Widerstand gegen Generalangriff
Die Bundesregierung wirkt wie getrieben, wenn sie im Wochentakt neue soziale Grausamkeiten präsentiert. In den Medien werden sie als Reformen verkauft. In Wahrheit handelt es …
Die Bundesregierung wirkt wie getrieben, wenn sie im Wochentakt neue soziale Grausamkeiten präsentiert. In den Medien werden sie als Reformen verkauft. In Wahrheit handelt es …
Am 9. Juni wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die DKP beschloss Anfang November 2023, zu diesen Wahlen mit einer eigenen Liste mit 43 Kandidatinnen und Kandidaten …
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will das Recht von EU-Bürgern auf Sozialleistungen per Gesetz abschaffen. Dies ist eine Reaktion auf ein Urteil des Bundessozialgerichts, das arbeitslosen …