Initiative fordert Burak-Bektas-Platz
Anlässlich des vierten Todestages von Burak Bektas hat sich die Initiative für die Aufklärung des Mordes an dem damals 22-jährigen Mann für einen „lebendigen Gedenkort“ …
Forderung nach Aufklärung erneuert
Demonstration: Samstag, 9. April um 14 Uhr, Rudower Str. 51, Krankenhaus Neukölln Informationen: http://burak.blogsport.de http://facebook.de/burak.unvergessen Anlässlich des vierten Todestags von Burak Bektas ruft die Initiative …
Antifaschistische Kundgebung in Köpenick
Ende November entschied das LaGeSo in Berlin die Doppelturnhalle in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick zu einer Geflüchtetenunterkunft umzufunktionieren. Seitdem leben in der Turnhalle hunderte …
In Stein gehauen: Die deutsche Justiz tadelt Den Haag
Der Herr ist 65 Jahre alt, hochrangiger deutscher Jurist und Schüler jener Professorengeneration, die unter Hitler als Juristen wirkte und dies unter Adenauer fortsetzte. Er war …
Sachsen bleibt sich treu
Der Umgang der Behörden und politischen Verantwortungsträger in Sachsen ändert sich auch nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD in anderen Bundesländern und einer weiteren Zunahme …
Berliner AfD musste „nachsitzen“
Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage …
Gegen Atomwaffen und Angriffskriege
Weitere Ideen und konkrete Unterstützung sind gefragt: pv@dkp.de www.buechel-atomwaffenfrei.de „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt“ ist das Motto einer Aktion der Friedensbewegung, die am 26. März am …
Bürgerbeteiligung für die Stadt-Umland-Bahn
Mit großer Mehrheit haben sich die ErlangerInnen für eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) beim Bürgerentscheid am 6. März entschieden. Das ist gut so. Gut ist ebenso, dass …
Keine Mithilfe
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen setzt ab sofort alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem „Hotspot“ im Lager Moria auf der Insel Lesbos aus. Die Entscheidung …
Der Befreiungstheologe
Da hat er die Chinesen lang gemacht bei seinem Staatsbesuch, unser Bundespräsident. Das war in unseren vielfältigen Medien zum Abschluss des Gauck-Besuches in China einmütig …
Alarm
Georg Fülberth In der alten Bundesrepublik gab es zwei Volksparteien: CDU/CSU und SPD. Sie verstanden sich als Mitte und versuchten ihre Ränder zu halten: die …
Was tun in Sachsen?
Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag und deren stellvertretender Vorsitzender. UZ: Am 16. März 2016 hat der sächsische Landtag mit den Stimmen von …
Prostituiertenschutzgesetz
„Und wieder eines dieser schlechten Gesetze, die in Zeiten einer Großen Koalition ohne Rücksicht und Reue durchgeboxt werden. Seit den ersten Infos hat das Prostituiertenschutzgesetz …
Nazis contra Ramelow
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt Anfang April über eine Organklage der NPD gegen den Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow. Es geht um folgendes: Eine Abstimmung im …