Die Umstände des Einzelfalls
Die Palästina-Solidarität in Deutschland wird mit Repressionen überzogen. Verbote, brutale Räumungen, Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen Aktivisten sind an der Tagesordnung. Besonders häufig im Fokus: Die …
„Forschung und Lehre sind frei …“
Als Berliner Studierende Anfang Mai mit einem Pro-Palästina-Protestcamp einen Platz an der Freien Universität (FU) besetzten, dauerte es nur wenige Stunden, bis die Polizei die …
Die arabische Welt, der Genozid und die Suche nach Lösungen
Die 10. Konferenz des chinesisch-arabischen Kooperationsforums am 30. Mai zog zahlreiche führende Politiker aus 22 Staaten der arabischen Welt nach Peking. Darunter die Präsidenten Ägyptens, Tunesiens und der …
Solidarität wählen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist seit Jahrzehnten solidarisch mit dem Palästinensischen Volk. Trotz erheblichen Gegenwindes, Propagandaoffensive und „Staatsräson“ blieb sie auch in den vergangenen …
Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
Nicht einschüchtern lassen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …
Staatsräson statt Grundgesetz
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu …
Von Amsterdam bis Dublin
Am Mittwoch vergangener Woche hat die Polizei eine Demonstration pro-palästinensischer Aktivisten an der Universität Amsterdam in den Niederlanden gewaltsam beendet. Nachdem die Polizei eine Blockade …
Verbotene Solidarität
Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …
Protest nicht zu stoppen
Die Proteste gegen die US-Politik im Gazastreifen, die sich auf College-Campuse im ganzen Land ausgebreitet haben und inzwischen durch Hunderte von zum Teil gewaltsamen Verhaftungen …
Solidarität lässt sich nicht spalten
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …
Widerstand lässt sich nicht verbieten
Am Freitagabend vergangener Woche stürmten schwer bewaffnete israelische Polizeikräfte in Nazareth die örtlichen Büros der Listenvereinigung Chadasch und verhafteten zwei Anwesende, unter ihnen Mansour Dahamshe, …
Eigentor
Die Flyer waren längst gedruckt und die Einladungen verschickt: Die renommierte US-Philosophin und Feministin Nancy Fraser sollte mit der Albertus-Magnus-Professur an der Universität Köln ausgezeichnet …
Auf der richtigen Seite der Geschichte
Es ist kaum zu fassen, dass eine deutsche Regierung die Staatsgewalt einsetzt, um die friedliche Stimme des Widerstands gegen den eklatanten israelischen Völkermord zum Schweigen …
Rechtsweg ausgeschlossen
Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …