Studie: Unter Jugendlichen wächst Kriegsangst
Wie ein Schock
Umfragen unter jungen Leuten im Land gibt es hierzulande inzwischen einige. Die Ergebnisse ähneln sich: So weist auch eine vor einigen Wochen von Infratest dimap …
Spickzettel für Polizei zur Einordnung von Straftaten
Links? Rechts? Egal?
Jedes Jahr im Mai legt das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) vor. Wie schon im Vorjahr verzeichnet die Statistik für das …
Kriegsgegner in Dublin verurteilt
Gefährdete Neutralität
Am 4. Mai verurteilte das zentrale Strafgericht Irlands zwei Veteranen der US Army und der Vereinigung „Veterans for Peace“ wegen Beeinträchtigung des Betriebs und der Sicherheit …
Die Wahl im Libanon fand in einer tiefen Krise statt
Keine Änderungen in Sicht
Vier Millionen Wahlberechtigte konnten am vergangenen Sonntag über die Zusammensetzung des libanesischen Parlaments bestimmen, 250.000 von ihnen leben im Ausland und konnten an ihrem jeweiligen …
Niederlage für Gewerkschaft an zweitem Amazon-Standort
„Wir organisieren!“
Die „Amazon Labor Union“ (ALU) hat die Abstimmung über eine gewerkschaftliche Organisierung eines zweiten Standorts des Amazon-Konzerns im US-Bundesstaat New York verloren. Die Beschäftigten eines …
Wissenschaftlicher Dienst bestätigt
„Nichtkriegsführung verlassen“
„Wir sind Kriegspartei! Wir sind Partei in diesem Fight“, tönt Stefanie Babst, vormals ranghöchste Mitarbeiterin der NATO-Strategieabteilung, am 8. April in einem Interview mit der …
Per Gesetz sollen Sanktionen doch noch greifen
Oligarchen feiern weiter
Das Sanktionsregime der Europäischen Union (EU) gegen Russland gerät ins Stocken. Die EU-Kommission hatte den Entwurf für das sechste Sanktionspaket seit Kriegsbeginn zu Beginn der …
Erdoğan will eine Million Flüchtlinge im besetzten Grenzgebiet des Nachbarlandes ansiedeln
Bauernopfer
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan arbeitet zielstrebig daran, seinen Einfluss im Nachbarland Syrien auszubauen. Rund eine Million Flüchtlinge sollen in dem von der türkischen …
Iran und Saudi-Arabien arbeiten an Wiederbelebung diplomatischer Beziehungen
Zarte Annäherung
Seit einem Jahr verhandeln Vertreter Saudi-Arabiens und des Iran über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Nach der fünften Verhandlungsrunde in Bagdad sprach …
Von Fakten und dem Papst
Nun denn …
Dummheit I. Boris Becker sitzt im Knast, vollkommen zu Recht. Zwar plädierte er auf Blödheit – was man ihm sofort abnimmt –, nur schützt das bekanntlich ja …
Vivantes setzt Tarifvertrag nicht um
Risiken und Nebenwirkungen
Am 27. April standen wieder einmal Beschäftigte von Vivantes zum Protest vor ihrer Konzernzentrale. Immer noch sind wesentliche Teile der Tarifabschlüsse für die verschiedenen Bereiche nicht …
Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst
Flucht aus dem Beruf stoppen
Am Montag streikten die Kolleginnen und Kollegen der Sozialarbeit, am Mittwoch diejenigen, die in Kitas und im schulischen Ganztag arbeiten und am Donnerstag war die …
Bundesverfassungsgericht kippt bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Nicht zu früh freuen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 26. April nach fast fünf Jahren Verfahrensdauer festgestellt, dass das am 1. August 2016 in Kraft getretene „Bayerische Verfassungsschutzgesetz“ (BayVSG) in weiten …
Zum Japan-Besuch von Olaf Scholz
Suizidale Kumpanei
Es ist schon bemerkenswert, in welch verbissen-hartnäckiger Weise die Berliner „Ampelkoalition“ gegen die Interessen der deutschen Ökonomie und der deutschen Bevölkerung verstößt. Nicht genug damit, …
Türkei bombardiert Kurden im Irak, sperrt ihren Luftraum für Russland und will mit Saudi-Arabien kooperieren
Ein guter Partner Deutschlands
Die Wirtschaft in der Krise, die Währung schwach – und wieder einmal hat die Türkei Stellungen der PKK im Irak angegriffen, ohne Genehmigung der Regierung in …