Endspurt

Am 9. Juni wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die DKP beschloss Anfang November 2023, zu diesen Wahlen mit einer eigenen Liste mit 43 Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten. Für die Zulassung sammelt die Partei seitdem Unterstützungsunterschriften. Noch liegt keine ausreichende Anzahl in der Essener Hoffnungstraße vor und die Genossinnen und Genossen gehen jetzt in den Endspurt.

Vor Ort kann bei den Gliederungen unterschrieben werden. Alternativ kann das Online-Formular genutzt werden (siehe unten).

Die Unterschriften müssen dann von den Einwohnermeldeämter bestätigt werden. Das war in den letzten Wochen nicht immer einfach, ist doch auch dort der Personalmangel groß, so dass Wartezeiten in Kauf genommen werden müssen. Die beglaubigten Formulare sollen bis zum 20. Februar an den Parteivorstand gesendet werden.

Diese Zeiten brauchen eine konsequente Kraft: An der Seite derjenigen, die sich der Gefahr des Faschismus entgegenstellen, die den Herrschenden in ihrer Kriegspropaganda nicht auf den Leim gehen, die sich für ihre Interessen einsetzen wie die Bauern und Handwerker und diejenigen, die für ihre Rechte streiken.

Die DKP tritt an:

  • Für Frieden – Gegen NATO-Aggression und EU-Aufrüstung
  • Für soziale Rechte – Gegen das Abwälzen der Kriegs- und Krisenkosten auf die Werktätigen; Gegen die Spaltungspolitik der Herrschenden
  • Für demokratische Rechte – Gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau
  • Für Sozialismus – statt Barbarei.

Die Politik der Ampel-Parteien hat dieses Land auf einen gefährlichen Kriegskurs gebracht, der von den Werktätigen bezahlt werden soll. Die CDU stellt keinerlei Alternative dar und ein Kreuz bei der selbsternannten „Alternative“ scheint zwar die da oben zu ärgern, wird aber zu keiner anderen Politik führen: Die AfD hat bei allen Schweinereien gegen die Werktätigen in diesem Land fleißig mitgestimmt.

Aber stell dir vor, es ist EU-Wahl und die DKP erreicht 5 Prozent.

Weitere Infos unter:
kurzelinks.de/jetzt_unterschreiben

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"Endspurt", UZ vom 2. Februar 2024



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