Bundesregierung

Corona-Impfstoffe sind knapp, weil Konzerne nicht auf ihre Profite verzichten wollen

Chaotisches Monopol

„Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar …

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Krisenmanager für das Kapital: Gesundheitsminister Spahn und Bundeskanzlerin Merkel (Foto: picture alliance / AA /Abdulhamid Hosbas, Bearbeitung: UZ)

Regierende schieben Verantwortung für steigende Infektionen auf die Bevölkerung ab

Die Stunde der Heuchler

Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …

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Regierung behauptet, gegen Rechts zu kämpfen – und stärkt Repression

Bürokraten-Antifa

In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsex­tremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …

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Annalena Baerbock und Robert Habeck wollen nach oben – um jeden Preis (Foto: picture alliance / dpa / Hendrik Schmidt)

Mobilmachung gegen Russland und China im Bundestag

Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?

Die wahrscheinliche Amtsnachfolge Donald Trumps durch Joe Biden wurde von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag begrüßt. Darin drückt sich die Hoffnung aus, die deutsche Außen- …

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