Erich Kästner schrieb einst: „Und immer wieder schickt ihr mir Briefe, in denen ihr, dick unterstrichen, schreibt, ‚Herr Kästner, wo bleibt denn das Positive?‘ – Ja, weiß der Teufel, wo das bleibt!“
Sehr häufig geht es in den positiven Geschichten unserer Tage vor allem darum, sich erfolgreich gegen die Angriffe und die Gemeinheiten des kapitalistischen Alltags zur Wehr zu setzen. Unter Beweis gestellt hat das eine kämpferische Betriebsratskollegin aus der Hotelbranche in Offenbach. Nach 16 Jahren im Sheraton-Hotel war sie mit einer Vorgehensweise aus der miesen Trickkiste der aktiven Betriebsratsbekämpfung konfrontiert, die aktuell Schule macht: Immer mehr Firmen kündigen Betriebsratsmitgliedern, um sie loszuwerden. Häufig geben die Geschäftsleitungen dabei noch nicht einmal Gründe für die Kündigung an. Es reicht ihnen, Menschen einzuschüchtern, vor Gericht zu zerren, in materielle Not zu bringen und darauf zu spekulieren, dass Betriebsräte und Betriebsrätinnen in einer solchen Situation lieber die vor Gericht angebotenen Abfindungen der Gegenseite annehmen als entschlossen für ihre Rechte zu kämpfen. Nicht so die Kollegin aus Offenbach. Sie entschied mit Unterstützung anderer Beschäftigter, der Gewerkschaft NGG und einer breiten Öffentlichkeit die Auseinandersetzung zu ihren Gunsten. Sie klagte erfolgreich gegen ihre rechtswidrige Kündigung und behauptete ihre Position als kämpferische Betriebsrätin.
Erfolgreich gewehrt hat sich auch das Mitglied einer Wohngemeinschaft in Nürnberg, das vor zwei Jahren von einer Hausdurchsuchung betroffen war. Die Staatsanwaltschaft hatte argumentiert: Zwar werde nur einem von mehreren Bewohnern der WG vorgeworfen, das Nürnberger Stadtbild mit einem Graffiti „verunstaltet“ zu haben. Da es sich aber bei allen WG-Bewohnern um Linksextremisten handele, müssten auch alle Zimmer der WG durchsucht werden dürfen. Es fanden sich gleich mehrere Richter, die dieser Argumentation bedenkenlos folgten. Erst das Bundesverfassungsgericht schob dieser kruden Kontaktschuld-Logik nun einen Riegel vor.
Dass der Widerstand zunimmt, zeigt sich auch an der gigantischen Ablehnung des von der Bundesregierung als „Reformen“ schöngeredeten Generalangriffs auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen. Natürlich ist es keine Lösung, in dieser Situation die AfD zu wählen. Ihr Programm läuft allein auf eine noch schnellere und krassere Verschlechterung unserer Situation hinaus. Trotzdem ist es berechtigt und angemessen, Freude über das Scheitern der CDU an der 5-Prozent-Hürde in Mecklenburg-Vorpommern zu empfinden. Einer SPD ist in diesem Kontext schlicht nicht mehr zu helfen. Ihr Generalsekretär verkündet im Interview des ARD-Brennpunkts zur „Vertrauenskrise nach den Wahlen“: Wir als SPD sehen, die Menschen haben doch gemerkt, dass Kürzungen beim Elterngeld, beim Wohngeld, beim Unterhaltsvorschuss keine Reformen sind, sondern Kürzungen. Aber das, was jetzt im Herbst noch kommt, bei der Rente, bei der Gesundheits- und Pflegereform, das sind jetzt keine Kürzungen, die wir nur Reformen nennen, sondern wirklich gute Reformen.“ Sein Ernst?! Für wie dumm hält der die Menschen? Selbst Anhänger der bundesdeutschen Sozialdemokratie erkennen erfahrungsgemäß irgendwann, wie sehr sie verschaukelt werden. Mit Blick auf Berlin bleibt zu ergänzen: hoffentlich.
Der US-amerikanische Sänger David Rovics zählt in seinem Lied „Resistance“ (Widerstand) in jeder Strophe Beispiele auf, wo die schier übermächtige Gegenseite aus Kapital, Politik und Polizei gewinnt. Nur damit er in jedem Refrain in ihre Richtung rufen kann: „Aber es wird immer Widerstand geben – der nächste Kampf steht immer schon vor der Tür. Solange ihr alles habt, wird es immer diejenigen geben, die nichts zu verlieren haben. Und nach und nach oder vielleicht auch ganz plötzlich werdet ihr verlieren – denn unsere Zukunft liegt nicht in eurer Hand!“ Wenn das mal keine positive Erkenntnis ist.
