DKP München zur Coronapandemie

Schutz vor Corona heißt Menschenleben vor Profitinteressen!

Viele von uns dachten, sie seien weit genug weg, als Ende letzten Jahres in China das gefährliche Coronavirus ausbrach und innerhalb kürzester Zeit die chinesische Millionenstadt Wuhan lahm legte. Aber nach nur wenigen Monaten hat sich auch unsere Welt auf den Kopf gestellt.

Unser Gesundheitssystem wurde kaputt gespart

Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt und sind mit einem maroden Gesundheitssystem konfrontiert, das auf den Ausbruch einer solchen Pandemie nicht vorbereitet war. Die Politik hat unser Gesundheitssystem darauf ausgerichtet, Gewinn zu erwirtschaften anstatt Leben zu retten. Am Personal wird gespart. In München arbeiten zum Beispiel nur etwa 8.000 Pflegekräfte für knapp 1.5 Millionen Einwohner. Der Arbeitsalltag in den Kliniken ist durch Zeitdruck, Überstunden und mangelnde Pausen geprägt. Hygienevorschriften können aus Mangel an Pflege- und Reinigungspersonal nicht eingehalten werden! Patienten werden zu früh wieder entlassen. Das ist das Ergebnis des Systems der sogenannten Fallpauschalen, das nur den Profitinteressen privater Klinikkonzernen dient.

Ein breites Volksbegehren gegen den Pflegenotstand in Bayern, das 102.137 Unterschriften gesammelt hat, wurde letztes Jahr dennoch abgewiesen. Das Volksbegehren forderte unter anderem mehr Personal und strengere Hygienevorschriften in Bayerns Krankenhäusern. Dass das Volksbegehren trotz ausreichend Unterschriften am Gericht abgelehnt worden ist, rächt sich jetzt dramatisch. Wären die Forderungen stattdessen umgesetzt worden, würde unser Gesundheitssystem jetzt nicht vor dem Kollaps stehen. Der Fehler kostet bis jetzt 995 Menschenleben, allein in Bayern. Denn jetzt müssen wir Angst davor haben, dass wir durch Corona ernsthaft erkranken und in unterbesetzte Krankenhäuser eingeliefert werden, in denen es noch nicht mal genug Schutzmasken für die Beschäftigten gibt. Anfang April hat in Pasing das erste Krankenhaus, das Helios-Klinikum, zugemacht, weil sich Beschäftigte mit Corona angesteckt haben.

Für unsere Regierung gilt: Profit vor Menschenleben!

Während die großen Banken und Konzerne trotz fetter Gewinne direkt grenzenlose Milliardenhilfen erhalten haben, gehen nicht nur die Beschäftigten im Gesundheitssystem, sondern wir alle, Arbeiter und Angestellte leer aus. Viele von uns, die Hartz4 oder ihre kleinen Renten mit Minijobs aufgestockt haben, haben diese durch Corona verloren. Andere bekommen nur noch 60 Prozent Kurzarbeitergeld. All’ das bei gleich bleibenden Mieten! In München sind viele von uns dadurch akut von Obdachlosigkeit bedroht. Wir müssen uns in unserer Freizeit einschränken und in Verzicht üben, während viele großen Konzerne aus nicht-lebensnotwendigen Bereichen unbekümmert ihre Beschäftigten ohne jegliche Schutzkleidung auf engstem Raum weiter Gewinne erwirtschaften lassen! Konsequenter Gesundheitsschutz sieht anders aus.

Sozialismus ist gesünder

Dass das nicht so sein muss, zeigen aktuell die sozialistischen Staaten China und Kuba. Sie zeigen uns, wie ein verantwortungsvoller Umgang mit Covid-19 aussieht, der nicht Profitinteressen, sondern Menschenleben an erster Stelle stellt. Dort wurden zum Beispiel alle nicht-systemrelevanten Betriebe geschlossen. Die Menschen müssen nicht zur Arbeit gehen und erhalten dennoch 100 Prozent Gehalt. Vor allem können sie aber ihre Arbeitsstellen behalten und sind in diesen schwierigen Zeiten nicht wie bei uns auch noch mit Arbeitslosigkeit und drohender Wohnungslosigkeit konfrontiert. Dort wurden die Krankenhäuser und die Bevölkerung mit ausreichend Schutzkleidung und Masken versorgt. Und sie helfen darüber hinaus sogar anderen Ländern, wie z.B. Italien mit Schutzausrüstung und Ärzten. Eine solche Politik haben wir auch verdient!

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Landesregierung muss endlich auch sozial handeln!

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