Titelgrafik - Fette Jahre – für wen? - Bundesregierung - Bundesregierung

(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)

Neue Regierung beschleunigt Politik ihrer Vorgänger. Mehrheit wird abgehängt

Fette Jahre – für wen?

Björn BlachPolitik | UZ vom 2. Mai 2025

Am Dienstag strich die Deutsche Bahn AG vier Züge zwischen Brüssel und Frankfurt am Main ersatzlos. Grund war ein Streik in Belgien. Im Schnitt kam …

Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

UZBlog

Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Britannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA …

0401 Titel - Alle gegen rechts? - Bundesregierung - Bundesregierung

Abschieber und Kriegstreiber gegen rechts? Schaulaufen von Scholz und Baerbock in Potsdam (Foto: picture alliance / photothek | Thomas Imo)

Die AfD ist Ampel und CDU häufig nur einen Schritt voraus

Alle gegen rechts?

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 26. Januar 2024

Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den …

040202 ALV - Plünderung abgewendet - Bundesregierung - Bundesregierung

Bundesadler und Pleitegeier: Die Rücklagen der Bundesagentur sind aufgebraucht. (Foto: Pixabay)

Bundesregierung wollte Sozialbeiträge in Milliardenhöhe abzweigen

Plünderung abgewendet

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 26. Januar 2024 | UZ-PLUS

Kurz vor der endgültigen Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 hat die Regierungskoalition am vergangenen Donnerstag einen Rückzieher gemacht und auf ein höchst umstrittenes Vorhaben verzichtet. …

Bundesregierung will weitere Munitionslieferungen genehmigen, während Israel vor dem Internationalen Gerichtshof steht

Deutsche Waffen gegen Gaza

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 26. Januar 2024

Bereits im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt; damit lag das Land auf Platz 7 …

Visa verweigert: Veranstaltung mit indischen Genossen fällt aus

Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten

UZBlog

An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung …

460501 Kindergrundsicherung - Nichts zu bieten - Bundesregierung - Bundesregierung

Einen Kampf gegen Kinderarmut wird die Ampel nicht führen. Alleinerziehenden drohen sogar Verschlechterungen. (Foto: DIE LINKE. NRW)

Die Kindergrundsicherung ist gescheitert. Das „Deutschlandticket“ folgt demnächst

Nichts zu bieten

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 17. November 2023

Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …

460401 pexels filip sestrenek 11474211 - Rechtsstaat zum Dinner - Bundesregierung - Bundesregierung

Im Hinterzimmer macht man keine Fotos. Ob der Tisch beim Geheimtreffen diesem ähnelte, ist unbekannt. (Foto: pexels.com)

Bundesregierung besucht das Bundesverfassungsgericht. „Staatsmodernisierung“ als Hauptthema beim gemeinsamen Abendessen

Rechtsstaat zum Dinner

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 17. November 2023

Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) trafen sich am Mittwoch letzter Woche in Karlsruhe zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Offiziell war das Treffen nicht angekündigt …

Über die Rolle der Wissenschaft in Kriegszeiten

Militärisch-universitärer Komplex

UZPolitik | UZ vom 11. August 2023 | UZ-PLUS

Das militaristische Zeitenwende-Programm der Bundesregierung setzt nicht nur materiell ungeahnte Kräfte frei und beschert den deutschen Rüstungsriesen auf lange Sicht Rekordprofite, es wurde darüber hinaus …

310402 Wasserstoff - Spät, zu wenig und sehr teuer - Bundesregierung - Bundesregierung

Die Gewinnung von Wasserstoff braucht selbst viel Energie. Entscheidend für die Umweltbilanz ist, wie diese erzeugt wird. (Foto: gemeinfrei)

Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung besteht aus vagen Plänen, Illusionen und kostenträchtigen Versprechungen

Spät, zu wenig und sehr teuer

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 4. August 2023 | UZ-PLUS

In gewohnt flapsiger Manier stellte am 26. Juli Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, assistiert von weiteren Ministerinnen und Ministern, eine „Nationale Wasserstoffstrategie“ vor und pries sie als „schickes …

Video zur Kapitalflucht aus Deutschland

Steigende Energiepreise? Das Kapital flieht!

UZBlog, DKP in Aktion

Die Energiepreise steigen dank dem Wirtschaftskrieg gegen Russland weiter in Deutschland, Millionen von Haushalten geraten in Schieflage. Was machen die Kapitalbesitzer? Sie ziehen ihr Vermögen …

Finanzminister plant Steuergeschenke für die Reichen. Bezahlen sollen die Kommunen

Lindners Raubzug

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 21. Juli 2023

„Wachstumschancengesetz“ ist der Name des steuerpolitischen Ungetüms, das Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der vergangenen Woche aus dem Hut gezaubert hat. 279 Seiten ist der Referentenentwurf …

Verbrechergeschwätz

Melina DeymannInternationales | UZ vom 21. Juli 2023

Mit der Vorsilbe „Ur“ beschreibt man das Erste, oder den Anfang von etwas. Wenn man also dem folgen würde, was Annalena Baerbock der Menschheit beziehungsweise …

290202 Haushalt - Auf Kosten der Zukunft - Bundesregierung - Bundesregierung

Deprimierend: Die Haushaltspläne der Bundesregierung verheißen nichts Gutes. Die Krise wird verschärft und der Rechtsruck befeuert. (Foto: Heide Effner / IG Metall Regensburg)

Gewerkschaften kritisieren Haushaltspläne der Bundesregierung. Kürzungspolitik unnötig und schädlich

Auf Kosten der Zukunft

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 21. Juli 2023 | UZ-PLUS

„Wir haben heute einen Haushaltsentwurf beschlossen, der die finanzpolitischen Realitäten anerkennt. Damit beenden wir den Krisenmodus expansiver Staatsfinanzen“, verkündete Bundesfinanzminister Christian Lindner in der vergangenen …

290401 Steinmeier - Das nächste Kriegsverbrechen - Bundesregierung - Bundesregierung

Weltkriegserklärer im Scheinidyll. Beim ZDF-Sommerinterview im Ahrtal wollte Steinmeier den USA „nicht in den Arm fallen“ – obwohl genau das seine Pflicht wäre. (Foto: ZDF / Jann Höfer)

Strafanzeige gegen Frank-Walter Steinmeier nach Aussagen zu Streumunition

Das nächste Kriegsverbrechen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 21. Juli 2023

Der Ukraine geht die Artilleriemunition aus. Die Waffenlieferungen der NATO-Staaten an Kiew haben auch die Waffenarsenale des Westens weitgehend geleert. „We’ve run out of ammunition“ …

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