Katzenjammer mit Stern
Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste …
Kuhhandel mit Erdogans Mafia?
Pressemitteilung der DKP Essen vom 31. Januar 2020: Geht die Essener Wirtschaftsförderung dubiosem Investor auf den Leim? Sich mit windigen Investoren einzulassen, dies hat in …
Aus der Erklärung des Zentralkomitees der Tudeh-Partei des Iran:
Ein tödliches Risiko für die Region
… Die Ermordung von Kassem Soleimani auf Befehl von US-Präsident Donald Trump, in deutlicher Verletzung der nationalen Souveränität des Irak und des internationalen Rechts, stellt …
Konzerne zur Kasse bitten
Bottroper Kommunalpolitiker antworten „Fridays for Future“ Die Bottroper Gliederung von „Fridays for Future“ fragte die Stadtratsparteien an, welche Positionen diese bezüglich des Klimaschutzes in ihrer …
VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Stuttgart fasste am 7. Dezember 2019 einstimmig einen Beschluss, in dem die sofortige Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA gefordert wird. In …
Vor 40 Jahren begann der Protest gegen den NATO-Raketenbeschluss
Viele Sprachen, eine Forderung
Zehntausende in Brüssel gegen NATO-Atomraketen 50000 Menschen aus allen NATO-Ländern, aus der Schweiz, aus Österreich und Finnland, fünf Stunden Demonstration bei strömendem Regen: Brüssel zeigte …
FIR (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer) zur Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus in der EU
Schlimme Botschaft
Am 19. September verabschiedete das EU-Parlament in Straßburg eine Resolution, in der es angeblich um die „Bedeutung der europäischen Vergangenheit (oder des europäischen Geschichtsbewusstseins) für …
DKP-Stellungnahme zum Angriff auf Syrien
Stoppt den Krieg in Syrien!
Die DKP verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine …
Offener Brief der NGG Bayern an den DGB-Bundesvorsitzenden
Leerstellen im Sondierungspapier dominieren
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, ist in Form eines Offenen Briefes des Landesbezirksvorstandes Sekretärinnen und Sekretäre der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) …
Ohne den Verfassungsschutz gäbe es den NSU nicht
Ermittlung eines Staatsverbrechens
Chronologie der dem NSUzugeschriebenen Verbrechen23. Juni 1999Der erste Anschlag„Taschenlampen“-BombeIn Nürnberg in der Gaststätte „Sonnenschein“ betätigt ein Mitarbeiter eine scheinbar normale Taschenlampe, löst damit eine Explosion aus …
Der Anwaltliche Notdienst über das G20-Wochenende
„Festival der Grundrechtsverletzungen“
Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV …
Gegen Protektionismus und Renationalisierung
Mit großer Sorge verfolgen IG Metall und Betriebsräte der deutschen Automobilindustrie die Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, Strafzölle auf ausländische Waren zu erheben. Die deutsche Automobilindustrie, …
Ende gefährlicher Überfahrten
Die „Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba“ erklärte zum Ende der US-Politik, Kubanern Anreize zum Auswandern zu schaffen:Am 12. Januar haben die Vereinigten Staaten von Amerika und die Republik …
Pressemitteilung von ICBUW und IPPNW*
US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim …
Erklärung der VeranstalterInnen der 21. Linken Literaturmesse in Nürnberg
Literaturmesse als antisemitische Veranstaltung beschimpft
Am Wochenende findet die 21. Linke Literaturmesse in Nürnberg statt. Im Vorfeld gab es eine Kampagne dagegen. Der Vorwurf ist ein vielerorts bekannter und lautet …
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