Geheimdienst

2019 11 22 Radioactive Plutonium sample at Questacon museum Canberra Australia - Nichts gelernt - Geheimdienst - Geheimdienst
Plutonium in einem Museum in Canberra, Australien. Der BND „animierte“ 1994 einen Kolumbianer und zwei Spanier dazu, Plutonium nach Deutschland zu schmuggeln – als Wahlkampfhilfe für die CSU. (Foto: Maksym Kozlenko / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Plutonium in einem Museum in Canberra, Australien. Der BND „animierte“ 1994 einen Kolumbianer und zwei Spanier dazu, Plutonium nach Deutschland zu schmuggeln – als Wahlkampfhilfe für die CSU. (Foto: Maksym Kozlenko / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearbeitung: UZ)

1994 animierte der BND einen Kolumbianer dazu, waffenfähiges Plutonium nach Deutschland zu schmuggeln. Das soll jetzt legal werden

Nichts gelernt

Categories Blog, Politik

Die gefühlte Bedrohung kam immer von Osten: Am 10. August 1994 landete eine Lufthansa-Maschine aus Moskau in München. Im Gepäck eines kolumbianischen Passagiers: 363,4 Gramm …

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1608 pexels mikael blomkvist 8961525 - Schaffe, schaffe, Staatsräson - Geheimdienst - Geheimdienst
Ob altes Gemäuer oder gerade im Bau: Wer Grund und Boden erwerben will, braucht künftig einen Gesinnungs-TÜV. (Foto: pexels.com)

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Neues Baurecht soll „Extremisten“ vom Hauskauf abhalten

Schaffe, schaffe, Staatsräson

Categories Kommunalpolitik |

Kiels neuer Oberbürgermeister Samet Yilmaz (Grüne) hat ein Problem. Gerade erst im Amt vereidigt, muss sich Yilmaz mit Verfehlungen auseinandersetzen, die er bei seinem früheren …

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33080401 VS Gesetz - Was Menschen treiben … - Geheimdienst - Geheimdienst
Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)

Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)

… wenn sie politisch aktiv sind, geht Vermieter und Arbeitgeber nichts an. Aktivisten klagen gegen die Weitergabe von Geheimdienstinformationen

Was Menschen treiben …

Categories Politik |

Darf der bayerische Inlandsgeheimdienst persönliche Daten an Arbeitgeber, Vermieter oder den Sportverein weitergeben? Mit dieser Frage wird sich das Bundesverfassungsgericht in Kürze zu beschäftigen haben. …

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