Protest gegen Siko
Samstag, 13. Februar München 13.00 Uhr: Auftaktkundgebung – Stachus/Karlsplatz 13.45 Uhr: Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen, Demonstration und Protest-Kette 15.00 Uhr: Schlusskundgebung – Marienplatz …
„Nicht wirklich überraschend“
Uwe Hiksch ist Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und seit vielen Jahrzehnten aktiv in der Friedensbewegung. UZ: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat gefordert, dass …
Schäubles Marshallplan
Georg Fülberth Wenn einem nichts mehr einfällt, wünscht er sich einen Marshall-Plan. Das nach dem damaligen US-amerikanischen Außenminister benannte European Recovery Program war eine Kreditspritze …
Flüchtlingsverwertung
Darf‘s eine Milliarde mehr sein? Die EU bezahlt das türkische AKP-Regime dafür, dass es Flüchtlinge aufhält, während Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung verschärfen …
Versuchte Morde
Am Freitag vergangener Woche berichtete die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke) darüber, dass die dortige Staatsregierung aus CDU und SPD zwei Fälle aus dem …
„Menschen- und Grundrechte kennen keine Obergrenzen“
UZ: Seit den offenbar mehrheitlich von Migranten und Flüchtlingen begangenen sexuellen Übergriffen und Diebstählen in der Silvesternacht in Köln tobt bundesweit eine teils deutlich rassistisch aufgeladene …
Der große Schlamassel
Drei SPD-Ortvereine im Essener Norden kündigen eine Demonstration gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto „Der Norden ist voll“ an. Die Kreiskonferenz der DKP …
Keine Rehabilitierung von Berufsverbote-Betroffenen
Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als …
Einziehung von Geldern unverhältnismäßig
„Auch wenn das Gesetz die Einbehaltung einer präventiven Sicherheitsleistung zur Begleichung eventueller Verfahrenskosten oder Strafen ermöglicht, erscheint dieses Vorgehen der Polizei äußerst fragwürdig“, erklärt Ulla …
Plattitüden statt Fakten
Nicht nur in Sachsen ist rechte Gewalt derzeit auf dem Vormarsch. Jedoch sorgt kaum ein Bundesland bezüglich rassistischer Massenaufmärsche und Gewalttaten derart kontinuierlich für Negativschlagzeilen …
Deutschland im Krieg
Die geplanten Proteste Über hundert Organisationen und Einzelpersonen haben den Aufruf zu den Protesten gegen die Siko unterschrieben. Bundesweit mobilisieren viele Organisationen und Initiativen darauf …
Das muss kochen
In der letzten Silvesternacht hat sich mehr gewendet als das alte auf das neue Jahr. Die Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof – in erster Linie …
Mehr Transparenz gefordert
Es ist ein lang gehegter Glaube, der Verbraucher könne allein mit der Entscheidung, dieses oder jenes Produkt zu kaufen, die Welt ein Stück weit zum …
Die Fäulnis des Imperialismus und die Philosophie
Noch ist die Alternative für Deutschland (AfD) ein versprengter Haufen reaktionärer Kräfte, der vor allem durch die Angst vor dem sozialen Abstieg und die Wut …