Teuerregierung
Wer im letzten Herbst tausend Liter Heizöl bestellt hat, bekam dafür eine Rechnung von ungefähr 1.000 Euro präsentiert. Wer jetzt bestellt, weil er lieber nicht bis …
Und sie bewegt sich doch
Auf seiner 7. Tagung am 27./28. Juni befasste sich der DKP-Parteivorstand mit dem Generalangriff der Bundesregierung auf die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse – und dem nötigen …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Widerstand gegen Generalangriff
Die Bundesregierung wirkt wie getrieben, wenn sie im Wochentakt neue soziale Grausamkeiten präsentiert. In den Medien werden sie als Reformen verkauft. In Wahrheit handelt es …
Wer einmal lügt
Dass Israel seinen Krieg gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser auch mit Propagandalügen führt ist nicht neu. Da werden aus Journalisten Terroristen gemacht, aus Hilfsorganisationen Hilfsterroristen, …
Kriegserklärung an arbeitende Klasse
„Die Koalition hat den Arbeitgebern eine unsoziale Wunschliste erfüllt.“ So kommentierte Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, in einer ersten Stellungnahme ebenso zutreffend wie prägnant …
Massiver Eingriff
Die Bundesregierung hat am 1. Juli 2026 den „Gesetzentwurf zur Stärkung der Reserve“ beschlossen. Noch in diesem Jahr soll es durch den Bundestag gepeitscht werden, damit …
Anstandslos
Kultur steht einem immer gut zu Gesicht – und wer sich damit schmückt, kann manchmal sogar davon ablenken, dass er finstere Pläne hat. Das wird sich …
Dummheit mit Kalkül
Bei all den „Reformen“, die gerade im Eiltempo von der schwarz-roten Koalition durch den Bundestag gepeitscht werden sollen, ist es gar nicht so einfach, den …
„Sauerländischen Kreuzritter“
Entwarnung: Dieses Bild zeigt kein Ausbildungscamp der „Sauerländischen Kreuzritter“. Wir können auch ausschließen, dass es sich hier um Vorbereitungen für die Diskussion mit Donald Trump …
Kein Bock auf Kampf
Nach dem abendlichen Treffen vom 11. Juni waren sich öffentlich alle in zwei Punkten einig. Die Spitzen der Regierungskoalition, Sprecher des Unternehmerlagers sowie die Vorsitzenden von …
Bunkerträume
Hundert Panzer hier, tausend Killerdrohnen da und zwischendrin noch ein paar Kisten Artilleriemunition: Alltag im Bundesministerium für „Verteidigung“. Mehr als 111 Milliarden Euro haben die Leute …
Warum kuscht Deutschland vor Kiew?
Die „Neue Zürcher Zeitung“ titelte unlängst mit der Feststellung „Deutschland kuscht vor Kiew“. Kritik an der Ukraine, schreibt sie, sei in Berlin weitgehend tabu. Die …
Ungesund und unsinnig
Die Ansage des Bundeskanzlers an den sozialdemokratischen Juniorpartner war deutlich: „Ich bin sehr geduldig gewesen. Die Union ist in den letzten zwölf Monaten sehr viele …
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Angebote
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …