In Stein gehauen: Die deutsche Justiz tadelt Den Haag
Der Herr ist 65 Jahre alt, hochrangiger deutscher Jurist und Schüler jener Professorengeneration, die unter Hitler als Juristen wirkte und dies unter Adenauer fortsetzte. Er war …
Die Kriegsgefahr wächst geplant
Es läuft wie geplant. Ashton Carter, der US-amerikanische Kriegsminister, hat angekündigt, dass eine dritte Panzerbrigade in Europa platziert werden soll. Die neuen Truppen sollen in …
Der Befreiungstheologe
Da hat er die Chinesen lang gemacht bei seinem Staatsbesuch, unser Bundespräsident. Das war in unseren vielfältigen Medien zum Abschluss des Gauck-Besuches in China einmütig …
Kaufrechte
Günter Pohl Nehmen wir einmal an, die USA würden die Rechte armer, zum Verkauf ihrer Arbeitskraft verdammter Menschen als schutzwürdige Menschenrechte ansehen: dann würde sich …
Schrottreaktor außer Kontrolle
Als „harmlosen Zwischenfall“ im nichtnuklearen Bereich der Anlage spielten der Betreiberkonzern EdF und die französische Atomaufsichtsbehörde ASN im Frühjahr 2014 einen Wassereinbruch im AKW Fessenheim …
Sachsen: Der Fisch stinkt vom Kopf her
Im Wettlauf um den zweifelhaften Titel „reaktionärstes deutsches Bundesland“ hat Sachsen den Bayern schon seit Jahren den Rang abgelaufen. Bereits seit der Annexion der DDR …
Geld ist genug da!
Detlev Beyer Peters ver.di geht u. a. mit der Forderung nach sechs Prozent mehr Entgelt in die Trarifverhandlungen für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in …
AfD im Aufwind – Was tun?
Der neuesten Sonntagsfrage zufolge würde die „Alternative für Deutschland“ bei der nächsten Bundestagswahl auf 12 Prozent kommen. Sie hätte damit noch vor der Linkspartei und …
Reiseverbot wegen „Terrorgefahr“
Am 10. Februar stimmte die französische Nationalversammlung einer Verfassungsänderung unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ zu, den Ausnahmezustand in die Verfassung zu schreiben. Dieser …
Billige Kampagne
Ali Ruckert, Vorsitzender der KP Luxemburg Jetzt ist sie wieder da, die „Gelbe Gefahr“. Weil China sich zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten entwickelt, riefen die Stahlkonzerne …
Das Beuteschema der AfD
Werner Sarbok Als Profis zeigen sich die Frontfiguren der AfD in ihrem dreckigen Parteiengeschäft mit der Angst. In CDU/CSU und SPD finden sie verlässliche Zutreiber. …
Schäubles Marshallplan
Georg Fülberth Wenn einem nichts mehr einfällt, wünscht er sich einen Marshall-Plan. Das nach dem damaligen US-amerikanischen Außenminister benannte European Recovery Program war eine Kreditspritze …
Flüchtlingsverwertung
Darf‘s eine Milliarde mehr sein? Die EU bezahlt das türkische AKP-Regime dafür, dass es Flüchtlinge aufhält, während Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung verschärfen …
Bedrohungslüge bleibt
In Deutschland tobt der Mob. Nein, nicht der „arabische Sex-Mob“, der nach zahlreichen Fällen sexueller Männergewalt durch migrantische Täter in der Kölner Silvesternacht von einschlägigen …
Die Stunde welcher Wahrheiten?
Werner Sarbok Am 7. Januar griff ein junger Mann eine Polizeiwache in Paris an, war in der Presse zu lesen. Seine Bewaffnung bestand aus einem Messer …