Stehen lassen
Laut dem ADAC steht man am längsten in München im Stau. Mit 51 Stunden pro Jahr führt die bayrische Landeshaupt, die sich selber gerne als …
Erlauben lassen
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob der geplante SPD-Mitgliederentscheid über die GroKo verfassungswidrig ist. Karlsruhe prüft fünf Anträge, die sich gegen die Befragung von 450 000 SPD-Mitglieder …
Deutsche Europa-Strategie
Nach 10 Jahren scheint die Weltwirtschaftskrise weitgehend überwunden, zumindest wenn man der deutschen Regierungspropaganda glauben will. Deutsche Panzer stehen wieder an der russischen Grenze. Der …
DKP in Aktion
Vor 85 Jahren versuchten die Kommunisten im schwäbischen Mössingen mit einem Generalstreik gegen die Machtübergabe an die Hitler-Faschisten Widerstand zu leisten (siehe UZ vom 2.2.2018). …
Reserve hat kein’ Ruh’
Der Beitrag beim Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (VdRBw e. V.) mit Sitz in Bonn kostet 30 Euro – im Jahr. Der Verband beantwortet auf …
Falsche Freiheit
Die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Hochschulen in NRW sind entsetzt über die vor Tagen vorgestellten Eckpunkte zur Novellierung des Hochschulgesetzes durch das Ministerium für Kultur und …
Rausgeworfen
Die Zentrale Unterbringgungseinrichtung Oerlinghausen ist seit Wochen in der Kritik. Ab März 2018 wird es hier keine unabhängige Beratung für Geflüchtete durch den Verein mehr …
„Man instrumentalisiert den Holocaust, um imperialistische Kriege zu rechtfertigen“
Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ u. a. mit Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Moshé Machover, Ali Abunimah, Jackie Walker: 10. Februar in Berlin. Das „Projekt Kritische …
Nichts oder viel zu wenig
„Der Wille, dass es klappt, der ist da“, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagabend. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther …
96 Stunden
Grundlagen kommunistischer Politik Die beiden viertägigen Seminare sind Einführungsseminare im besten Sinne des Wortes. Geeignet nicht nur für neue Mitglieder. Das Seminar beschäftigt sich mit …
Im Widerspruch zur Kriegspolitik
Bezüglich der Hochrüstungspläne halten sich die Sondierer zwischen CDU, CSU und SPD relativ bedeckt. Das führte direkt zu einem Aufschrei des Bundeswehrverbands und des Wehrbeauftragten, …
Friedenskampf im Mittelpunkt
Am 27. und 28. Januar fand in Essen die 12. und letzte Tagung des Parteivorstandes der DKP vor dem Parteitag im März statt. Das einleitende Referat …
Kein Verbrechen mehr
Die Bundesregierung sieht den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion nicht mehr als insgesamt verbrecherisch an, sondern man müsse Einzelfälle prüfen. Das ergab die Antwort auf eine …
Mehr Waffen
Die schwarz-rote Bundesregierung hat 2017 mehr Rüstungsausfuhren in Länder außerhalb der Nato genehmigt als im Jahr zuvor. Sie gab grünes Licht für Exporte außerhalb der …
Mehr Asche
Die Bundesrepublik ist das wald- und holzreichste Land in der EU. Ein Drittel Deutschlands besteht aus Waldfläche. Der aktuelle Waldbericht der Bundesregierung konstatiert, dass es …