Kandidat der Großen Koalition? Lagerkandidaten? Oder einfach Steinmeier?

Tänzchen ums Präsidentenamt

Von Nina Hager

Wird es einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine Kandidatin von SPD und CDU/CSU für das Bundespräsidentenamt geben? Oder agiert die SPD in dieser Frage vielleicht doch noch in Übereinstimmung mit den Grünen und der Linkspartei? Letzteres wird – drei Monate vor den Bundespräsidentenwahlen im Februar 2017 – immer unwahrscheinlicher.

Am vergangenen Sonntag wurde ein Gespräch zwischen den Vorsitzenden der CDU, CSU und SPD über einen möglichen gemeinsamen Vorschlag vorzeitig beendet. Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten sei nur vertagt, hieß es. Die Gespräche würden fortgesetzt.

Die Unionsparteien lehnen bislang den Vorschlag der SPD vehement ab Frank-Walter Steinmeier zu nominieren. Sie sind sich da mal ausnahmsweise einig. Doch Steinmeier wird unter anderem in einem Aufruf von 30 Chefs von Industrieunternehmen unterstützt. Er steht nach deren Ansicht „für die Modernisierung Deutschlands ebenso wie für sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit.“ Die Unionsparteien möchten jedoch einen ihnen genehmen Kandidaten aufstellen. Aktuell haben aber diejenigen, die in der Bundesversammlung die besten Chancen hätten, gewählt zu werden, bereits abgesagt. So Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

Können sich die Unionsparteien mit der SPD aber nicht einigen und die SPD hält an der Kandidatur Steinmeiers fest, braucht der – aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung – auch die Stimmen der Grünen und der Linkspartei.

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei „Die Linke“, sagte mit Blick auf ein mögliches Bündnis mit SPD und Grünen zu den Bundestagswahlen im nächsten Jahr, mit dem vorliegenden Vorschlag der SPD habe man ein richtiges Problem. „Frank-Walter Steinmeier ist eng verwoben mit den Sozialkürzungen der Agenda 2010.“

„Steinmeier ist nicht unser Kandidat“, erklärte auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei Sahra Wagenknecht, fügte aber hinzu, nun gehe es um eine „Güterabwägung zwischen Personen, die wir möglicherweise noch negativer bewerten“. Ihr Genosse Dietmar Bartsch nannte Steinmeier einen „schwierige(n) Kandidat(en), aber er habe in der Außenpolitik durchaus positive Akzente gesetzt“. Solange unklar sei, über welche Kandidaten die Bundesversammlung letztlich abzustimmen habe, könne er, Bartsch, aber das Stimmverhalten der Vertreter der Linkspartei in dem Gremium nicht vorwegnehmen.

In der Linkspartei hofft man aber immer noch auf einen gemeinsamen „rot-rot-grünen“ Vorschlag. Katja Kipping jedenfalls meint, eine gemeinsame Kandidatin oder ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen und Linkspartei könnte „ein Zeichen setzen“ für einen möglichen politischen Aufbruch. Kommt das nicht zustande, setzt man trotzdem immer noch auf „Rot-Rot-Grün“ vor und nach den Bundestagswahlen. Doch das könnte sich schnell als Illusion herausstellen. Denn einigt sich die SPD mit den Unionsparteien jetzt in der Präsidentschaftsfrage, wäre das dann doch wohl eher „ein starkes Zeichen“ für die Fortsetzung der Großen Koalition.

Über die Autorin

Nina Hager (Jahrgang 1950), Prof. Dr., ist Wissenschaftsphilosophin und Journalistin

Hager studierte von 1969 bis 1973 Physik an der Humboldt-Universität in Berlin. Nach dem Abschluss als Diplom-Physikerin wechselte sie in das Zentralinstitut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften der DDR und arbeite bis zur Schließung des Institutes Ende 1991 im Bereich philosophische Fragen der Wissenschaftsentwicklung. Sie promovierte 1976 und verteidigte ihre Habilitationsschrift im Jahr 1987. 1989 wurde sie zur Professorin ernannt. Von 1996 bis 2006 arbeitete sie in der Erwachsenenbildung, von 2006 bis 2016 im Parteivorstand der DKP sowie für die UZ, deren Chefredakteurin Hager von 2012 bis 2016 war.

Nina Hager trat 1968 in die SED, 1992 in die DKP ein, war seit 1996 Mitglied des Parteivorstandes und von 2000 bis 2015 stellvertretende Vorsitzende der DKP.

Hager ist Mitherausgeberin, Redaktionsmitglied und Autorin der Marxistischen Blätter, Mitglied der Marx-Engels-Stiftung und Mitglied der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin.

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"Tänzchen ums Präsidentenamt", UZ vom 11. November 2016



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