Volksentscheid

tagesschaukritik - Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid - Volksentscheid - Volksentscheid
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

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Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …

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381203 DWE - Für was steht eigentlich das „E“? - Volksentscheid - Volksentscheid
„Der Volksentscheid Deutsche Wohnen enteignen – in der Sackgasse?“ DWE-Vertreter Alex zeigte sich auf dem UZ-Pressefest in Berlin von der Wirkung der Kampagne überzeugt. Links neben ihm der DKP-Landesvorsitzende Stefan Natke. (Foto: Sebastian Richter)

„Der Volksentscheid Deutsche Wohnen enteignen – in der Sackgasse?“ DWE-Vertreter Alex zeigte sich auf dem UZ-Pressefest in Berlin von der Wirkung der Kampagne überzeugt. Links neben ihm der DKP-Landesvorsitzende Stefan Natke. (Foto: Sebastian Richter)
Ein Jahr Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Berlin

Für was steht eigentlich das „E“?

Categories Kommunalpolitik |

Knapp 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten am 26. September 2021 für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (DWE) gestimmt. Oder, um es genau …

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180401 mieten - Initiative in der Mitmachfalle? - Volksentscheid - Volksentscheid
Die Geister sind in die Mitmachfalle getappt. (Foto: Uwe Hiksch/Flickr/CC BY-NC-SA 2.0)

Die Geister sind in die Mitmachfalle getappt. (Foto: Uwe Hiksch/Flickr/CC BY-NC-SA 2.0)

„Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ schickt Vertreter in Expertenkommission

Initiative in der Mitmachfalle?

Categories Politik |

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, SPD, wurde bei ihrem Gastauftritt auf der diesjährigen 1.-Mai-Kundgebung des DGB während ihrer Rede ausgebuht und mit Eiern beworfen. Offenbar …

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400401 mietenentscheid - Symbolischer Sieg - Volksentscheid - Volksentscheid
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ feiert: Noch nie zuvor hat sich jemand so gefreut zu zahlen. (Foto: Deutsche Wohnen & Co enteignen)

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ feiert: Noch nie zuvor hat sich jemand so gefreut zu zahlen. (Foto: Deutsche Wohnen & Co enteignen)
Nach erfolgreichem Berliner Volksentscheid geht das Rumeiern weiter

Symbolischer Sieg

Categories Politik |

Nachdem der Beschlusstext der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ am 26. September mit über 56 Prozent „Ja“-Stimmen (nur 39 Prozent stimmten dagegen) eine klare Mehrheit …

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080401 wohnen - Enteignung oder Bombengeschäft? - Volksentscheid - Volksentscheid
Denn Enteignen unter kapitalistischen Bedingungen bedeutet nicht mehr als Milliarden für die Miethaie.

Denn Enteignen unter kapitalistischen Bedingungen bedeutet nicht mehr als Milliarden für die Miethaie.
Berliner Volksbegehren gegen „Deutsche Wohnen & Co.“ geht in die Schlussrunde

Enteignung oder Bombengeschäft?

Categories Politik |

In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen …

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Da glänzt das Ministerauge: Es soll Leute geben, die glauben, Jens Spahn unternehme etwas gegen den „Pflegenotstand“. Seine neuen Gesetze sehen 6 000 neue Pflegestellen in Kliniken vor. Nur: Tatsächlich fehlen 143 000. (Foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia)
Da Glänzt Das Ministerauge: Es Soll Leute Geben, Die Glauben, Jens Spahn Unternehme Etwas Gegen Den „pflegenotstand“. Seine Neuen Gesetze Sehen 6 000 Neue Pflegestellen In Kliniken Vor. Nur: Tatsächlich Fehlen 143 000. (foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia)

Da Glänzt Das Ministerauge: Es Soll Leute Geben, Die Glauben, Jens Spahn Unternehme Etwas Gegen Den „pflegenotstand“. Seine Neuen Gesetze Sehen 6 000 Neue Pflegestellen In Kliniken Vor. Nur: Tatsächlich Fehlen 143 000. (foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia)
Hamburger Gericht verhindert Volksentscheid für mehr Personal im Krankenhaus, Bündnisse mobilisieren weiter

Wie wir messen

Categories Hintergrund |

Nicole Drücker arbeitet im Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus mit. 30000 Hamburgerinnen und Hamburger hatten 2018 in nur drei Wochen unterschrieben, um die …

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