Das Tal der Brandstifter
Von Woche zu Woche erreicht die maßgeblich gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte, aber auch ihre Unterstützer gerichtete rechte Gewalt neuerliche Höhepunkte. Vor allem der Freistaat Sachsen …
Man landet stets bei der Sozialen Frage
UZ: Der diesjährige Internationale Frauentag steht kurz bevor. Lädt der Frauenarbeitskreis der DKP Essen erneut zu einer Revue ein? Melina Deymann: Ja, wir haben uns in diesem …
Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten …
AfD im Aufwind – Was tun?
Der neuesten Sonntagsfrage zufolge würde die „Alternative für Deutschland“ bei der nächsten Bundestagswahl auf 12 Prozent kommen. Sie hätte damit noch vor der Linkspartei und …
CDU-Wahlkämpferin macht Druck …
Julia Klöckner, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, möchte die Landtagswahlen am 13. März gewinnen und Ministerpräsidentin des Landes werden. Auf ihrer …
Ekelhafte Angriffe
„In Deutschland breitet sich Pogromstimmung aus“, stellt die DKP in einer aktuellen Erklärung vor dem Hintergrund der rassistischen Ausschreitungen in Clausnitz, Bautzen und weiteren Orten …
Wem die Brandstifter nutzen
„Rassisten bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die Angst vor dem Mob haben.“ Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit …
WikiLeaks: Neue Details
Der Lauschangriff der NSA auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Politiker sowie auf internationale Institutionen scheint noch größere Ausmaße zu haben als bislang bekannt. Die …
Druck erhöht
Die Opposition im Bundestag erhöht in Sachen Aufklärung von Geheimdiensttätigkeiten den Druck auf die Regierungskoalition. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass nicht nur der …
Bundestrojaner
Das Bundesinnenministerium hat dem Budestrojaner, einer Spähsoftware zur Überwachung von Computern und Smartphones die Freigabe erteilt. Die notwendigen Tests seien abgeschlossen.
Anstieg antimuslimischer Straftaten
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat sich für eine „gesonderte Erfassung von antimuslimischen Straftaten“ ausgesprochen. Dies sei „ein überfälliger Schritt“, den auch …
Neue Vorwürfe gegen Sicherheitspersonal
Systematische sexuelle Belästigung bis hin zu Vergewaltigung durch das Sicherheitspersonal gebe es in der Flüchtlingsunterkunft Westerwaldstraße in Köln. Diesen Vorwurf haben dort lebende Flüchtlinge in …
Einschüchterungsversuch gegen Antifaschisten
Zu gewalttätigen Neonaziaktionen ist es am vergangenen Freitagabend in Burg (Sachsen-Anhalt) gekommen. Nachdem sich in der Kleinstadt etwa 25 Rechte an einer „Mahnwache“ gegen angebliche …
Dobrindt „for Seehofer“
Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (nach Redaktionsschluss) findet in Brüssel der nächste EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik statt. Wenige Tage davor hatte der französische Premier Manuel …