Bundesregierung

1941: Wehrmachtssoldaten in einem russischen Dorf.

1941: Wehrmachtssoldaten in einem russischen Dorf.
80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion bestimmen Feindschaft und militärische Bedrohung Russlands die deutsche Politik

Nichts gelernt

Nach der Unterwerfung großer Teile Europas sollte ab dem 22. Juni 1941 der „Bolschewismus vernichtet“ und neuer „Lebensraum im Osten“ erbeutet werden. Das Ende ist …

Weiterlesen

Für Ausbildungsplätze und Übernahme – Aktion der IGM-Jugend in der Metall- und Elektroindustrie (Regensburg, März 2021). (Foto: IGMetallJugendRegensburg / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
In Deutschland wird weniger ausgebildet - DGB fordert Ausbildungsarantie

Katastrophale Bilanz

Am 5. Mai hat das Bundeskabinett seinen „Ausbildungsbericht 2021“ verabschiedet. Während die Regierung debattiert, sind die Aussichten für Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz so düster wie schon …

Weiterlesen

Neues Gesundheitsgesetz ignoriert Forderung von ver.di und Beschäftigten nach Personalbemessung

Spahns Resterampe

„Meine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und Verbesserungen erkämpfen müssen – das macht niemand für uns.“ …

Weiterlesen

Abgearbeitet: Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

Stärkung? Modernisierung?

Das Bundeskabinett hat im Wahljahr einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen. Was als „Betriebsrätestärkungsgesetz“ startete, landet nun als „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“. Zwar muss der Bundestag noch …

Weiterlesen