Solidaritätsschreiben von Dr. Ulrich J. Wilken (MdL)
Der Versuch, über einen Verwaltungsakt der DKP die Teilnahme an der Bundestagswahl zu verwehren, zeigt einen Tiefstand demokratischer Willensbildungsprozesse in der BRD auf. Vor allem …
Solidaritätsschreiben von Stefan Kühner, Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung
Ja, ich bin Mitglied dieser Partei und ich bin dort auch aktiv. Als ich vor ca. 40 Jahren als Student in diese Partei eintrat war …
Solidaritätsschreiben der Arbeitsgemeinschaft für gewerkschaftliche Fragen (AgF)
Als AgF Marburg zeigen wir uns solidarisch mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Unter fadenscheinigen Vorwänden wird der DKP die Zulassung zur Bundestagswahl verwehrt – …
Solidaritätsschreiben der Gruppe KAZ München
Eine breite, demokratisch-antifaschistische Bewegung war es damals, die die Aufhebung des undemokratischen Verbotes der KPD forderte. Auch wenn die Aufhebung des KPD-Verbotes nicht durchgesetzt werden …
Solidaritätsschreiben von Horst Koch-Panzner
Es hat den Anschein, als wolle die politische Reaktion in unserem Land unliebsame Gruppen nicht mehr mit überprüfbaren juristischen Verfahren bekämpfen, sondern mit Regelungen der Finanzordnung oder anderen formalen Tricks. …
Solidaritätsschreiben von Coop Anti War Café Berlin
Angesichts der weltweiten Kämpfe für Gerechtigkeit und zunehmender gesellschaftlicher Widersprüche geht man immer schärfer gegen antikapitalistische Kräfte und Organisationen vor. Wir sind schockiert über den …
Stellungnahme der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ)
In einer Stellungnahme der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) vom 16.07.2021 zur Nichtzulassung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Bundestagswahl fordert die VDJ die …
Podcast: Warum wird so einer Kommunist?
„Warum wird so einer Kommunist“ – das ist nicht nur der Titel eines Buches von Dieter Süverkrüp, sondern darum gehts auch in der aktuellen Podcast-Folge. …
Gegen konterrevolutionäre Bestrebungen und US-Blockade – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!
Am vergangenen Sonntag gingen einige hundert Kubanerinnen und Kubaner in mehreren Städten des Landes auf die Straße. Mit einem Protest gegen schlechte Versorgung und zeitweilige …
Beamtengehorsam
Am Montag staunte Simon Becker, Direktkandidat der DKP in Trier, nicht schlecht, als er in seine E-Mails schaute. Hans-Jürgen Haas von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg übersandte …
Kommunismus lässt sich nicht verbieten
Ein „kaltes Parteiverbot“ nennt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, das, was der Bundeswahlausschuss am Donnerstag vergangener Woche getan hat. Der Ausschuss war dem Vorschlag des …
Politisch gewollt
Am 8. Juli um 9.20 Uhr rief der Vorsitzende des Bundestagswahlausschusses, Georg Thiel, den Tagesordnungspunkt 2 auf: „Zulassung der DKP zur Bundestagswahl“. Wenig später nennt …
Solidarität mit der DKP
Der Entzug des Parteistatus kommt einem kalten Verbot gleich. Deshalb gilt meine Solidarität der DKP und der Anarchistischen Pogo Partei Deutschlands (APPD). Die Erfahrungen von …
Solidaritätsschreiben der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation
Erklärung des Präsidiums des ZK der KPRF Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation verurteilt entschieden den Versuch der deutschen Behörden, unter einem erdachten …
Solidaritätsschreiben der Kommunistischen Partei Irlands
Liebe Genossinnen und Genossen! Die Kommunistische Partei Irlands drückt ihre Solidarität mit der Deutschen Kommunistischen Partei aus, da ihre Existenz nun vom deutschen Staat in …