Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Subventionen für Agrardiesel und Steuervorteile für Landwirte einzustellen, geht der Deutsche Bauernverband auf die Barrikaden. Werden die Maßnahmen nicht „ersatzlos …
In Hessen hat sich eine schwarz-rote Landesregierung gebildet. CDU und SPD unterzeichneten am Montag öffentlichkeitswirksam ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Eine für Alle“. Noch vor …
Die Informationsstelle Militarisierung e. V. (IMI) hat eine neue Ausgabe des „Ausdruck“ zum Schwerpunkt Medien veröffentlicht. Wir dokumentieren an dieser Stelle Jürgen Wagners Artikel „Das Ende …
Auf der China-Konferenz der DKP sprachen in der allgemeinen Debatte neben vielen anderen die Genossinnen Andrea Hornung und Sophia Autenrieth. Sie haben ihre Beiträge verschriftlicht …
Die nordrhein-westfälische Landesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat eine Stellungnahme zum Krieg im Nahen Osten verabschiedet. …
Die Abschlusserklärung des 30. Bundesweiten Friedensratschlags fasst den Diskussionsstand des Wochenendes in Kassel zusammen und benennt die dringendsten Aufgaben der Friedensbewegung: Der 30. bundesweite Friedensratschlag …
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat in ihrem Beitrag auf dem Abschlusspodium des Friedensratschlags die Rolle Deutschlands im Stellvertreterkrieg in der Ukraine und den sozialen Krieg …
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Wir dokumentieren an dieser Stelle den gemeinsamen Aufruf von mehreren Parteien, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zur Solidarität mit Palästina und für das Ende der Repressionen …
Das Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße (Foto: Max schwalbe / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
Am Ernst-Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin wurden im November zwei Hinweistafeln angebracht, auf denen eine Mitschuld Thälmanns am deutschen Faschismus unterstellt wird. Der …
Im Auftrag des Parteivorstands der DKP leitete Conny Renkl mit diesem Referat die Frankfurter China-Konferenz der DKP am 26. November 2023 ein. Ein Bericht zur …
In der Ausgabe vom 8. Dezember berichtet zu über den „Was tun?!“-Kongress, der am vergangenen Samstag in Frankfurt am Main stattgefunden hat. Im „Was tun?!“-Netzwerk …
Peter Wahl hat in einer ersten Stellungnahme zur Friedensdemonstration am 25. November in Berlin einige Gedanken notiert, warum er sie als Erfolg einschätzt. UZ dokumentiert im …
(…) Jetzt will ich noch etwas sagen zu unseren westlichen Demokratien. Wenn wir unsere Zeitungen lesen, dann lesen wir immer, dass wir die Guten sind, …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprach als Gast auf dem Internationalen Tribunal gegen die völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba. Er nutzte das Tribunal auch, um über …
Am 16. und 17. November hat das Internationales Tribunal gegen die längste Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der Geschichte, der US-amerikanischen Blockade des sozialistischen Kubas, vor …
