Nicoletta ist Italienischlehrerin an einer Integrierten Gesamtschule in Frankfurt am Main. Weil sie aber nur einen befristeten Teilzeitvertrag hat und dieser nicht ausreicht, um über die Runden zu kommen, hat sie noch weitere Jobs. Neben ihrer Tätigkeit als Lehrerin arbeitet sie als freie Übersetzerin und hat Lehraufträge als Dozentin an einer Universität.
Sie erzählt, dass sie und ihr Freund gerne Kinder bekommen würden. Doch selbst mit ihren drei Jobs und dem Einkommen ihres Partners sei das derzeit nicht möglich. Finanziell gehe das einfach nicht.
Nicoletta erzählte mir das im März am Rande einer Streikdemonstration im Rahmen der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst. Nicoletta streikte, weil sie das Geld dringend brauchte. Aber sie streikte vor allem, weil die Situation für die Kinder so schlecht sei und das Bildungssystem Kinder und Familien so wenig unterstütze, wie sie sagte.
Durch die nun anstehenden Kürzungen im hessischen Landeshaushalt wird Nicoletta ihren Job als Italienischlehrerin verlieren. In einem System, in dem an allen Ecken und Enden Personal fehlt, in dem bereits unser Streik mit weniger als 20 Prozent Beteiligung zu erheblichem Unterrichtsausfall führte, weil alles so dünn besetzt und auf Kante genäht ist, wird jetzt von der Landesregierung kräftig gekürzt.
Die Kürzungen der schwarz-roten Landesregierung treffen den Bildungsbereich auf nahezu allen Ebenen. Allein im Schulbereich sollen 115 Millionen Euro eingespart werden – unter anderem bei Deutschkursen für Geflüchtete, der Lehrkräfteausbildung, der Jugendhilfe sowie beim Pilotprojekt „Digitale Welt“. Ebenfalls gekürzt wird bei der Binnendifferenzierung an Integrierten Gesamtschulen und dem „Sozialindex“, einer Sonderstundenzuweisung vor allem für Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern aus benachteiligten Familien.
Gleichzeitig wird die Ausbildungszeit im Referendariat verkürzt und die Arbeitszeit älterer Lehrkräfte verlängert. Auch die Kitas sind betroffen: Die Anpassung der Betriebskostenförderung wird gekürzt, was Einsparungen von 45 Millionen Euro bringen soll. An den Hochschulen sollen weitere 30 Millionen Euro eingespart werden. Die Folge werden Personalabbau, weniger Studienplätze und die Schließung ganzer Studiengänge sein. Hinzu kommt die Verschiebung der Besoldungserhöhung für verbeamtete Lehrkräfte aus dem letzten Jahr.
Gemessen am 40-Milliarden-Euro-Landeshaushalt werden die Kürzungen kaum Geld einsparen. Die Folgen für Kinder, Jugendliche, ihre Familien und die Beschäftigten werden allerdings erheblich sein. Förderkurse und Unterstützungsmaßnahmen werden eingestampft, die Qualität des Unterrichts wird abnehmen. Schon heute hängt der Bildungserfolg in Hessen stärker vom Elternhaus ab als in fast allen anderen Bundesländern.
Zum Vergleich: Ende letzten Jahres hat die Bundesregierung den Kauf von 20 zusätzlichen Eurofightern genehmigt. Der Verzicht auf drei dieser Kampfflugzeuge würde bereits mehr Geld einsparen als alle Kürzungen der Landesregierung zusammen. Klimaschutz gäbe es inklusive: Eine Flugstunde eines Eurofighters stößt mehr CO² aus als eine Durchschnittsperson in Deutschland pro Jahr. Der Kriegsetat soll laut Berechnungen der Informationsstelle Militarisierung (IMI) bis 2029 auf circa 240 Milliarden Euro steigen. Hier geht das Geld hin, das bei uns fehlt. Letztlich bezahlt so die Bevölkerung die Kriegsertüchtigung schon heute: mit schlechterer Bildung, schlechteren Arbeitsbedingungen, schlechterer Infrastruktur und im Fall von Nicoletta mit dem Job.
Fast jede Woche finden in Hessen Protestaktionen gegen die Kürzungen statt. Überall formieren sich Bündnisse. Frankfurter Personalräte sammeln aktuell Unterschriften gegen die Kürzungen. Noch geschieht vieles vereinzelt und wenig koordiniert. Das soll sich ändern. Für den 20. Juni ist eine Aktionskonferenz geplant, die den Zusammenschluss von Gewerkschaften, Jugend-, Kultur- und Sozialverbänden, Beschäftigten, Studierenden sowie Schülerinnen und Schülern schaffen und größere Protestaktionen vorbereiten will. Das ist richtig und notwendig. Ohne den Zusammenhang zu Aufrüstung und Kriegsvorbereitung herzustellen drohen die Proteste allerdings zahnlos zu bleiben.
