Bernd Riexinger fordert Regierungserklärung
„Mit dem Appell Frankreichs steht Deutschland vor der Entscheidung über Krieg und Frieden. Alle Parteien müssen besonnen agieren und keine militärischen Abenteuer herbei skandieren. Bundeskanzlerin …
Christoph Marischka, in: IMI-Standpunkt 2015/040
(…) Die von Politik und Medien fleißig betriebene Rede vom NATO-Bündnisfall (…) ist ausgemachter Blödsinn und bietet eine offene Flanke. Jenseits der Frage, ob hinter …
Bürger werden draufzahlen
Die Mitte Oktober von der Bundesregierung eingesetzte Atomkommission hat vergangene Woche ihre Arbeit aufgenommen. Am Ende wird der Steuerzahler draufzahlen, sind sich Kommissionsmitglieder sicher. Vertreter …
Killing you softly – Glyphosat und die EU
Die EU hat Monsanto einen Persilschein ausgestellt. Glyphosat sei „wahrscheinlich nicht krebserregend“. Nein, nein, es ist nicht das, wonach es aussieht. Es geht auch völlig …
Ehrung für Lichtenberger AntifaschistInnen
In der vergangenen Woche wurde im Berliner Stadtteil Lichtenberg eine Gedenktafel für Ilse Stöbe, ihre Mutter Frieda Stöbe sowie ihren Halbbruder Kurt Müller enthüllt. An …
ethecon-Award-Verleihung
Die Verleihung der beiden internationalen ethecon Awards 2014/15 am Samstag, den 21. November, durch ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie im Berliner Pfefferwerk steht kurz bevor. Die Schmährede …
Perfider Missbrauch
Kapitalistische Logik Am Montagabend entquollen in der Sendung „Börse vor acht“ dem Mund von Markus Gürne, Ressortleiter der ARD-Börsenredaktion und von den öffentlich-rechtlichen Birnen eine …
Weiter wie bisher
Die Justizminister der Länder und des Bundes, die in der vergangenen Woche in Berlin zu ihrer Herbstkonferenz zusammengekommen sind, haben sich wider Erwarten erneut nicht …
Pressemitteilung der VVN-BdA zu den Anschlägen von Paris: Liberté – Égalité – Fraternité
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA und und andere reaktionäre Bewegungen verteidigt …
Erklärung der FIR, Fédération International des Résistants – Association Antifasciste
Mit tiefer Erschütterung mussten wir die Mordaktionen von diesem Wochenende in Paris zur Kenntnis nehmen. Nach den bisherigen Informationen wurden bei einer Anschlagsserie mehrere hundert …
Anschläge von Paris sind Angriff auf unsere Demokratie
„Die entsetzlichen Terroranschläge von Paris sind zutiefst verabscheuungswürdig. Das brutale Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen …
Armut trifft jeden Fünften
Jede fünfte in Deutschland lebende Person ist von Armut bedroht. Dieses alarmierende Ergebnis veröffentlichte kürzlich das Statistische Bundesamt. Damit erreichte die Armut den höchsten Wert …
22. Friedensratschlag
Der 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der …
Von allen guten Geistern verlassen
„Innenminister de Maizière ist von allen guten Geistern verlassen. Ein Verfassungsminister der hemdsärmelig das Völkerrecht ignoriert und Grundrechte außer Kraft setzt, ist in seinem Amt …
Extrem viele rechte Straftaten
„Laut Bundesregierung wurden im September 2015 bundesweit 1 380 rechtsextrem motivierte Straf- und 104 Gewalttaten registriert. Diese Zahlen sind im langjährigen Vergleich weiterhin extrem hoch“, …