Reformbedarf
Im Oktober 2025 hat die Russische Föderation den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats inne. Das ist – wie bei den anderen vier ständigen Mitgliedern – alle fünfzehn Monate der …
Kiew geht leer aus
Nahezu wöchentlich eilen die „Europäer“ zu einem Gipfel, um Kiews Krieg gegen Russland, die Militarisierung der EU und die dafür nötige Mittelbeschaffung zu sichern – nötigenfalls …
Sag mir, wo du stehst …
„Sag mir, wo du stehst …“, sang vor einem halben Menschenalter der jedem DDR-Jugendlichen bekannte „Oktoberklub“. Er kämpfte mit diesem Lied gegen schulterzuckende Gleichgültigkeit angesichts der …
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Schluss mit der Krankfeierei
Aufgepasst, ihr Kaputtniks! Es spricht die Bundesregierung. Lange genug habt ihr dem Vater Staat auf der Tasche gelegen mit euren vorgefallenen Bandscheiben und eurer rheumatösen …
Stillhalten hilft nicht
Die Bundesregierung bereitet Einschnitte vor, die alle bisherigen Sozialreformen weit in den Schatten stellen könnten. „Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat“, droht CDU-Generalsekretär …
Simulierte Demokratie
Die von der amtierenden Präsidentin Maia Sandu gegründete Partei PAS behält nach der Auszählung von über 99 Prozent der abgegebenen Stimmen die Mehrheit im Parlament Moldawiens. …
Kein Stich für Grüne im Osten
Skatspieler können ein schlechtes Blatt haben und sehen keinen Stich. Pech. Die Grünen sehen, ihres Markenkerns verlustig, im Osten keinen Stich, weil sie gar nicht …
Wem nutzt Spaltung?
Auch Aktive der Friedensbewegung und ihre Organisationen nutzen – oft ungefragt – gängige Narrative der Kriegstreiber. Mit Blick auf den NATO-Krieg gegen Russland ist es der Stehsatz …
Trübe Demokratievorstellung
Das reaktionäre Sommertheater wird in den Herbst verlängert. Im Vorfeld der für Donnerstag angekündigten Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht wird die trübe Demokratievorstellung des …
Selbst ist der Sahel
Kritik am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wird weltweit geäußert. In Afrika ist sie Gemeinplatz und gehört selbst in bürgerlichen Kreisen zum guten Ton. …
Alte Muster
Als die Feiern zur Gründung des deutschen Reiches 1871 abgeklungen waren, sahen sich Kaiser Wilhelm I. und sein Reichskanzler Otto von Bismarck nicht nur mit einer …
Deutschland, dein Rassismus
Die AfD liegt in Umfragen gleichauf mit der Union. Das kann uns weder mit Blick auf notwendige Kämpfe gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Kapitalismus und Krieg noch …
Hausgemachter Rechtsruck
Man muss die Feste feiern, wie sie fallen. Das weiß auch die Linkspartei. Und so beglückwünschte sich der nordrhein-westfälische Landesverband der „Linken“ noch am Sonntagabend …
Schlank organisiert und fair
Es ist immer wieder erstaunlich, wie Politiker versuchen, aus Scheiße Gold zu machen. In diesem Land werden reihenweise Krankenhäuser geschlossen. Kranke sollen zum Gesundheitskiosk gehen, …
Bekenntniszwang
Bekenntniszwang ist nicht gut. Wo man auch hinschaut – nirgendwo wird eine Pflicht, sich zu irgendetwas zu bekennen, gutgeheißen. Das Bekenntnis als solches kommt dagegen gut …