Ein tödliches Risiko für die Region
… Die Ermordung von Kassem Soleimani auf Befehl von US-Präsident Donald Trump, in deutlicher Verletzung der nationalen Souveränität des Irak und des internationalen Rechts, stellt …
Konzerne zur Kasse bitten
Bottroper Kommunalpolitiker antworten „Fridays for Future“ Die Bottroper Gliederung von „Fridays for Future“ fragte die Stadtratsparteien an, welche Positionen diese bezüglich des Klimaschutzes in ihrer …
VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Stuttgart fasste am 7. Dezember 2019 einstimmig einen Beschluss, in dem die sofortige Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA gefordert wird. In …
Viele Sprachen, eine Forderung
Zehntausende in Brüssel gegen NATO-Atomraketen 50000 Menschen aus allen NATO-Ländern, aus der Schweiz, aus Österreich und Finnland, fünf Stunden Demonstration bei strömendem Regen: Brüssel zeigte …
Schlimme Botschaft
Am 19. September verabschiedete das EU-Parlament in Straßburg eine Resolution, in der es angeblich um die „Bedeutung der europäischen Vergangenheit (oder des europäischen Geschichtsbewusstseins) für …
Stoppt den Krieg in Syrien!
Die DKP verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine …
Leerstellen im Sondierungspapier dominieren
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, ist in Form eines Offenen Briefes des Landesbezirksvorstandes Sekretärinnen und Sekretäre der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) …
Ermittlung eines Staatsverbrechens
Chronologie der dem NSU zugeschriebenen Verbrechen 23. Juni 1999 Der erste Anschlag „Taschenlampen“-Bombe In Nürnberg in der Gaststätte „Sonnenschein“ betätigt ein Mitarbeiter eine scheinbar normale Taschenlampe, …
„Festival der Grundrechtsverletzungen“
Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV …
Gegen Protektionismus und Renationalisierung
Mit großer Sorge verfolgen IG Metall und Betriebsräte der deutschen Automobilindustrie die Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, Strafzölle auf ausländische Waren zu erheben. Die deutsche Automobilindustrie, …
Ende gefährlicher Überfahrten
Die „Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba“ erklärte zum Ende der US-Politik, Kubanern Anreize zum Auswandern zu schaffen: Am 12. Januar haben die Vereinigten Staaten von Amerika und die …
US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim …
Literaturmesse als antisemitische Veranstaltung beschimpft
Am Wochenende findet die 21. Linke Literaturmesse in Nürnberg statt. Im Vorfeld gab es eine Kampagne dagegen. Der Vorwurf ist ein vielerorts bekannter und lautet …
Widerstand gegen Betriebsräte-Mobbing
Die TeilnehmerInnen der 3. bundesweiten Konferenz „Betriebsräte im Visier“ in Mannheim am 15. Oktober verfassten eine Entschließung, die wir im Folgenden auszugsweise dokumentieren. Das BR-Mobbing ist …
Über zehn Millionen in Armut
Am 2. Oktober 2016 beging die Tudeh-Partei des Iran den 75. Jahrestag ihrer Gründung. In einem Communiqué des Zentralkomitees heißt es: „Die Parteigründung jährt sich nun …