[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/entlastungsoffensive.jpg "Entlastungsoffensive - Politik - Politik")
Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin
(Foto: hapekoenig / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin (Foto: hapekoenig / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Entlastungsoffensive
Das Timing war wie immer präzise. Nur Tage nach dem „Dieselgipfel“ räumte die Nachricht vom konzerneigenen Ministerpräsidenten Stephan Weil die Debatte über Abgasbetrug und schwarz-roten …
Kommunisten auf dem Wahlzettel
Am 25. Juli fand in Stuttgart-Feuerbach eine Veranstaltung zur Kandidatur der DKP in Stuttgart-Feuerbach statt. Die Spitzenkandidatin Konni Lopau und UZ-Redakteur Lars Mörking sprachen zur …
Die Gesellschaft verändern – aber wie und wohin?
Zur Diskussion des Leitantrags in der UZ und auf news.dkp.de Der Leitantrag wird in diesen Tagen online gestellt, gedruckt und der nächsten Ausgabe der UZ …