Versagt?

Drei Tage nach dem Anschlag war der mutmaßliche Attentäter tot: Anis Amri starb am frühen Morgen des 23. Dezember in Mailand bei einem Schusswechsel mit zwei Polizisten.

Der Anschlag hätte möglicherweise verhindert werden können, hieß es danach. „Viele Behörden wussten, dass Anis Amri gefährlich war. Er wurde durchleuchtet, überwacht, festgenommen, freigelassen“, schrieb der „Spiegel“.

Haben Staat und Behörden versagt? Das meint jedenfalls nicht nur der FDP-Chef Lindner. Begründete Kritik kommt auch von den Grünen und aus der Partei „Die Linke“. Vertreter der Linkspartei erinnern an den Umgang mit der NSU-Mörderbande. Doch der Bundesinnenminister wehrt sich gegen solche Vorwürfe. Thomas de Maizière (CDU) erklärte, die Sicherheitsbehörden in Deutschland würden „grundsätzlich sehr gute Arbeit“ leisten. Sie hätten schon einige Anschläge verhindert. Zugleich sagte er eine gründliche Prüfung möglicher Pannen im Fall Amri zu. Der gesamte Handlungsablauf werde eingehend daraufhin untersucht, „ob an irgendeiner Stelle Fehler passiert sind oder ob es an gesetzlichen Regelungen gefehlt hat“. „Das betrifft nicht nur die Sicherheitsbehörden, sondern auch beispielsweise die Ausländerbehörden und die Justiz.“

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"Versagt?", UZ vom 6. Januar 2017



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