Meinungsterror

240701 USA - Bürgerkriegsübung - Meinungsterror - Meinungsterror

In mehreren US-amerikanischen Städten wird der Bürgerkrieg geprobt – wie hier in Chicago. (Foto: BQ: Paul Goyette / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Protestbewegung gegen Abschiebung in den USA mit Militär unterdrückt

Bürgerkriegsübung

Nachdem US-Präsident Donald Trump am Wochenende 2.000 Nationalgardisten in Los Angeles mobilisiert hatte, folgte am Dienstag der Marschbefehl für 700 US-Marines. Mit dem Einsatz des …

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2204 Spiegel - Sanktionierte Meinungen - Meinungsterror - Meinungsterror
Neben dem Blog „Anti-Spiegel“ betreibt Thomas Röper auch einen erfolgreichen YouTube-Kanal. (Screenshot: YouTube)

Neben dem Blog „Anti-Spiegel“ betreibt Thomas Röper auch einen erfolgreichen YouTube-Kanal. (Screenshot: YouTube)

Nach Scheitern der Versuche, Russland zu ruinieren: EU straft deutsche Blogger ab

Sanktionierte Meinungen

Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …

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- Gefährliche Gedanken - Meinungsterror - Meinungsterror
Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Innenministerium legt Strategiepapier gegen „Extremismus“ vor. Das Ziel: abweichende Meinungen eindämmen

Gefährliche Gedanken

Das hatte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anders erhofft. Der mediale Hype der willfährigen Hauptstadtpresse blieb aus. Bis dato lassen die Reaktionen auf das am …

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080401 Meinungsfreiheit - Jagd auf die falsche Lehre - Meinungsterror - Meinungsterror

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)

Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

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tagesschaukritik - Meinungsterror wird deutsche Staatsräson - Meinungsterror - Meinungsterror
Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie …

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Unsere Zeit