180402 Berlin2 - Die Ordnung kommt nach Berlin - Rot-Rot-Grün - Rot-Rot-Grün

Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)

Der CDU/SPD-Senat ist im Amt. „Rot-Rot-Grün“ geht wahrscheinlich auch anderswo zu Ende

Die Ordnung kommt nach Berlin

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 5. Mai 2023 | UZ-PLUS

Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …

Linkspartei berät Berliner Koalitionsvereinbarung

Wut im Ostteil der Stadt

Nina HagerPolitik | UZ vom 2. Dezember 2016

Schon am 8. Dezember will die neue Berliner Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen und die Senatoren vereidigen lassen – drei von ihnen sollen von der Linkspartei kommen. …

Rot Rot Grüner Frohsinn: Dietmar Bartsch Und Katarina Barley Nach Der Podiumsdiskussion. (foto: Peter Weyland)

Wenig Inhalt, viel Akzeptanz – Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linkspartei diskutieren über Rot-Rot-Grün

Man ist sich sympathisch

UZPolitik | UZ vom 2. Dezember 2016

Siehe auch den Kommentar Tusch und kleine Gesten Auf Einladung des „Forums Demokratischer Sozialismus“ (fds) diskutierten am vergangenen Samstag in Leipzig Spitzenvertreter von Linkspartei, SPD …

Abgeordneten und Funktionäre von SPD, Grünen und Linkspartei im Trialog

Linksruck ungewiss

Nina HagerPolitik | UZ vom 28. Oktober 2016

Die Befürworter von Schwarz-Grün im Bundestag essen gern zusammen Nudeln, die von „Rot-Rot-Grün“ vielleicht lieber Kuchen. Die „Pasta-Connection“ trifft sich jedenfalls schon seit längerem immer …

Rot-Rot-Grün verhandelt in Berlin

„Gutes Regieren“

UZPolitik | UZ vom 14. Oktober 2016

Am Montag trafen sich die Vertreter der SPD, der Linkspartei und der Grünen in Berlin zu ihrer dritten Koalitionsrunde. Auch wenn bereits im Dezember der …

Friedenspolitik Mit General A. d.: Harald Kujat Bei Der Klausurtagung Der Linksfraktion. (foto: Fraktion „die Linke“ Im Bundestag)

Linksfraktion macht Angebote für Rot-Rot-Grün

Hoffnung auf Politikwechsel

Nina HagerPolitik | UZ vom 9. September 2016

In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …

Berliner Linkspartei bereitet Rot-Rot-Grün vor

Schöne Versprechen

UZPolitik | UZ vom 26. August 2016

Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. ( Partei „Die Linke“ Berlin) Wird es in Berlin nach den Abgeordnetenhauswahlen am …

Positionen

Druck aufbauen

Anne Rieger

Fast 5.000 Kolleginnen und Kollegen haben den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit“ unterschrieben. Das sind viele –…

Kriegsplanwirtschaft

Arnold Schölzel

So geht deutsche Kriegswirtschaft: Am Montagmorgen teilte Robert Habeck über den „Deutschlandfunk“ sinngemäß mit, dass er jetzt Chef der BRD-Plankommission…

Ohne Äffchen und Pferd

Günter Pohl

„Kein Skeptiker, kein Zweifler zerstört Urteil und Vernunft, Evidenz und Wahrscheinlichkeit wie dieser rasende Dämon Hoffnung“, wusste der französische Philosoph…