Prozess gegen Salvini verschoben
Eine für Juli geplante Anhörung für einen Prozess gegen Italiens früheren Innenminister Matteo Salvini wegen seiner Blockadepolitik gegen Schiffe mit Flüchtlingen wird auf Oktober verschoben. …
Griechenland fordert Rückgabe
Die griechische Kulturministerin Lina Mendoni hat erneut die Rückgabe der Teile des Parthenon-Frieses aus dem Britischen Museum in London gefordert. Die dort ausgestellten Friesteile seien …
Sanktionen gegen Nicaragua
Wegen „Unterdrückung der Opposition“ in Nicaragua haben die USA Sanktionen gegen zwei Vertreter der Regierung des mittelamerikanischen Landes verhängt. Alle Vermögenswerte von Armeechef Julio César …
IG BAU fordert 6,25 Prozent
Am 11. Mai 2020 fand die erste Tarifverhandlung der Steine- und Erden-Industrie Baden-Württemberg in Form einer Videokonferenz statt. Aufgrund der wirtschaftlichen Ergebnisse 2019, der Situation …
IGM Leipzig für Schutzschirm
Die IG Metall Leipzig fordert die Umsetzung einer landeseigenen Industrie-Holding. Damit könnte ein Schutzschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen aufgespannt werden. Die IG Metall fordert ein Paket …
Hilfe für Flughäfen
Nach dem fast vollständigen Erliegen des Passagierverkehrs an den deutschen Flughäfen sind ver.di und der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) in großer Sorge um die …
Tag der Befreiung
Auf die besondere Verantwortung der Pädagoginnen und Pädagogen zur Information und Aufklärung hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit Blick auf den „Tag der …
Mitgliedschaft nichtig
Der Bundesvorstand der AfD hat die Mitgliedschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Mit sieben Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung …
Waffen für Libyen
Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) antwortete das Bundeswirtschaftsministerium, dass innerhalb der vergangenen vier Monaten Rüstungsexporte im Wert von 331 Millionen Euro …
Gutsherrenart
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist wieder in die Kritik geraten. Diesmal geht es jedoch nicht um die Maut auf den Autobahnen, sondern um ein Forschungszentrum. …
Kein Anspruch
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat etwaige Entschädigungsforderungen der US-Regierung an China wegen der wirtschaftlichen Folgen der Sars-CoV-2-Pandemie als nicht durchsetzbar bezeichnet. Zudem sei die …
Palästinenser erinnern an Nakba
Die Palästinenser haben am Nakba-Tag an den Verlust ihrer Heimat durch die Staatsgründung Israels 1948 erinnert. Für 72 Sekunden erklangen am Freitagmittag vergangener Woche um …
Produktion steigt
In China zeichnet sich eine Erholung der Industrie ab. Die Industrieproduktion legte im April im Vergleich zum Vorjahr um 3,9 Prozent zu, teilte das Statistikamt …
Bürgermeister inhaftiert
Die türkischen Behörden haben fünf Bürgermeister der prokurdischen Oppositionspartei HDP wegen „Terror“-Vorwürfen festgenommen und des Amtes enthoben. Insgesamt seien seit den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 …
Minister gibt auf
Inmitten der sich verschärfenden „Corona-Krise“ hat Brasiliens Gesundheitsminister Nelson Teich nach nur einem Monat im Amt seinen Posten geräumt. Dies ist bereits der zweite Abschied …