Für totale atomare Abrüstung
„Hiroshima und Nagasaki mahnen – Atomwaffen raus aus Büchel“ forderten Mitglieder und Freunde der Bad Kreuznacher DKP am Nachmittag des 7. August in der Fußgängerzone der Badestadt. …
Bundessicherheitsbehörden verletzen Grundrechte
„Die Zahl gespeicherter Personen bei den Bundessicherheitsbehörden hat sich auch nach kritischen Hinweisen der Bundesdatenschutzbeauftragten nicht verringert. Damit bleiben die Zweifel daran, dass die Dateien …
Berliner Spitzen
Spitzenmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Volker Kauder. Der Fraktionsvorsitzende hat dafür zu sorgen, dass die Kanzlerin Beifall, Zustimmung und immer eine Mehrheit bekommt. Kauder hat sich …
„Bloggen lohnt sich“
Die Diskussion um die Ausgestaltung des digitalen Wandels steckt in der sozialistischen und kommunistischen Bewegung Deutschlands noch in den Kinderschuhen. Oft herrscht Skepsis gegenüber den …
Historische Erfahrungen nutzen
Unsere DKP befindet sich in einem nicht gerade guten Zustand. Tiefgreifende Meinungsunterschiede, die bis zu politischen Ausgrenzungen und persönlichen Herabsetzungen gehen, sind leider an der …
Erdogans Angriffskrieg
Während der türkische Staatspräsident Stellungen der PKK im Norden Iraks bombardiert und im Inland einen regelrechten Krieg gegen Kurden und Linke anzettelt, stärkt ihm die …
„Die vorhandene Angst in Widerstand verwandeln“
UZ: Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe …
Schöne Aussichten
Georg Fülberth Die Bundesrepublik, überlegen u. a. durch Arbeitsproduktivität, überschwemmt die Märkte mit ihren Waren. Wer nicht bezahlen kann, nimmt Kredite auf. Griechenland brauchte nach …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …
Etablierte Verfassungsfeinde
In trauter Eintracht hetzen etablierte Politik, extreme Rechte und Rassisten nunmehr seit Monaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Brutale Übergiffe und Brandanschläge werden dabei von …
„Mama macht das schon“
Am 9. November 2012 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, CSU und FDP die Einführung des Betreuungsgeldes: dieses sollte Eltern vom 1. Tag …
Seehofer heizt völkische Stimmung an
„Horst Seehofer folgt der alten CSU-Maxime, wonach es rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Kraft geben darf. Doch indem der CSU-Chef den fremdenfeindlichen Diskurs …
Militante NPD-Jugend
Am 1. Mai dieses Jahres hatten etwa 40 Neonazis eine DGB-Kundgebung auf dem Markt in Weimar überfallen und dabei mehrere Menschen leicht verletzt. Ein Teil der …
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
Top Secret
Schon am Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europäischer Union wurde strengste Vertraulichkeit vereinbart. „Experten“ sollten unter sich bleiben. Demokratisch …