Staatsräson auf Englisch
Britannien tut gerade einiges für den Versuch, in der Repression der Palästina-Solidarität selbst noch die deutsche Staatsräson in den Schatten zu stellen. Jüngstes Beispiel: Der …
Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur
Am letzten Mai-Wochenende tagten die Delegierten des Freidenker-Verbandes in Bad Frankenhausen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre …
Solidarität mit der Crew der „Madleen“!
In der Nacht zum Montag gegen 3 Uhr wurde das Schiff „Madleen“ der „Freedom Flotilla Coalition“ in internationalen Gewässern von der israelischen Armee aufgebracht und …
Freiheit statt Front!
Sie sollen wohl an der Front ermordet werden: Immer wieder greifen Mitarbeiter ukrainischer Rekrutierungszentren Michail und Alexander Kononowitsch auf. Michail Kononowitsch ist Vorsitzender des Kommunistischen …
Alles Terror, oder was?
Genau eine Woche nachdem die Europäische Union in ihrem 17. Sanktionspaket Einzelpersonen, die durch „russlandfreundliche“ Kommentare in den sozialen Medien aufgefallen waren, unter Kuratel (Anm.: …
Die „autoritäre Wende“ dokumentiert
Am 21. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report 2025. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der …
Ausgeprägter Verfolgungswille
Am vergangenen Freitag ist der Prozess gegen den Bochumer Palästina-Aktivisten Abdi N. mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Abdi war vorgeworfen worden, vor zwei Jahren …
Internationale Solidarität ist kein Verbrechen!
Gestern, am 27. Mai, hat das Bundeskriminalamt Razzien bei mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe durchgeführt. Aus Medienberichten geht hervor, dass die Bundesanwaltschaft auch …
Völkermord für Großisrael
Israel kommen die Verbündeten abhanden. In einer gemeinsamen Erklärung teilten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Keir Starmer und sein kanadischer Amtskollege Mark Carney …
Angriffe auf die Erinnerung
Dies war kein einfacher Mai in Berlin für diejenigen, die sich gegen die Auslöschung und Verdrehung der Geschichte einsetzen. Der 15. Mai ist der Tag der …
Was ist das Verbrechen?
Die nordirische Hip-Hop-Band „Kneecap“ steht derzeit im Zentrum einer massiven politischen Kampagne – weil sie es gewagt hat, den Völkermord in Gaza offen zu benennen. Beim …
Für den Küchenmixer in den Knast?
In den Planungsstäben der Bundes- und Länderinnenministerien nennt man sie „Türöffner“. Gemeint sind Gesetze, vornehmlich im Strafrecht, die die strafrechtliche Verfolgung durch den bürgerlichen Staatsapparat …
Solidarität ist eine Waffe
Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls aktiver Kommunist und Antifaschist, beide Mitglieder der verbotenen Kommunistischen Partei der …
Je größer der Druck …
Mit „Unsterblichen Regimentern“ erinnern Nachfahren sowjetischer Kriegsveteranen an die Leistungen ihrer Vorfahren für die Befreiung der Welt vom Faschismus. Zum zehnten Mal zieht ein solches …
Die Repression gegen Palästina-Solidarität nimmt zu. Sie hat in der BRD Tradition. (Foto: conceptphoto.info / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Repression gegen Palästina-Solidarität nimmt zu. Sie hat in der BRD Tradition. (Foto: conceptphoto.info / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
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Vorwärts in die Vergangenheit
Die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung in der BRD verschärft sich weiter: Seit dem 7. Oktober 2023 haben die Behörden ihr gegen diese Bewegung eingesetztes Repertoire …