Nüchtern und optimistisch

Die politische Orientierung, was die DKP mit ihrer Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 erreichen wollte, gab Patrik Köbele auf dem LLL-Treffen in Berlin Anfang Januar. Er sagte: „Wir müssen und wollen rund 30 000 Unterschriften für die Absicherung unserer Kandidatur sammeln – wir werden dafür an die 100 000 Gespräche führen müssen. Stellt euch vor, 10 000 Menschen sehen sich unser Sofortprogramm an und stoßen auf den Widerspruch, dass es 1,14 Millionen Millionäre in unserm Land gibt, gleichzeitig Massenarmut und Ersaufen im Mittelmeer. Stellt euch vor diese, 10 000 fragen, warum die Kriegsministerin 130 Milliarden Euro zusätzlich will, für Panzer und die weitere offensive Umgestaltung der Bundeswehr. Stellt euch vor 1 000 Menschen nehmen das Angebot wahr, die UZ kostenlos probezulesen, stellt euch vor, ein paar hundert denken über das nach, was sie in unserer Zeitung lesen.“ Und weiter: „Die Bundestagswahl ist ein Gradmesser für die Partei, sich genau zu überlegen, auf welche Art und Weise, mit welchen Schwerpunkten und welchen Formen der Ansprache die Partei Erfolg hat – wie sie Gefühle und Stimmungen in der Klasse und in der Bevölkerung aufgreifen kann, die nicht über einen klaren Klassenstandpunkt verfügt.“

Das Sofortprogramm der DKP war und ist auch weiterhin ein Material, das nicht nur für die politische Agitation, sondern als Ausgangspunkt für weitergehende und differenzierte Aussagen und Analysen genutzt werden kann. Mit den Kernsätzen

100% Antikriegspartei, sie kämpft zu 100% antiimperialistisch und antifaschistisch und sie ist zu 100% die Partei des Antikapitalismus

hat die DKP ihre Linie weit über diesen Wahlkampf hinaus beschrieben.

Angetreten ist die Partei nach vielen, auch strittigen Debatten und Abstimmungen in den Bezirken, schließlich in neun Bundesländern. Damit war die Partei für rund 75 Prozent aller Wahlberechtigten in der Republik auf den Stimmzetteln sichtbar ( rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte insgesamt, in diesen neun Bundesländern waren rund 47,3 Millionen Wahlberechtigte verzeichnet).

Anstrengungen gab es vielfach, um Direktkandidatinnen und -kandidaten auf den Wahlscheinen aufführen zu können, jeweils 200 weitere Unterstützerunterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis waren dafür nötig, geschafft haben es 16 Genossinnen und Genossen, für weitere 23 hat es nicht gereicht, weil die vorgeschriebenen Unterstützerunterschriften nicht erreicht wurden.

Einige bemerkenswerte Zahlen zum Wahlkampf der DKP selbst: 12000 Wahlplakate wurden insgesamt im Bundesgebiet gehängt, Hunderte von Infoständen wurden von den Partei­gruppen aufgebaut und für die Diskussion mit den Menschen genutzt, eine Sonderausgabe der Zeitung als „UZ extra“ in einer Auflage von über 70000  wurde verteilt, beim Festival der Jugend der SDAJ in Köln hat die Partei offensiv um Stimmen geworben, die Zahl der UZ-Probeabos ist erfreulich gestiegen. In der ARD-Dokumentation „Kleine Parteien“ hatte Olaf Harms die Möglichkeit, im Frage-Antwort-Modus die Positionen der DKP vorzustellen, dies gelang auch Peter Lommes in der ZDF-Drehscheibe, ein 90 Sekunden langer Wahlspot wurde vier mal bundesweit ausgestrahlt, 14 Wahlspot-Ausstrahlungen im Radio waren zu hören, knapp 30000 Klicks für das Wahlvideo der Partei auf Facebook oder Youtube wurden registriert, an sechs Umfragen hat die Partei teilgenommen, es gab tolle Wahlprüfsteine von OKV e.V., Korso e.V. und IPPNW e.V., der bundesweit genutzte Wahl-O-Mat hatte für das Redaktionsteam die Aufgabe bereit, 83 gestellte Fragen zu beantworten, davon wurden, wie für die anderen Parteien auch, 38 Fragen und Antworten eingestellt. Über 13 Millionen mal wurde diese Orientierungshilfe für Wählerinnen und Wähler genutzt, Auswertungen nach Parteien sind dabei nicht möglich, aber bei manchem Nutzer mögen auch die Antworten der DKP hängengeblieben sein.

Die Auswertung des Wahlkampfes und der Wahlergebnisse wird in allen Parteigliederungen und -ebenen in den nächsten Wochen stattfinden, ein Fazit lässt sich festhalten:

Die Präsenz der Partei durch die Aktivitäten von  vielen Mitgliedern und Freunden, die Fülle von Gesprächen und Diskussionen haben bei manchen Genossinnen und Genossen und auch Parteigruppen Kräfte geweckt und die Bereitschaft zum politischen Engagement gefördert.

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Herbert Becker

Herbert Becker (Jahrgang 1949) hat sein ganzes Berufsleben in der Buchwirtschaft verbracht. Seit 2016 schreibt er für die UZ, seit 2017 ist es Redakteur für das Kulturressort.

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