Bundesregierung

390801 Berlin - Rechts-Links-Schwäche - Bundesregierung - Bundesregierung
Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Enttäuschung naht: Aus der groß angekündigten Vergesellschaftung wird bestenfalls ein teurer ­Rückkauf von privatisierten Wohnungen. (Foto: Rudi Denner / R-mediabase)

Berlin: Wähler strafen SPD, CDU und Grüne ab. Kampagne gegen Linkspartei soll Reformer-Flügel zur Macht verhelfen

Rechts-Links-Schwäche

Es ist eine weitere Klatsche für die Merz-Klingbeil-Bande. Die Große Koalition, die seit 2023 in Berlin regierte, war in den Monaten vor der Hauptstadt-Wahl die …

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360501 Bombe - Sehnsucht nach der Bombe - Bundesregierung - Bundesregierung
Beim Einsatz der mit Atomwaffen bestückten britischen „Trident“-U-Boote würde Bundeskanzler Friedrich Merz gerne ein Wörtchen mitreden. (Foto: UK Ministry of Defence)

Beim Einsatz der mit Atomwaffen bestückten britischen „Trident“-U-Boote würde Bundeskanzler Friedrich Merz gerne ein Wörtchen mitreden. (Foto: UK Ministry of Defence)

Bundesregierung will Zugriff auf Atomwaffen. Britische und französische Arsenale rücken in den Fokus

Sehnsucht nach der Bombe

Im Berliner Kanzleramt ist von einer „Zeitenwende 2.0“ die Rede. Friedrich Merz (CDU) drohte Donnerstag vergangener Woche über RTL in Richtung Osten: „Die Bundesregierung erlegt …

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form pm - Zynisch und geschichtsvergessen - Bundesregierung - Bundesregierung
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den angekündigten Maßnahmen gegen Russland

Zynisch und geschichtsvergessen

Ausgerechnet am 1. September, dem 87. Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf Polen und des Beginns des Zweiten Weltkrieges, hat die Bundesregierung die Russische …

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3502 Depositphotos 32378999 XL - Das wird richtig teuer! - Bundesregierung - Bundesregierung
Je niedriger der Füllstand, desto mehr Raum sieht Wirtschaftsministerin Reiche für mögliche Extraprofite. (Foto: depositphotos.com)

Je niedriger der Füllstand, desto mehr Raum sieht Wirtschaftsministerin Reiche für mögliche Extraprofite. (Foto: depositphotos.com)

Bundesregierung zockt mit den Gaspreisen: Historisch niedrigster Speicherstand

Das wird richtig teuer!

Die Bundesnetzagentur versucht auf ihrer Website zu beruhigen: „Die Gasversorgung in Deutschland ist stabil. Die Versorgungssicherheit ist aktuell gewährleistet. Die Bundesnetzagentur schätzt die Gefahr einer …

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form pm - Schluss mit den Lügen von „Reformen“! - Bundesregierung - Bundesregierung
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Schluss mit den Lügen von „Reformen“!

Wenn die Regierenden von „Reformen“ reden, meinen sie den Generalangriff zur Zerschlagung unserer Rechte im Interesse der Reichen und großen Konzerne. Dabei explodiert die Armut, …

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3302 Depositphotos 318114816 XL - Teuerregierung - Bundesregierung - Bundesregierung
Die Preise steigen immer weiter. Wer kann sich diese Regierung noch leisten? (Foto: depositphotos.com)

Die Preise steigen immer weiter. Wer kann sich diese Regierung noch leisten? (Foto: depositphotos.com)

Preisanstieg bei Energie und Lebensmitteln wird beschleunigt

Teuerregierung

Wer im letzten Herbst tausend Liter Heizöl bestellt hat, bekam dafür eine Rechnung von ungefähr 1.000 Euro präsentiert. Wer jetzt bestellt, weil er lieber nicht bis …

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300801 Ruhrpottrebellion - Und sie bewegt sich doch - Bundesregierung - Bundesregierung
„Ruhrpott-Rebellion“ am 11. Juli in Dortmund. Das Fronttransparent trug die DGB-Jugend: „Wir rebellieren für unsere ­Zukunft – Jugend gegen Krieg, für einen starken Sozialstaat.“ (Foto: SDAJ Dortmund)

„Ruhrpott-Rebellion“ am 11. Juli in Dortmund. Das Fronttransparent trug die DGB-Jugend: „Wir rebellieren für unsere ­Zukunft – Jugend gegen Krieg, für einen starken Sozialstaat.“ (Foto: SDAJ Dortmund)

Wie weiter mit der Friedensdiskussion in den Gewerkschaften?

Und sie bewegt sich doch

Auf seiner 7. Tagung am 27./28. Juni befasste sich der DKP-Parteivorstand mit dem Generalangriff der Bundesregierung auf die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse – und dem nötigen …

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2801 Titel - Widerstand gegen Generalangriff - Bundesregierung - Bundesregierung
Ruhrpott-Rebellion: 3.000 Menschen demonstrieren in Duisburg: „Hände weg von unserem Sozialstaat!“ (Foto: Thomas Range)

Ruhrpott-Rebellion: 3.000 Menschen demonstrieren in Duisburg: „Hände weg von unserem Sozialstaat!“ (Foto: Thomas Range)

Bundesregierung gibt alles für Kriegsvorbereitung – Konzerne füllen sich die Kassen

Widerstand gegen Generalangriff

Die Bundesregierung wirkt wie getrieben, wenn sie im Wochentakt neue soziale Grausamkeiten präsentiert. In den Medien werden sie als Reformen verkauft. In Wahrheit handelt es …

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